Während sich der Verhandlungsmarathon zwischen Russland und den USA in Genf dahinzog, sorgte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk in Berlin - wieder einmal - für Aufsehen. Melnyk, der schon öfter als diplomatischer Krawallmacher agierte, forderte gegenüber der Funke-Mediengruppe, dass die Bundesrepublik die Ukraine gefälligst massiv aufzurüsten habe…
Wie es um die Berichterstattung steht, welche den Lesern, Hörern und Zuschauern großer Leitmedien im deutschsprachigen Raum - angesichts der Ereignisse in Kasachstan - angeboten wurde, so war diese größtenteils von ideologischer Einseitigkeit und Unkenntnis geprägt. Ramon Schack berücksichtigt bei seinem Versuch einer Einordnung oft vernachlässigte historische Aspekte.
Laut jüngsten Umfragen hat sich in der amerikanischen Gesellschaft, und zwar nicht nur unter den Anhängern von Donald Trump, ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber den demokratischen Institutionen und Verfahrensweisen breitgemacht. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus und inwiefern tangiert uns das hier in Europa?
Wenn man sich versinnbildlichen möchte, welches geopolitische Gewicht die europäischen Alliierten der USA besitzen, dann sei auf die für kommenden Montag geplanten Gespräche zwischen Vertretern Russlands und der USA über Sicherheitsfragen in Genf verwiesen. Für die Vertretung europäischer Interessen scheint hier kein Platz…
Vor wenigen Wochen hielten die westlichen Flottenverbände im Westpazifik ein Manöver ab, an dem neben Kriegsschiffen aus Australien und Kanada auch die Fregatte Bayern beteiligt war. Offensichtlich handelte es sich hierbei nur um den Auftakt zu größeren – laut der Foreign Affairs womöglich gefährlichen – Abenteuern.
Aus Sicht der neuen deutschen Außenministerin bedroht Russland andere Staaten nicht nur militärisch, sondern auch durch eine Sabotage klimapolitischer Aktivitäten. In seinem Gastbeitrag beleuchtet Bernd Murawski, was an dieser Aussage dran ist und wie es mit den anderen Staaten aussieht.
Wenn es nach dem russischen Gesandten bei den Wiener Verhandlungen zum Atomabkommen mit dem Iran geht, sind „unbestreitbare Fortschritte“ erkennbar. Die restlichen Beteiligten geben sich ebenfalls optimistisch. Eine Momentaufnahme von Ramon Schack.
„Das Bewusstsein über den maroden Zustand der griechischen Krankenhäuser war mitentscheidend für die Disziplin mit der die Griechen 2020 den strengen Lockdown über sich ergehen ließen.“ schreibt Wassilis Aswestopoulos. In seinem Bericht beleuchtet er die griechische Corona-Politik, die – wie könnte es anders sein – durchaus Fragen aufwirft.
Die RAND Corporation, eine der einflussreichsten Think-Tanks in den USA und vielleicht weltweit, hatte im Sommer 2019 eine Analyse präsentiert, in der es darum ging, wie man Russland am besten schwächen könnte. Ramon Schack blickt auf die zwischenzeitlichen Ereignisse und zieht eine aktuelle Bilanz.
Der European Council on Foreign Relations - kurz (ECFR) - veröffentlichte kürzlich eine Studie, die in dem sogenannten „Power Atlas“ zusammengefasst wurde, deren Ergebnis die EU höchst nachdenklich stimmen sollte.
Selbst wenn man die westliche Berichterstattung zur Ukraine-Krise, besser ausgedrückt zur Krise zwischen Russland und der Ukraine, nur oberflächlich zur Kenntnis nimmt, ist der Eindruck vorherrschend, Moskau habe ein festes Datum für eine Invasion des Nachbarlandes festgelegt, wobei es jetzt nur noch darauf ankommt, dass Kiew und der Westen die Russen vor den Folgen dieses Angriffes warnen müssten, möglichst in martialischen Tönen.
„In dem bis aufs Äußerste angespannten Verhältnis zwischen Russland und China auf der einen Seite und den USA und ihren westlichen Verbündeten auf der anderen Seite hat sich Gravierendes geändert. Die Russen und Chinesen lassen sich nicht mehr alles gefallen.“ schreibt Wolfgang Bittner in seinem Gastbeitrag.
Die neue deutsche Außenministerin kommt auf dem diplomatischen Parkett ins Rutschen und löst den ersten rot-grünen Streit in der neuen Bundesregierung aus. Ramon Schack mit einem kritischen Kommentar.
Die geopolitische Stoßrichtung, beziehungsweise die außenpolitische Denkschule, nach der Russland seinen Blick verstärkt in Richtung Süden wenden sollte, ist schon Jahrhunderte alt. Mit dem neu erwachten Interesse Russlands an den eigenen Südgrenzen werden historische Betrachtungen hochaktuell. Ramon Schack analysiert die Hintergründe des Treffens der beiden Staatsoberhäupter von Russland und Indien.
Wo ist sie hin, die Glaubwürdigkeit? Viele Institutionen, denen die Menschen über lange Zeit vertrauten, haben in den letzten Jahren an Glanz verloren. Die Frage ist nicht, ob dieser Glanz noch einmal zurückkehrt. Die Frage ist, wer den Platz dieser Institutionen einnehmen wird.
Pikante Skandalgeschichten sind in der Regel etwas für die Boulevardpresse. Sie erhalten aber andere Dimensionen, wenn sie hochrangige Entscheidungsträger betreffen. Dann füllen entsprechende Schlagzeiten die Seiten von politischen Zeitungen. Aktuell ist dies in Griechenland der Fall. Erwischt wurde ausgerechnet der zweithöchste Richter an Griechenlands oberstem Verwaltungsgericht, dem Staatsrat. Der Mann wurde vom Kabinett der Regierung in seinen Posten gewählt.
Die lettische Hauptstadt Riga, mit ihrer prachtvollen Jugendstil-Architektur, bildete den Rahmen für den jüngsten NATO-Gipfel, der am Mittwoch dieser Woche zu Ende ging. Die Temperaturen in der baltischen Ostsee-Metropole bewegten sich um den Gefrierpunkt, die Töne, welche gegenüber Moskau angeschlagen wurden, waren noch weit aus frostiger.
Unter einem Luftschloss versteht man gemäß Wikipedia: „..eine Vorstellung oder einen Plan von etwas, das man sich ersehnt, herbeiwünscht oder erträumt, das aber bei vernünftiger Betrachtung nicht realistisch ist. Analoge Begriffe sind etwa Hirngespinst, Wolkenkuckucksheim oder Fantasiegebilde.“
Der Vorhang des guten Einvernehmens, welcher die diplomatischen Beziehungen zwischen Paris und London umwehte, ist eingerissen. Frankreichs Präsident Macron stellt die angelsächsische Dominanz in der westlichen Außenpolitik in Frage. In Berlin herrscht dazu eisiges Schweigen.
Die zukünftige Außenministerin Annalena Baerbock will, dass Deutschland eine feministische Außenpolitik betreibt. Im Koalitionsvertrag ist von einer "Feminist Foreign Policy“ zu lesen. Was darunter zu verstehen ist, bleibt vage. Wie könnte es auch anders sein? Die Welt funktioniert ja nicht nach den Vorstellungen, die der völkische Verseschmied Emanuel Geibel zu Beginn des 19. Jahrhunderts mit den Worten “Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.“ umschrieb.
„Zwischen dem größten Binnenmeer der Welt, dem Kaspischen Meer, sowie dem Persischen Golf, eine der strategisch wichtigsten Wasserstraßen der Welt, sind neue Achsen der Macht entstanden. Auffällig hierbei erscheint die Tatsache, dass diese Achsen sich frei von westlichen Mächten manifestieren.“ schreibt Ramon Schack.
Während man im Westen immer noch krampfhaft an der „Regime-Change“-Option in Syrien festhält, obwohl es dafür überhaupt keine geeigneten politischen Akteure gibt und obschon das Intervenieren im syrischen Bürgerkrieg die Katastrophe erst verschlimmerte und schließlich den Aufstieg des sogenannten „Islamischen Staates“ begünstigte, demonstrieren die relevanten arabischen Nachbarstaaten einen neuen Pragmatismus und bereiten die Rehabilitierung des syrischen Präsidenten Assad und damit die Herrschaft der säkular-nationalistischen Baath-Partei vor.
Griechenland hat aufgerüstet. Im laufenden Jahr dürfte Griechenland unter den NATO-Staaten das Land sein, das am Bruttoinlandsprodukt gemessen die höchsten Rüstungskosten aufweist. Zudem wurde im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm ein gegenseitiger Verteidigungspakt mit Frankreich vereinbart. Wassilis Aswestopoulos fragt nach Sinnhaftigkeit des Ganzen und blickt auch auf die Taktik der Türkei.
Ich beginne diesen Artikel mit einer bisher unveröffentlichten Aufzeichnung, die während meiner Reise in den Nordirak, in die autonome Region Kurdistan und in die umstrittenen Gebiete des Iraks entstand, im Dezember 2018, wovon ich auch damals auf Cashkurs berichtete…
