Europa rückt zusammen. So war und ist es in den allermeisten großen Gazetten zu lesen und auf nahezu allen Kanälen zu sehen. Die damit nicht selten verbundene Angst befeuert den Aktionismus an allen Fronten. In Frankreich werden Polizei und Militär in Marsch gesetzt, mit Präsenz in fünfstelliger...

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Kommentare

ironalex am 13.01.2015 um 11:20 Uhr
»NTERPOL SETZT VIKTOR JANUKOWITSCH AUF INTERNATIONALE FAHNDUNGSLISTE«

…und Frau Timoschenko?
oxymoron am 13.01.2015 um 12:06 Uhr
heute gefunden bei Fefe (http://blog.fefe.de/?ts=aa4a828a)

Mon Jan 12 2015

[l] Habt ihr das auch gesehen, wie die Staatschefs in Paris sich an die Speerspitze der Demonstration gestellt haben? Mitten unter das Volk, sozusagen? Um mal so richtig krass für westliche Werte zu demonstrieren? Und zu zeigen, wie volksnah die Politik bei uns abläuft?
Ja?

Dann guckt euch mal diese Aufnahme hier an.
https://pbs.twimg.com/media/B7GnzaFIcAAh9ca.jpg:orig

Update: Das untere Bild kommt ursprünglich anscheinend von diesem katalanischen Fernsehsender
https://twitter.com/324cat/status/554286762479353856/photo/1
oxymoron am 13.01.2015 um 12:23 Uhr
noch zwei Verlinkungen auf Fefe - die Infos sind vom letzten Freitag, gewinnen aber meiner Meinung nach mit der Zeit und besonders in hinsichtlich der offiziellen Verlautbarungen nach noch mehr "Sicherheitsvorkehrungen"=Überwachung an Brisanz:

http://blog.fefe.de/?ts=aa4ec9ad
[l] Ist euch aufgefallen, dass in Frankreich niemand die Vorratsdatenspeicherung fordert? Oder Internetsperren für Terrorpropaganda? Am besten ohne richterlichen Beschluss? Don Alphonso erklärt, wieso das so ist:

http://blogs.faz.net/deus/2015/01/09/wehrhaft-gegen-twitter-wehrlos-gegen-kugeln-2323/
Nicht etwa, weil das möglicherweise fundamentalen Prinzipien des Abendlandes wie der Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung widerspräche, sondern weil Frankreich das alles längst hat. Erst im Juli des letzten Jahres passierte mit grosser Zustimmung die jüngste Verschärfung der Antiterrorgesetze die Parlamente im Schnelldurchgang – und mit dabei war vieles, was sich die Verfolgungsbehörden auch in totalitären Staaten wünschen würden. Speziell der Richtervorbehalt wurde, für einen Rechtsstaat fragwürdig, massiv zurückgenommen, etwa beim Entschlüsseln persönlicher Daten von Verdächtigen.
Das ist alles toll für totalitäre Staaten im Kampf gegen ihre Dissidenten, aber völlig nutzlos in Demokratien bei der Abwehr von Terroranschlägen. Genau wie in den USA und bei uns auch.

*******

[l] Wer wie ich auf Geheimdienst-Connections gewartet hat: Wie wäre es hiermit?
A reliable source has confirmed to the BBC that Cherif and Said Kouachi were on the UK Warnings Index “and had been for some time.”
https://twitter.com/BBCDanielS/status/553571432475951105

Oder hiermit?
Algerian secret services warned France on Jan 6 of imminent terrorist attack, the day before the attack on #CharlieHebdo, says @itele
https://twitter.com/H_E_Samuel/status/553567570172051459

Reicht euch noch nicht? Einen hab ich noch!

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve gab zu Protokoll, dass die beiden Tatverdächtigen des Pariser Anschlags überwacht worden seien. Dabei habe es allerdings keinerlei Hinweise auf einen bevorstehenden Terrorakt gegeben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article136176652/Angst-vor-Dschihadisten-aus-dem-Schuetzenverein.html

Update: Auch RT berichtet das mit der britischen Terror-Watchlist und berichtet auch, dass die seit Jahren auf der US-No-Fly-Liste waren.
http://rt.com/uk/221203-hebdo-british-watch-list/
http://rt.com/news/221063-charlie-hebdo-shooting-suspects/
am 13.01.2015 um 13:26 Uhr
@oxymoron

In Frankreich wurde die Vorratsdatenspeicherung mit 12-monatiger Speicherung im Rahmen der Gesetze zur Terrorismusbekämpfung am 23. Januar 2006 eingeführt.

Quelle: wikipedia
ryba am 13.01.2015 um 19:25 Uhr
http://www.deutschlandradiokultur.de/internationale-politik-transatlantiker-mit-meinungsmacht.976.de.html?dram:article_id=303660

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