Was gibt es Neues von der Schuldenfront? Oh, man sieht kaum mehr durch. Es ist so finster. Das Schuldendickicht so dunkel wie ein Wald in mondloser Nacht. Nachdem es den Rand der Eurozone erwischt hat, verdunkeln sich auch hierzulande die Aussichten von Jahr zu Jahr…

Wolfgang Schäuble wird seinen Schuldenberg nicht los, schreibt das Handelsblatt. Kann er auch nicht. Hat er auch nicht vor... Trotz „Aufschwung XL“, hysterisch gepflegter guter Laune und strahlendem Optimismus stiegen die Steuereinnahmen des Bundes im letzten Jahr um nur drei Prozent. In diesem Jahr durchbricht die Verschuldung Deutschlands die Marke von zwei Billionen Euro. Na und?

Ein Finanzminister weiß, dass er den Schuldenberg nicht abtragen kann, selbst wenn er das wirklich wollte. Politiker reden immer davon und werben damit auch auf Wahlplakaten. Eine weitere Nebelkerze schickt ihren Rauch aus der künftigen grün-roten Koalition in Baden-Württemberg. Dort heißt es, man will Schulden abtragen und trotzdem mehr Geld für Bildung ausgeben. „Das ist ein höchst ambitioniertes Programm“ sagte der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann Stuttgart. So etwas gehört heute zum guten Ton, bleibt aber Wunschdenken fern ab jeglicher Realität.

Unter „Abtragen“ versteht ein Staat etwas anderes als ein Privatmann. Der Staat ist kein Privatmann. Schulden abzubauen ist schon gar nicht die Aufgabe eines Finanzministers, sondern die Aufrechterhaltung des Status, Schulden machen zu können. Er kümmert sich um die Solvenz des Staates. Mehr nicht. Natürlich muss er seine Aufgabe positiv verkaufen. Auf der einen Seite dürfte er wie jeder andere Finanzminister an niedrigen Zinsen interessiert sein. Auf der anderen Seite hat er dafür zu sorgen, dass die Zuflüsse in die Staatskasse über „Steuern“ und Abgaben genügend hoch sind, dass keine Zweifel an der Solvenz auftauchen. Und so sitzt Schäuble am Lenkrad und „steuert“. Wenn er dieses Lenkrad in andere Hände gegeben hat, dürfte ihm der Schuldenberg ziemlich egal sein. Eichel versprach den Schuldenabbau, Steinbrück den ausgeglichenen Staatshaushalt und ähnliches Schäuble.

Im letzten Jahr stiegen die deutschen Schulden um weitere 78 Milliarden Euro. Unsinn! Richtig ist vielmehr, dass es 30 Milliarden Euro weniger Schulden waren noch als im Krisenjahr 2009. Klingt das nicht besser? Für jeden Bundesbürger bedeuten zwei Billionen Schulden eine Summe von 24.894 Euro – theoretisch und statistisch gesehen. Da in etwa nur jeder zweite als Beschäftigter und damit als Steuerzahler in der Statistik auftaucht, verdoppelt sich die Last für jeden auf 50.000 Euro, wobei „beschäftigt“ auch nicht bedeuten muss, dass man heute von Arbeit auch leben kann. Als „Billigjobber“ zahlt man kaum Steuern, so dass die anderen weit mehr als 50.000 Euro abzutragen hätten – statistisch und theoretisch gesehen...

Theoretisch betrachtet, zahlt jeder Deutsche einen Volkswagen ab, jeder „Beschäftigte“ einen Audi und jeder, der einem auskömmlichen Job nachgeht, einen Porsche, der wegen der auflaufenden Zinsen auch noch 100 Liter pro Kilometer verbraucht. Im letzten Jahr stieg der Zinsdienst auf 63,2 Milliarden Euro. In diesem Jahr werden voraussichtlich mit 64,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen und durch neue Schulden ersetzt werden. Abzahlen? Und dann redet man von einem Schuldenabbau. Wie heiter.

Doch wer bekommt die Zinsen?

470 Milliarden Euro haben Kreditinstituten dem deutschen Staat geliehen. Mit 894 Milliarden Euro ist er im Ausland verschuldet. Privatleute, Versicherungen, Bausparkassen und die Sozialversicherungen haben ihm weitere 320 Milliarden geborgt, berichtet der Bund der Steuerzahler. Oha! Dorthin also fließen die Zinsen. Jetzt sollte auch klar werden, dass Deutschland ein elementares Interesse hat, all diese Gläubiger zu schützen. Der Kettenbrief würde sonst unterbrochen. Und so retten wir mit neuen Schulden und Zahlungsgarantien für die alten Forderungen und stellen damit sicher, weitere neue Schuldscheine zu niedrigen Zinsen ausgeben zu können. Herr Schäuble hat nur für die Solvenz des Landes zu sorgen.

Da es sich offenbar doch um einen Kettenbrief handelt, um eine „Reise nach Jerusalem“,  gäbe es auch ohne die Schulden des Staates keine Guthaben auf der anderen Seite. So funktioniert Geld. Das nur nebenbei und rudimentär.

Der Bund allein zahlt inzwischen jeden fünften Euro seiner Einnahmen für Zinsen, also 37 Milliarden Euro für das letzte Jahr. Jede Milliarde an weitere Schulden kostet ihn bei aktuellen Zinssätzen rund 45 Millionen Euro. Stiegen aber die Zinsen nur um einen Prozentpunkt, kämen Mehrkosten von zehn Milliarden Euro auf die Staatskasse zu. Als Finanzminister muss man sich seine Freunde sorgsam wählen: Markt oder EZB-Chef...

Würden ab sofort keine Schulden mehr aufgenommen und würde die öffentliche Hand gesetzlich verpflichtet, neben allen anderen Ausgaben für Personal, Investitionen, Sozialleistungen, Zinsen etc. jeden Monat auch eine Milliarde Euro an Schulden zu tilgen, so würde dieser Prozess 173 Jahre lang andauern müssen, um den Schuldenberg vollständig abzutragen. (Quelle: Bund der Steuerzahler)

Das mit den Schulden ist ein komisches Ding. Als Bund, Land oder Kommune wiegen Schulden nicht so schwer wie für einen Privatmann. Ihm fehlt die Fähigkeit, unbegrenzt neue Schulden zu Sonderkonditionen aufzunehmen. Er kann nicht einfach so in die Taschen der Anderen greifen. Als Privatmann sollte man klugerweise Schulden meiden.

Vermutlich werden sich auch die künftigen Finanzminister weiter um die Solvenz des Staates kümmern, wenn Herr Schäuble eines Tages, mit ein paar Auszeichnungen behängt, in Pension gehen wird. Er wird diese Auszeichnungen nur deshalb erhalten, weil er es vermocht hat, die Finanzen des Staates zu managen. Inzwischen ist aber jeder Finanzminister auch in der Lage, per Knopfdruck abzufragen, wo die größten Guthaben liegen. Sollte  er in Solvenzschwierigkeiten kommen, wird es zu Begehrlichkeiten kommen (müssen), gleich, welche Partei gerade die großen Geschicke zu steuern versucht.

Doch es gibt einen weiteren wichtigen Aspekt im Kettenbrief. Solange die zu zahlenden Zinsen eines Staates unter der Teuerungsrate liegen, entschuldet sich ein Staat auf die kalte Tour. Man muss nur etwas an den offiziellen Inflationszahlen fummeln und Nebelkerzen zünden, dann funktioniert es, bis es nicht mehr funktioniert. Würde die wirkliche Inflation bei zehn Prozent liegen, der Zinssatz aber bei fünf Prozent, entwerten sich Schulden von selbst. Man kann den Berg sogar weiter auftürmen.

Sollte der Markt aber höhere Zinsen fordern, dann kommen die Notenbanken ins Spiel – zu beobachten in den großen entwickelten  Nationen. In Japan finanziert die Bank of Japan die Hälfte der Staatsausgaben über die Notenbankpresse mit einem QE26-Programm. Und in den USA finanziert die FED den Staat inzwischen direkt. Was macht die EZB? Sie wird dann schneller Staatsanleihen aufkaufen. Dass es überhaupt schon so weit gekommen ist, sollte sämtliche Alarmglocken hörbar werden lassen, vor allem bei denen, die Guthaben besitzen. Diese entwerten sich dann ebenfalls.

Vermutlich wird es wie so oft in der Geschichte dazu kommen, dass Staaten wegen dieser Solvenz auch auf diese Guthaben zugreifen wollen und müssen. Gut ist dann, wenn man keine hat, jedenfalls nicht auf dem Konto. Steigt deshalb der Goldpreis, jetzt wo der Hype angeblich vorbei ist?

Wieso sorgen Sie sich jetzt? Es gibt doch jetzt auch die Schuldenbremse, die der Bund und auch Hessen installiert haben. Welch schöne Wortschöpfung! Warum nicht gleich ein alternativlose „Schuldenstopp“? Ahhhh...! Für den völlig unerwarteten Fall von Schwierigkeiten kann man ja ein Krematorium für alle guten Worte und Vorhaben einbauen. Pardon, ich meinte natürlich ein Moratorium. Man kann darauf wetten, dass es zu Schwierigkeiten kommen wird. Und was macht man mit einer festgefahrenen Bremse? Man gießt etwas Öl darüber. Volle Wirkung! Volle Fahrt!