Präsident Macron hat es wieder einmal geschafft. Während auf der Sicherheitskonferenz von München lediglich heiße Luft produziert wurde, hat Macron zum wiederholten Mal die Initiative ergriffen und damit demonstriert, dass eine eigenständige europäische Perspektive möglich ist.
Wenn sich in Griechenland Skandalgeschichten der Regierung häufen und dann auch noch Pannen und schlechtes Katastrophenmanagement rund um den harten Wintereinbruch im Januar 2022 dazu kommen, ist es Zeit für Schadensbegrenzung. Aktuell deutet mal wieder vieles auf Neuwahlen hin. Ein Bericht von Wassilis Aswestopoulos.
Er hat es wieder getan. Nicht zum ersten Mal warf der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj westlichen Vertretern vor, mit Warnungen vor einer bevorstehenden russischen Invasion in seinem Land "Panik" zu schüren. Eine Momentaufnahme von Ramon Schack.
Die neuerlichen Zumutungen und Dreistigkeiten gegenüber Deutschland werden von Politik und Medien nicht als solche benannt. Beim Antrittsgespräch des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Washington erdreistet sich US-Präsident Joe Biden – unter Missachtung der Souveränität Deutschlands – ein Ende von Nord Stream 2 zu bestimmen, falls Russland die Ukraine angreifen sollte, was Russland aber nicht beabsichtigt. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Bittner.
Die angesehene Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) mahnt an, dass der Westen faktisch ein „autoritäres Regime“ stütze, während das Land „als demokratisch-liberaler Gegenentwurf zu Russland“ angepriesen werde. Eine Einordnung von Ramon Schack.
Fünf Stunden lang hat das Vieraugengespräch zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Moskau gedauert. Anschließend hielten die beiden Staatsmänner in der Nacht eine ausführliche Pressekonferenz ab. Betont wurde die Einigkeit, wonach die Ukraine den Friedensplan für den Donbass umsetzen müsse. Ein Beitrag von Ramon Schack.
Gemessen am Einkommen wird die Stromrechnung für viele Haushalte in Griechenland zur existentiellen Bedrohung, wobei die geringen Einkommen eine direkte Folge der verordneten Sparmaßnahmen sind, unter denen das Land seit der Pleite im Mai 2010 leidet. Und es scheint als schließe die Regierung fleißig teure Eigentore, wie Wassilis Aswestopoulos berichtet.
„Kaum war Boris Johnson in der letzten Woche abgereist, traf der türkische Präsident Erdogan in Kiew ein. Im Gegensatz zum britischen Premierminister, der sich aufführte wie ein Elefant im Porzellanladen, heiße Luft verbreitete und mit leeren Händen ging, unterbreitete Erdogan einen konstruktiven Vorschlag zur Lösung des eskalierenden Konflikts.“ schreibt Ramon Schack.
Es war schon ein bemerkenswerter Auftritt. Der ums politische Überleben kämpfende britische Premierminister floh vor seinen innenpolitischen Problemen nach Kiew, um dort wie ein Kolonialherr zu agieren, der seinen Stadthalter aufsucht.
Der britische Premierminister plant eine Verdopplung britischer Soldaten in der Region. Auch die USA wollen ihre Truppenstärke erhöhen. Sollte doch etwas an der Aussage stimmen, die der französische Präsident Macron einst tätigte, wonach die NATO-Hirntot sei?
Was eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO angeht, so ist dieses Thema in Moskau ein rotes Tuch. Russland wird eine Erweiterung in diese Richtung nicht akzeptieren. Ramon Schack erläutert die Hintergründe und macht den doppelten Standard sichtbar, der bei der Auslegung völkerrechtlicher Fragen dominiert.
Der heutige Holocaust-Gedenktag wird aktuell von der Diskussion um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine überschattet. Ramon Schack blickt in die historischen Abgründe und in Richtung des heutigen politischen Berlins.
Die Verwirrungen und Verirrungen im Zuge der anhaltenden Ukraine-Krise nehmen kein Ende. Während im Westen größtenteils weiterhin der Erzählung nachgegangen wird, Russland plane seit November letzten Jahres einen Angriff auf die Ukraine, drückt die Regierung in Kiew, die ja das Opfer dieses Angriffes sein soll, plötzlich auf das Gaspedal. – Ein Beitrag von Ramon Schack.
Nach halboffiziellen Äußerungen über die Ukraine-Krise am Samstagabend in Indien musste Vizeadmiral Schönbach seinen Rücktritt einreichen. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht genügte dies anscheinend nicht, denn sie leitete auch noch ein Disziplinarverfahren gegen ihn ein. Die Wahrheit darf man augenscheinlich an dieser Stelle nicht mehr aussprechen. Worum es geht – und was hieraus gefolgert werden kann, berichtet Ramon Schack.
Jubiläum in Washington! Vor zwölf Monaten wurde Joe Biden als US-Präsident ins Amt gewählt. Von einer Feierstimmung „from coast to coast“ kann allerdings keine Rede sein… Ramon Schack mit einer Momentaufnahme.
Als Annalena Baerbock den Kreml betrat, sichtlich beeindruckt von der architektonischen Erscheinung des russischen Regierungssitzes, spürte sie eventuell die historischen Dimensionen ihres Besuches in Moskau, oder anders ausgedrückt: Die Last der Geschichte. Eine Einordnung von Ramon Schack.
Während sich der Verhandlungsmarathon zwischen Russland und den USA in Genf dahinzog, sorgte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk in Berlin - wieder einmal - für Aufsehen. Melnyk, der schon öfter als diplomatischer Krawallmacher agierte, forderte gegenüber der Funke-Mediengruppe, dass die Bundesrepublik die Ukraine gefälligst massiv aufzurüsten habe…
Wie es um die Berichterstattung steht, welche den Lesern, Hörern und Zuschauern großer Leitmedien im deutschsprachigen Raum - angesichts der Ereignisse in Kasachstan - angeboten wurde, so war diese größtenteils von ideologischer Einseitigkeit und Unkenntnis geprägt. Ramon Schack berücksichtigt bei seinem Versuch einer Einordnung oft vernachlässigte historische Aspekte.
Laut jüngsten Umfragen hat sich in der amerikanischen Gesellschaft, und zwar nicht nur unter den Anhängern von Donald Trump, ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber den demokratischen Institutionen und Verfahrensweisen breitgemacht. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus und inwiefern tangiert uns das hier in Europa?
Wenn man sich versinnbildlichen möchte, welches geopolitische Gewicht die europäischen Alliierten der USA besitzen, dann sei auf die für kommenden Montag geplanten Gespräche zwischen Vertretern Russlands und der USA über Sicherheitsfragen in Genf verwiesen. Für die Vertretung europäischer Interessen scheint hier kein Platz…
Vor wenigen Wochen hielten die westlichen Flottenverbände im Westpazifik ein Manöver ab, an dem neben Kriegsschiffen aus Australien und Kanada auch die Fregatte Bayern beteiligt war. Offensichtlich handelte es sich hierbei nur um den Auftakt zu größeren – laut der Foreign Affairs womöglich gefährlichen – Abenteuern.
Aus Sicht der neuen deutschen Außenministerin bedroht Russland andere Staaten nicht nur militärisch, sondern auch durch eine Sabotage klimapolitischer Aktivitäten. In seinem Gastbeitrag beleuchtet Bernd Murawski, was an dieser Aussage dran ist und wie es mit den anderen Staaten aussieht.
Wenn es nach dem russischen Gesandten bei den Wiener Verhandlungen zum Atomabkommen mit dem Iran geht, sind „unbestreitbare Fortschritte“ erkennbar. Die restlichen Beteiligten geben sich ebenfalls optimistisch. Eine Momentaufnahme von Ramon Schack.
„Das Bewusstsein über den maroden Zustand der griechischen Krankenhäuser war mitentscheidend für die Disziplin mit der die Griechen 2020 den strengen Lockdown über sich ergehen ließen.“ schreibt Wassilis Aswestopoulos. In seinem Bericht beleuchtet er die griechische Corona-Politik, die – wie könnte es anders sein – durchaus Fragen aufwirft.
Die RAND Corporation, eine der einflussreichsten Think-Tanks in den USA und vielleicht weltweit, hatte im Sommer 2019 eine Analyse präsentiert, in der es darum ging, wie man Russland am besten schwächen könnte. Ramon Schack blickt auf die zwischenzeitlichen Ereignisse und zieht eine aktuelle Bilanz.
