Seit 2012 ist die Türkei Dialogpartner der SCO und hat dadurch bereits eine Verbindung zu der Organisation aufgebaut. Das Thema einer möglichen Vollmitgliedschaft kam bereits einige Male auf. Seit dem Abschuss des russischen Kampfflugzeuges schien eine Aufnahme der Türkei in weite Ferne gerückt. Seitdem hat ein eisiger Winter in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern eingesetzt. Seit dem überraschenden Besuch Erdogans bei Putin am 9. August taut das Verhältnis wieder auf. Dieses Treffen könnte in Zukunft als historischer Wendepunkt in der Weltpolitik des 21. Jahrhunderts betrachtet werden. Die Beziehungen der Türkei gen Osten nehmen deutlich zu. Gleichzeitig verschlechtern sich die traditionellen Beziehungen zum Westen peu à peu. Wie sehr wird sich die Türkei nun vom Westen ab- und der SCO zuwenden?

Über die EEU zur SCO?

einem erneuten Male, dass sie ihre Bemühungen in die EU aufgeben würden, falls die SCO der Türkei eine Vollmitgliedschaft anbieten sollte. Die Türkei hatte im Oktober 2011 einen Antrag auf Dialogpartnerschaft bei der SCO gestellt, dem im folgenden Jahr stattgegeben wurde. Laut der türkischen Tageszeitung Hürriyet sagte Erdogan damals, dass die Türkei der EU Lebewohl sagen würden, wenn sie in die SCO einträte. Die Organisation sei besser und viel mächtiger. Und außerdem gäbe es gemeinsame Werte, die sie teilten.

Ein weiteres Bündnis, zu dem die Türkei ebenfalls intensiven Kontakt aufgenommen hat, ist die Eurasische Wirtschaftsunion EEU (European Economic Union). Es ist vorwiegend im nordosteurasischen Raum angesiedelt. Der Vertrag zum Binnenmarkt mit Zollunion, dem die EU als Blaupause gedient hat, wurde im Mai 2014 von Russland, Kasachstan und Weißrussland unterschrieben. Er trat ab 2015 in Kraft. Als weitere Mitglieder kamen Armenien und Kirgisien hinzu.

Während der EEU-Verhandlungen 2014 sagte der russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexei Ulukajew, dass sie in Gesprächen mit der Türkei ausgelotet hätten, wie es um die Möglichkeiten stehe, eine Freihandelszone in Kooperation mit der EEU zu schaffen. Kurz nachdem Kirgisien im Mai letzten Jahres der Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten war, besuchte Erdogan seinen kasachischen Präsidentenkollegen Nursultan Nazarbajew. Wie der zentralasiatische Regierungschef in der Pressekonferenz mitteilte, hätte die Türkei ihren Wunsch ausgedrückt, einen Freihandelsvertrag mit der EEU zu unterzeichnen. An dem Tag, als ein Freihandelsabkommen mit Vietnam unter Dach und Fach gebracht wurde, bezeichnete er die Organisation in einer Unterredung mit Putin als vielversprechend. Neben der Türkei hätten ja auch schon China und Indien ihr Interesse bekundet. Zudem seien Kooperationen auch noch von anderen Ländern gefragt.

Dass Erdogan sich nicht erst seit gestern mit einer „ökonomischen Osterweiterung“ auseinandersetzt, zeigte sich auch, als 2014 die BRICS-Bank gegründet wurde. Wie im 1. Teil erwähnt wurde, steht sie in enger Verbindung zur Engwicklungsbank der SCO mit dem Namen „SCO IBA (Interbank Association)“. Sie ist im Besonderen für das Projekt „Neue Seidenstraße“ von Bedeutung, auf der Istanbul eine wichtige Routenetappe darstellt. Erdogan brachte damals sein starkes Interesse zum Ausdruck, dass die Türkei Mitglied der BRICS-Bank werden möchte.

Big Eurasia – und kleine Brüder

Ein Tag, bevor Erdogan und Putin in St. Petersburg zusammenkamen, fand ein Treffen zwischen Russland, Iran und dem Gastgeber Aserbaidschan in der Hauptstadt Baku statt. Sie trafen sich erstmals in dieser trilateralen Formation. Es ging vorwiegend um wirtschaftliche Fragen, wobei der Bau einer Eisenbahninfrastruktur als wichtiger Punkt auf der Tagesordnung stand. Eine logistische Schlüsselrolle in der Region kommt dem Iran zu. Das Land, das auf der von China präsentierten Route der Neuen Seidenstraße liegt, fungiert als ein Bindeglied zwischen dem Kaspischen Meer und Osteuropa, welches über den Kaukasus führt. Entlang der SCO-Staaten liegt ein großer Teil des legendären Handelsweges.

Dass auch die kaukasischen Staaten ihre Beziehungen Richtung Russland bzw. EEU ausbauen möchten, hat zur Folge, dass die Neu Seidenstraße viele Nebenstraßen bekommen könnte. Diese würden bis nach Nordeurasien und Osteuropa reichen. Schon die traditionelle Seidenstraße hatte viele Abzweigungen und Nebenwege... Es wurde ebenfalls darüber gesprochen, dass Iran einer EEU-Freihandelszone beitreten könnte. Wie ernst es dem Iran ist, zeigte sich dadurch, dass Präsident Rouhani in Territorialkonflikten mit seinen Nachbarn rund um das Kaspische Meer Kompromissbereitschaft signalisierte.

Es liegen viele Gedankenspiele auf dem Tisch. Der einflussreiche Politikwissenschaftler Sergej Markow, der für ein akademisches Staatsinstitut des Ministeriums für internationale Beziehungen tätig ist, erwähnte, dass auch Kasachstan zu diesem Dreiergespann hinzustoßen könnte. Er brachte zudem seine Dankbarkeit gegenüber dem aserbaidschanischem Präsidenten Aliyew zum Ausdruck, weil er sich intensiv dafür eingesetzt habe, um die Türkisch-Russischen-Beziehungen zu verbessern. 

Medien berichteten, dass Vertreter aus Armenien ebenfalls anwesend gewesen wären. Sie hätten zwar nicht direkt an den Verhandlungen teilgenommen, sondern sich dezent im Hintergrund gehalten. Während Aserbaidschan als eine Art kleiner Bruder der Türkei gilt, könnte das Verhältnis von Russland zu Armenien in ähnlicher Weise beschrieben werden. Daher ist es nicht abwegig, dass sie im Schlepptau Russlands mitgereist sind. Am folgenden Tag trafen sich Erdogan und Putin; und am Tag darauf reiste der russische Präsident in die armenische Hauptstadt Jerewan – es gab wohl viel mit dem kleinen Bruder aufzuarbeiten... Gerüchten zufolge hieß es, dass Armenien es nicht gerne sähe, wenn Aserbaidschan eines Tages auch der EEU beiträte.

Wie die SCO mit den künftigen Vollmitgliedern Indien und Pakistan zwei Erzfeinde ins Boot holt, hätte auch die EEU mit Aserbaidschan und Armenien ihre Erzrivalen. Der Konflikt um Bergkarabach schwelt seit gut 100 Jahren und hat vor allem nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu erbitterten Kriegen geführt. Erst im April kam es zu Scharmützeln in der umstrittenen Grenzregion.

In den letzten Monaten stationierte das russische Militär sukzessive hochmoderne Kampfjets in Armenien. Das kleine Land, das neben Aserbaidschan an Georgien, die Türkei und den Iran grenzt, ist Mitglied im von Russland geführten Militärbündnis CSTO. (Für mehr Informationen zur CSTO s. „Brandherd Naher Osten, Teil 4“) Auch Aserbaidschan war einst Mitglied, aber hat 1999 den Vertrag aber nicht verlängert. Der eine große Machtfülle vereinende aserbaidschanische Präsident Aliyew scheint sich für langfristige Beziehungen mit Russland jedoch durchaus zu interessieren. Immerhin spielt er mit dem Gedanken, dem russischen Militär den Bau von Basen in der Hauptstadt erlauben zu wollen. Er soll jedoch penibel darauf achten, dass Russland in wirtschaftlichen Dingen nicht zu viel Kontrolle über sein Land bekommt.

Manche Medien im eurasischen Raum sprechen bereits von „Big Eurasia“. Doch handelt sich dabei noch um einen sehr vagen Ausdruck. Wie würde ein solches „Big Eurasia“ aussehen? Eine wichtige Achse würde voraussichtlich aus Russland und der Türkei bestehen. Der Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan ist eine Art (diplomatischer) Stellvertreterkrieg, der die momentan guten Beziehungen zwischen Ankara und Moskau jederzeit wieder ins Wanken bringen könnte.

Bis zum Mittelmeer

Durch die geographische Nähe Russlands zum Kaukasus und zum Nahen Osten kommt Putin eine besondere Rolle in den „big-eurasischen“ Beziehungen zu. Betrachtet man das Verhältnis zwischen dem Reich der Mitte und der Türkei, ist die Uigurenfrage der Erisapfel. Die Sympathien der turkstämmigen Uiguren für die Türkei sie merklich größer als zu China. Die Regierung in Peking beschuldigt die türkische Regierung, Aufständische in dem Gebiet gezielt zu fördern. Übrigens wurden hier schon im Mittelalter Stellvertreterkriege geführt, in denen die Osmanen Muslime im Kampf gegen China unterstützten.

Seit dem NATO-Eintritt der Türkei Anfang der 50er im Rahmen des Korea-Krieges, in dem die Truppen der jeweiligen Länder sich auch gegenüberstanden, war ihr Verhältnis zueinander durch den Kalten Krieg geprägt. Mittlerweile scheinen die Beziehungen der Türkei zu China besser zu sein als zum NATO-Partner USA. Es hat eine gewisse Aussagekraft, dass der Vize-Außenminister und fachkundige Nahostkenner Ziang Ming einen Besuch nach dem Putschversuch abstatte, bevor keine drei Wochen vergangen waren. US-Außenminister Kerry meldete sich erst nach 45 Tagen beim türkischen Präsidenten.

SCO und EEU scheinen eine immer größere Attraktivität in der Geopolitik zu gewinnen. Sogar der Mittelmeerstaat Tunesien hat sein Interesse bekundet, der EEU beizutreten. Das mag auf den ersten Blick sonderbar anmuten. Aber dass das nordafrikanische Land dadurch eine Anbindung zur SCO bekäme, erklärt sich dadurch, dass es nicht unweit der Route der Maritimen Seidenstraße befindet.

China hat nun über viele Jahre seine Beziehungen zu Afrika ausgebaut. Das Land hat in seinen Planungen übrigens schon Eurafrasia in den Blick genommen. Der eigentümliche Begriff beschreibt das gesamte Gebiet, das von Eurasien und Afrika umfasst wird.

Fazit

Erdogan hält vor allem seit dem Putschversuch nicht mit heftiger Kritik gegenüber Berlin, Brüssel und Washington zurück. Gleichzeitig wird die Rhetorik gegenüber der Türkei auch im Westen immer schärfer. Erdogan und sein Beraterstab werden wissen, dass sie mit Aussagen zur Wiedereinführung der Todesstrafe die EU-Beitrittsverhandlungen aufs Spiel setzen. Indes begrüßt der türkische Präsident Putin mit den Worten: „Mein Freund Wladimir...“.

Oft ist in den Medien davon die Rede, dass Erdogan launenhaft sei. Das sei auch ein Grund, warum er sich jetzt entschieden habe, den Schulterschluss mit Russland zu suchen und sich ostwärts zu orientieren. Doch derartige Pläne stecken schon seit Jahren in seiner Schublade. Nun werden sie herausgeholt und Stück für Stück öffentlich präsentiert. Die Öffnung in Richtung EEU und SCO könnte nun an Momentum gewinnen, was den TTIP-Befürwortern in den USA und in der EU aus geoökonomischer Sicht überhaupt nicht zusagen dürfte.

Welche Folgen jedoch im geostrategischen und militärischen Sinne haben könnte, ist mit einer Reihe von sehr brisanten Komponenten verbunden. Würde Erdogan auch der NATO Lebewohl sagen, wenn die Türkei in die SCO einträte?

Der 4. Teil wird auf die Rolle der Türkei in der NATO ausführlicher eingehen und sie in Zusammenhang zu einem eventuellen SCO-Betritt setzen. Zudem wird auch das Thema Energie aufgegriffen, bei dem das türkisch-russische Pipeline-Projekt „Turkish Stream“ von Bedeutung ist.


(KURZE ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: Gerne möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, um Sie darauf hinzuweisen, dass am vergangenen Dienstag mein E-Book mit dem Titel „Die Börse im 21. Jahrhundert – Megatrends und innovative Analysemethoden“ erschienen ist. Eine Beschreibung dazu finden Sie hier.)