Vom 09. bis 10. April fand das – in unseren westlichen Medien unbeachtete - 5. International Arctic Forum in Russland, Sankt Petersburg statt. Sauli Niinistö, der Präsident Finnlands, der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven und Erna Solberg, die Ministerpräsidentin des Königreichs Norwegen, waren zugegen. Alle drei haben Einzelgespräche mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin geführt.

Lawrow zu russischen Interessen in der Arktis: Wollen nur unsere Sicherheit gewährleisten

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat zu Beginn des Forums erklärt, dass das Hauptziel der Russen die eigene Sicherheit und die territoriale Integrität sei. Moskaus Aktivitäten am Nordpol stellten keine Gefahr für irgendeinen Staat dar. „Wir treffen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit unseres Landes und nichts anderes“, sagte Lawrow wörtlich.

USA und NATO sehen sich in der Arktis im Rückstand und fahren Großmanöver

Der Oberbefehlshaber der Nato in Europa, US-General Curtis Scaparrotti, hatte Anfang des Jahres den Rückstand der Allianz vor Russland in der Arktis kritisiert. Ende 2018 wurde das Großmanöver Trident Juncture 18, ein multinationales Großmanöver der NATO, in und um Norwegen abgehalten. Trident Juncture 18 war das größte Militärmanöver in Norwegen seit 1980 und das größte Manöver der NATO seit dem Ende der REFORGER (Return of Forces to Germany)-Großmanöver und der Auflösung der Sowjetunion.

Parallel dazu fand das Seemanöver „Northern Coasts 2018“ in der Ostsee vor Finnland statt, an dem mehr als 40 Schiffe und Boote und 4000 Soldaten aus 13 Nationen beteiligt waren. Die Deutsche Marine beteiligte sich in der Ostsee mit der Korvette Erfurt (F 262), der Fregatte Hamburg (F 220), zwei Minenjagdbooten der Frankenthal-Klasse und einem Zug einer Küsteneinsatzkompanie.

An der Übung nahmen rund 50.000 Soldaten aus 29 NATO-Mitgliedsstaaten sowie aus Schweden und aus Finnland teil. Hierbei wurden 150 Luftfahrzeuge, 70 Wasserfahrzeuge und 10.000 Bodenfahrzeuge eingesetzt.

Iswestija sieht US-amerikanische Aggression

Die Iswestija schrieb, dass die USA immer konkreter würden, was ihre Absichten in der Arktis anbelange... Washington habe vor, die Region nicht nur zu erschließen, sondern sich dort etwas anzueignen, was den USA nicht gehöre. Das ist zwischen den Zeilen in einem Artikel der New York Times zu lesen. In diesem schreibt die New York Times in der Nordpolarregion seien „übermäßige Ansprüche Russlands und Chinas“ festzustellen.

Ziele des Forums aus russischer Sicht: Nutzung der Rechte aufgrund der UN-Seerechts-Konvention

Beim International Arctic Forum geht es im Wesentlichen darum, dass Russland die durch die UN-Seerechts-Konvention (1994) festgelegte ausschließliche Wirtschaftszone (Hoheitsrechte über 1,2 Millionen Quadratkilometer) an seiner nördlichen Seegrenze einfordert und nutzen will.

Die russische Regierung geht davon aus, dass bis 2050 mindestens 30 Prozent aller Kohlenwasserstoffe in der Arktis gewonnen werden. Außerdem wird das Nordmeer zu einer wichtigen Zone für Schiffspassagen entlang der russischen Nordküste, welche enormes Zeiteinsparpotenzial birgt.

Alles voller russischer Militäranlagen: Fakten wurden geschaffen…

Russland hat auf den arktischen Inseln in den letzten Jahren 450 Militäranlagen installiert, so berichtet Verteidigungsminister Schoigu. Obwohl alle Anrainerstaaten aufgerüstet haben, scheint der finnischen, norwegischen und schwedischen Regierung klar geworden zu sein, wo der „Hammer hängt“ und wo die Eisbrecher liegen. Eben ganz offensichtlich nicht bei den USA.

…und von den Skandinaviern erkannt

Nachdem Putin auf dem Forum die Aktivitäten der schwedischen Firmen sehr lobte, äußerte sich der schwedische Ministerpräsident mit den Worten:

„Ich bin sehr glücklich über Ihre (Putins) Ankunft in Ihrer Stadt St. Petersburg... Diese Stadt symbolisiert die Gemeinsamkeiten, die es in unseren Beziehungen historisch gibt, sowie die Perspektiven unserer Region. Sehr hoch schätze ich die hier auf hohem Niveau diskutierten politischen Fragen. ( … ) Ich denke, dass es ein gemeinsames, gegenseitiges Interesse gibt, welches unbedingt weiterentwickelt werden muss.“

Die Ministerpräsidentin Norwegens Erna Solberg erklärte Putin gegenüber ihre Dankbarkeit für die Kooperation mit Russland im Norden. Sie beschwor die gute Nachbarschaft und die vielen gemeinsamen Herausforderungen. Die Befreiung von den deutschen Besatzern durch Russland bezeichnete sie gar als Grundlage der Dankbarkeit Norwegens gegenüber Russland. Wörtlich:

„Norwegen anerkennt die Opfer, die das sowjetische Volk während der Befreiung von den Okkupanten trug. Wir sind Russland dankbar dafür.“

Der Präsident der Republik Finnland, Sauli Niinistö, betonte die hervorragenden bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Finnland.

Fazit: Russland schafft Fakten – Isolation sieht anders aus

Trotz NATO-Manövern geht die russische Regierung unbeirrt ihren Weg in der Arktis. Anrainern, die mitmischen und partizipieren wollen, wird gar nichts anderes übrig bleiben, als mit Russland zu kooperieren. Die Fakten werden auf allen Ebenen geschaffen.
Die USA können weder alleine noch mit NATO dagegen halten. Ein weitere Entwicklung, die zeigt, wie sich die Welt verändert.

Ach ja, fast hätte ich es vergessen: Russland wird seit 2014 sanktioniert und ist nach Meinung hiesiger Medien isoliert. Bei keiner anderen Regierung der Welt gaben sich in den letzten fünf Jahren so viele Staatschefs die Klinke in die Hand wie im Kreml…

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