Guten Tag meine Damen und Herren,

an dieser Stelle sind Sie es gewohnt, dass in einem kurzen Rückblick das Marktgeschehen der vergangenen Woche kommentiert und weitere wichtige Themen der Woche aufgearbeitet werden. Trotzdem es an dieser Stelle auch nach der vergangenen Woche einiges über Unternehmenszahlen, die Entwicklungen von Schwellenlandwährungen, insbesondere der in diesen Tagen im Fokus der Finanzberichterstattung stehenden Türkei, zum globalen Handelskrieg, und hier besonders zum – u.a. an der Entwicklung der Börse in Shanghai abzulesenden- deutlich steigenden Druck auf China, wo sich gerade richtig etwas zusammenbraut, zu berichten gäbe – Sie kennen die Zusammenhänge, die wir hier auf Cashkurs ja immer wieder diskutiert haben zur Genüge -, möchte ich mich heute nur einem einzigen, dafür aber essentiell wichtigen Thema widmen.

Es geht um die Wahrung der Menschenrechte!

Denn das Thema, das mich in gesellschaftlicher Hinsicht im Moment am meisten in Alarm versetzt, ist die immer aggressiver werdende Zensur der freien Meinungsverbreitung. Jüngstes Beispiel mit großer Signalwirkung ist die koordinierte Social-Media-Sperre von Alex Jones´s Kanal Infowars. Diese Webseite vertritt tatsächlich zum großen Teil sehr populistische Thesen und Sichtweisen, die von der offiziellen Regierungsmeinung abweichen. Das muss man nicht mitgehen. Da mag viel Blödsinn dabei sein, da mag manches überzogen sein, da mag auch mal was Richtiges dabei sein – das spielt aber überhaupt keine Rolle!

Und genau an dieser Stelle setzt der Spiegel in einem Bericht der letzten Woche an, aus dem ich wie folgt zitiere: „ (…) Nach dem Bannstrahl gegen "Infowars"-Macher Alex Jones stellt sich aber vor allem für die Betreiber der großen Social-Media-Plattformen die Frage, wie sie in Zukunft mit all den anderen kleinen und großen Verschwörungstheoretikern umgehen sollen. (…)“ Darin sehe ich nichts anderes als eine Aufforderung dahingehend, alle anderen „Verschwörungstheoretiker“ mundtot zu machen, ihnen keine Plattform mehr zu geben und dafür zu sorgen, dass diese ihre Meinung nicht mehr verbreiten dürfen.

Meine Damen und Herren, diese Aussage ist feuergefährlich! Sie öffnet einer faschistischen Meinungsdiktatur Tür und Tor und ist in höchstem Maße antidemokratisch! Es geht überhaupt nicht darum, ob Alex Jones Recht hat oder nicht, ob man den Kerl mag oder nicht. Ob Verschwörungstheoretiker - oder Leute, die eine andere Meinung haben, recht haben oder nicht. Ob ihre Informationen korrekt sind, oder nicht. Es geht darum, dass wir hier über die Wahrung der Menschenrechte und des Grundgesetzes reden!

Ich darf an dieser Stelle auf Artikel 19 der UN-Menschenrechtscharta verweisen, den wohl auch beim Spiegel nicht mehr jeder so präsent hat: Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu VERBREITEN.

In Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes steht: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu VERBREITEN und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Es wird ein Verfassungsbruch gefordert – Alex Jones als Blaupause?

Wer anderes fordert, der stellt die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland in Frage. Da stellt sich doch die Frage, wo hier die Verfassungsschützer bleiben? Und wo bleibt der Aufschrei der ach so unabhängigen Medien, wenn auf zahlreichen Seiten von Medienhäusern nicht anderes als ein Verfassungsbruch gefordert wird, nämlich die Abschaltung und Ausgrenzung von anderen Meinungen!?!

Infowars war der Auftakt. Wenn das gelingt, wird es bald schon sehr viel weiter gehen. Und es ist eine Frage, wie lange auch wir hier auf Cashkurs die Menschen überhaupt noch erreichen können – und wir nicht plötzlich genauso über Nacht abgeschaltet werden! Deshalb ist es für uns auch wichtig, möglichst viele Menschen auf unsere eigenen Plattformen zu bekommen -und wenn es der kostenlose Newsletter ist-, damit wir die Menschen auch noch erreichen können, wenn wir eines Tages nicht mehr in den Sozialen Medien zu finden sind.

Wer sich der Meinungsfreiheit entgegen stellt, ebnet den Weg in die Tyrannei

Die Feinde der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens der Gesellschaft das sind eben jene, die mit Trillerpfeifen die Reden von anderen verhindern, die anderen das Wort verbieten. Nur der freie Austausch, auch und gerade von kontroversen Meinungen und Ansichten, ist die Grundlage einer freien Gesellschaft. Und wer sich dem entgegenstellt, der ebnet den Weg für eine Meinungsdiktatur und für Faschismus jeder Art.

Diese Denkweise wirft uns um Jahrhunderte in unserer gesellschaftlichen Entwicklung zurück. Denn wer entscheidet es denn, was Verschwörungstheorien sind und was nicht? Das heißt doch, dass alles, was nicht der offiziellen Regierungsmeinung entspricht, nicht legitim und eine Verschwörungstheorie ist – und damit verhindert werden muss. Meine Damen und Herren, Voltaire, Vordenker der europäischen Aufklärung und der Wegbereiter der Französischen Revolution sagte (verkürzt): „Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Du es sagen darfst.

Wer sich wehrt, kann verlieren - Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren!

Leider erleben wir gerade das genaue Gegenteil! Um dem entgegen zu treten – und allen anderen auch die Möglichkeit hierzu zu bieten- haben wir diesen Text, sowie den entsprechenden Ausschnitt aus dem Tagesausblick vom Mittwoch, für jedermann zugänglich und zum Weiterverbreiten auf Facebook und YouTube ins Netz gestellt:

https://www.facebook.com/Cashkurs/videos/456283564855874/

https://www.youtube.com/watch?v=7cxMZQ-g5zI

Wer sich wehrt, kann verlieren - Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen -trotz aller Ersthaftigkeit und Wichtigkeit dieses Themas, die Zukunft in unser aller Sinne mitzugestalten- ein schönes, sonniges Wochenende im Hier und Jetzt!

Ihr

Dirk Müller

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