Eine Mehrheit der Europäer wünscht sich eine eigene Außenpolitik - unabhängig von den USA. Gemäß einer Umfrage, welche dieser Tage - unmittelbar nach den Wahlen in den USA - im Auftrag des European Council on Foreign Relations (ECFR) von Datapraxis und YouGov durchgeführt wurde, scheinen die Europäer stark von transatlantischen Positionen abzurücken und bevorzugen eine eigene europäische Außenpolitik.
Es war schon ein schaurig-schönes Spektakel. Frei nach dem Motto “Die Grünen und die Bild-Zeitung Hand in Hand, gegen Nord Stream in diesem Land!" gab die Springer-Publikation führenden Politikern der Grünen, einer Partei deren Vertreter sich einst davor gehütet hätten, eben mit diesem Medium zu kooperieren, reichlich Raum um ihre Abscheu, gegen den Beschluss des Landesparlamentes in Mecklenburg-Vorpommern, auszudrücken…
"Vor 60 Jahren wurde der kongolesische Politiker Patrice Lumumba ermordet. Was hat dieses historische Ereignis mit der Gegenwart zu tun? Schauen Sie auf Ihr Smartphone, dann wissen Sie es" schreibt Ramon Schack.
Wie stets in solchen Fällen, könnte man aufgrund der neuesten Posse um die griechischen Eisenbahnen einen verzweifelten Lachanfall bekommen – oder mit Blick auf die Regierung einfach nur fremdbeschämt zu Boden blicken. Aus Sicht der Italiener hat sich das jüngste Geschäft allerdings gelohnt.
„Nach der Wahl Bidens zeigten sich die Politiker in den meisten europäischen Hauptstädten, aber vor allem in Brüssel erleichtert, gilt Biden Vielen doch als Demokrat und Freund Europas. Kanzlerin Merkel propagierte sofort den engen Schulterschluss mit den USA. So wie sie, hoffen viele europäische Entscheidungsträger in dem Außenpolitik-Veteranen Biden wieder einen Partner haben.“ beginnt Wolfgang Effenberger sein Stück, in dem es die vergangene, jedoch auch erwartbare künftige Politik der Demokraten beleuchtet.
In der amerikanischen Hauptstadt Washington D.C. herrsche ein Klima der Angst, erklärte mir der ehemalige CIA-Agent Robert Baer kürzlich am Telefon. Aufgrund der Zeitverschiebung führte ich das Gespräch mitten in der Nacht, wohl wissend, dass viele Ohren unserer Konversation lauschten… - Anmerkungen zur Wahl des neuen CIA-Direktors von Ramon Schack.
„Vier Tote und dutzende Verletze sind die vorläufige Bilanz des Sturms auf das Kapitol, den Sitz des Kongresses in der amerikanischen Hauptstadt Washington D.C.“ Ramon Schack mit einer persönlichen Einordnung der gestrigen Geschehnisse.
Neulich, noch im alten Jahr, am letzten Tag vor dem aktuellen Lockdown, ließ ich mir bei meinem Friseur direkt vor der Haustür meiner Berliner Wohnung noch einmal die Haare schneiden…
„Wir erleben eine Welt im Aufbruch und Auflösung, den Aufstieg und Fall großer Imperien, die unaufhaltsame Verlagerung der geopolitischen Machtzentren, vom Atlantik an die Gestaden des Pazifiks. Dadurch entstehen Chancen und Risiken, werden Gewinner und Verlierer produziert. Die Natur des Menschen, von der man keine zu hohe Meinung haben sollte, bleibt aber immer gleich, trotz Internet, W-LAN, Facebook und Hochtechnologie.“ - so beschreibt Ramon Schack seinen Blick auf die künftigen Entwicklungen.
Die griechische Regierung ist in den letzten Monaten im Zusammenhang mit der Pandemie und der wirtschaftlichen Entwicklung stark unter Druck geraten. Und doch könnte Premierminister Kyriakos Mitsotakis die Gunst der Stunde nutzen, um sogar vorgezogene Neuwahlen wagen – vermutet Wassilis Aswestopoulos.
Nach den Äußerungen des russischen Botschafters in Israel gibt es Spannungen zwischen Moskau und Jerusalem. „Die „Iran-Besessenheit“, unter welcher der israelische Premierminister Netanjahu zweifelsohne leidet, stellt so etwas wie die außen- und sicherheitspolitische Doktrin seiner Regierung dar, wenn auch nicht des Staates“ meint Ramon Schack in seinem Kommentar zur aktuellen Situation.
Was für ein Weihnachtswunder: "Ich habe meinen Mörder angerufen, er hat gestanden" schrieb der russische Oppositionspolitiker Alexander Nawalny am Montag beim Online-Dienst Twitter. – Ein Kommentar von Ramon Schack.
Irgendwann ist immer das erste Mal. Am vergangenen Donnerstag wurde zum ersten Mal seit dem Bestehen der Republik Zypern, dem 16. August 1960, der Staatsetatplan für das nächste Jahr nicht vom Parlament verabschiedet. Damit wurde faktisch der Präsidialregierung der Inselrepublik das Vertrauen entzogen. Der regierende Staatspräsident Nikos Anastasiadis hat bereits verkündet, dass er nicht daran denke, zurückzutreten.
Ob die NATO „obsolet“ ist, wie es US-Präsident Trump einst ausdrückte, wobei er von den Mitgliedsstaaten gleichzeitig eine höhere finanzielle Partizipation einforderte, oder gar „hirntot“, wie es der französische Präsident Macron diagnostizierte, spielt eigentlich keine Rolle mehr - meint Ramon Schack.
„Deutschland wird außenpolitisch gebraucht“. „Wir müssen jetzt mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“ Können Sie abschätzen, wie oft Sie diese Standardsätze unserer regierenden Phrasendrescher schon gehört haben? Ein Gastbeitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Die 538 Wahlleute in den USA entscheiden heute stellvertretend für das Volk über den künftigen US-Präsidenten. Sie wählen bei den Treffen in ihren jeweiligen Bundesstaaten für gewöhnlich gemäß den dortigen Ergebnissen der Wahl vom 03. November. Während Präsident Trump sich weiterhin kämpferisch gibt, blickt Ramon Schack auf künftige gesellschaftliche Entwicklungen.
Das Alltagsleben in Griechenland wird von der Pandemie bestimmt. Griechenland erlebt in der zweiten Welle erneut einen harten Lockdown. Die größten Probleme haben die Bürger jedoch nicht mit den Hygieneschutzmaßnahmen, den Mindestabständen und der Maskenpflicht, sondern mit der Umsetzung durch Politiker, Polizei und Medien.
„Die EU versucht sich zurzeit als globaler Richter zu inszenieren, bei tatsächlichen oder angeblichen Menschenrechtsverbrechen. Als Vorbild gilt natürlich die USA, denn dort herrscht ein entsprechendes Sanktionsgesetz, der sogenannte "Global Magnitsky Act", dem Brüssel jetzt nacheifert.“ analysiert Ramon Schack die Reaktionen auf die Wahlen im krisengebeutelten Venezuela.
Ein aufrüttelnder Gastbeitrag vom ehemaligen Zeitoffizier der Bundeswehr, pensionierten Lehrer, Politologen und Sachbuchautor Wolfgang Effenberger zu einer drohenden Kriegsgefahr in Europa.
Ankara fordert die Rückkehr der Krim zur Ukraine. Der aktuelle Vorstoß des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu reflektiert die wechselhaften Beziehungen zwischen Ankara und Moskau, die sich regelmäßig über den Einfluss beider Mächte und deren unterschiedliche Interessenslagen in Syrien, Libyen oder jüngst im Südkaukasus entzünden.
Die NATO-Außenministerkonferenz ist gerade erst zu Ende, schon eskaliert der Konflikt zwischen den NATO-Staaten Frankreich und der Türkei erneut. Ramon Schack betont einmal mehr, das die Gefahr für die NATO in deren Inneren zu suchen und zu finden ist und erkennt den neuen Kurs des Bündnisses als illusionär.
„Nachrichten und Berichte aus Griechenland handeln in der letzten Zeit fast ausschließlich von einem Thema: der CoVid19-Pandemie. Wirtschaftliche und politische Entwicklungen treten in den Hintergrund in einem Land, das in der zweiten Welle das erlebt, was im übrigen Europa bereits ab März stattfand.“ schreibt Wassilis Aswestopoulos.
Benjamin Netanjahu soll sich am vergangenem Sonntag „heimlich“ mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Saudi-Arabien getroffen haben. Gemäß israelischer Medien soll auch US-Außenminister Michael Pompeo sowie der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, Yossi Cohen, bei den Gesprächen zugegen gewesen sein. Ramon Schack erkennt hierin einen interessengetriebenen Burgfrieden…
„Während führende deutsche Politikerinnen noch davon schwadronieren, wie wichtig die NATO angeblich für die Zukunft Europas sei, kommt es im Mittelmeer immer häufiger zu ernsten Konfrontationen zwischen Mitgliedsstaaten dieses Militär- und Verteidigungsbündnisses, welches der französische Präsident Macron als „hirntot“ zu bezeichnen pflegte.“, beginnt Ramon Schack seine mahnenden Ausführungen zum Verlust des wichtigen Einflussgebiets aus Sicht des Westens.
Aus Angst vor dem wachsenden Einfluss von starken Mächten außerhalb der EU, ist Brüssel nahezu verzweifelt darum bemüht, durch eine weitere Südosterweiterung die Entwicklung in die gewünschte geopolitische Richtung zu bewegen.
