Im September veröffentlichte der Atlantic Council im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums eine Broschüre mit dem vielsagenden (übersetzten) Titel„Wessen Wahrheit?: Souveränität, Desinformation und wie man die Schlacht um das Vertrauen gewinnt“. Hauptempfehlung: Nicht staatstragende, unbequeme Meinungen und Informationen sind zu zensieren, am besten auf indirektem, unauffälligem Wege. Wie auf Befehl machen sich unsere Bundeskanzlerin und die EU an die Arbeit.
Der Atlantic Council besteht aus hochmögenden Persönlichkeiten der (westlichen) Unternehmenswelt und Politik. Es ist eng mit US-Regierung und Nato verflochten. Nun hat es eine Zensuranleitung veröffentlicht. Nicht zum ersten Mal. Schon im Februar hatte der Atlantikrat eine Broschüre mit Anleitungen zum Kommunikationskampf mit Russland veröffentlicht, in der Heiko Maas und sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz prominent herausgestellt und als Vorbild gepriesen wurde.
Auch jetzt geht es wieder um die Bekämpfung von „Desinformation“. Die Broschüre gibt die Erkenntnisse einer Tagung des Kommandos für Spezialoperationen der US-Armee USSOCOM im März wieder, an der neben Militärs auch Vertreter der Polizei und von Tech-Konzernen wie Microsoft teilnahmen. Im Vorwort heißt es:
„In ihrer extremsten Form gefährdet Desinformation die Souveränität von Nationen und birgt sogar Risiken für das regelbasierte (kein Witz, das steht da!) internationale System. Das Ausmaß und die wichtige Rolle, die Desinformation in jüngeren militärischen Konflikten (z.B. Massenvernichtungswaffen im Irak, Anm. N.H.), in der nationalen Politik und in internationalen Angelegenheit hatten, machte dieses Thema zu einem besonders relevanten Fokus der jährlichen Konferenz zu Herausforderungen für die Souveränität der USSOCOM.“
Was ist Desinformation?
Hier gibt der Atlantic Council zwei Antworten. Einmal eine ausdrückliche, wonach man aus korrekten Fakten je nach Weltanschauung konkurrierende „Wahrheiten“ ableiten kann. Das klingt gut. Falschinformation wäre danach nur, was auf falsch dargestellten oder erfundenen Fakten beruht, nicht was auf unterschiedlichen Interpretationen und unterschiedlicher Einordnung von Fakten und Indizien beruht. Letzteres wäre dem Kernbereich des Rechts auf freie Meinungsäußerung zuzurechnen und entsprechend zu schützen. Aber das ist ja gerade nicht gewollt.
Und so ist die zweite Antwort, die implizite, diejenige, die letztlich zählt. Ungeachtet der philosophischen Erörterungen zu konkurrierenden Wahrheiten, trennt die ganze Broschüre im Weiteren nirgends zwischen objektiven Lügen und Verzerrungen von Fakten auf der einen Seite - und unbotmäßigen Interpretationen der Fakten auf der anderen. Der Ausdruck Desinformation wird unterschiedslos für alles gebraucht, was nicht die Wahrheit der Institutionen ist, „von denen das Funktionieren von Nationen abhängt“, und was daher die nationale Souveränität unterminiert.
Je mehr Wahrheit in einer unbotmäßigen Interpretation steckt, desto gefährlicher ist sie und desto mehr muss sie bekämpft werden. Die Broschüre gibt das Beispiel der Deutung des „Kriegs gegen den Terror“ als „Krieg gegen den Islam“. Das ist so nahe an der Wahrheit, dass diejenigen, die diese Sichtweise pflegen, gar keine weitere Indoktrination brauchen, sondern sich durch tägliche Beobachtung des Weltgeschehens bestätigt fühlen dürfen. Das ist aus der Sicht des Atlantic Council die schlimmste Form von Desinformation.
„Wenn Desinformation falsche Wahrnehmungen erzeugt und sicher geglaubte Wahrheiten (beliefs) untergräbt, erodiert das soziale Vertrauen und dadurch wird die Souveränität einer Nation gefährdet.“
Desinformation sind also die Wahrheiten der falschen Leute oder Gruppen. Besonders deutlich wird das an der Stelle, wo das Internet und die sozialen Medien mit der Erfindung des Buchdrucks verglichen werden. Dabei erscheint der Buchdruck als schlimme Sache, die zu tiefgreifenden Umwälzungen der bestehenden politischen Ordnung (des Absolutismus) und jahrzehntelangen blutigen Konflikten geführt habe. Ähnliches drohe nun durch die Erfindung des Internets, die dazu führt, dass jeder an den Torhütern der öffentlichen Meinung vorbei seine Meinung verbreiten könne. Das Problem wird u.a. so beschrieben:
„Technologie hat die Fähigkeit für Gruppen und Individuen demokratisiert, mit begrenzten Ressourcen einen Narrativ praktisch unbegrenzt zu verbreiten.“
Früher dagegen war alles besser:
„In der Vergangenheit hatte die allgemeine Öffentlichkeit begrenzte Informationsquellen, die von professionellen Türwächtern gemanagt wurden.“
Diese beklagenswerte Demokratisierung sei zwar nicht allein der Grund für den vielfach dokumentierten Verfall des Vertrauens in die westlichen Regierungen, aber es sei ein machtvoller Verstärkungsmechanismus.
Darüber, was da als Ursache verstärkt wird, lässt er sich der Atlantic Council nicht aus, obwohl man nicht lange suchen müsste. Lügen zur Rechtfertigung von Kriegen, die Finanzkrise, ins Groteske gesteigerte Vermögens- und Einkommensungleichheit, Kungelei mit Terrorpaten wie Saudi Arabien bei gleichzeitiger Verdammung viel weniger ruchloser Regierungen: der Gründe für Vertrauensverlust, die man angehen könnte, aber nicht will, gibt es genug.
Diskretion bei der Zensur ist die wichtigste Direktive!
Stattdessen kommt zum Beispiel die Empfehlung, etablierte Medienunternehmen sollten die Kommentarfunktion bei ihren Online-Artikeln abschalten, um der ungefilterten Stimme des Volkes keine Bühne zu bieten.
Der Atlantic Council rät ab davon, die abweichenden Stimmen zu eliminieren, weil das den Ansichten der Opfer noch zusätzliche Legitimität verleihen würde. Die Regierung Saudi Arabiens kann ein Lied davon singen. Hätte sie die Broschüre doch gelesen, bevor sie einen missliebigen Journalisten in ihrem Konsulat in Istanbul bei lebendigem Leibe zerstückeln ließ, stünde sie heute besser da.
Nein, die wichtigste Empfehlung lautet, indirekt vorzugehen und sich die Meinungsmanipulationsmacht der IT-Konzerne und sozialen Medienunternehmen zunutze zu machen:
„Unternehmen und der Privatsektor verstehen eventuell nicht von selbst die Rolle, die sie bei der Bekämpfung von Desinformation spielen, dabei ist ihre Rolle die wichtigste. Zumindest im Westen ist ihnen die zentrale Rolle zugefallen, weil die allgemeine Öffentlichkeit ihnen als Institutionen stärker vertraut (als den Regierungen, Anm. N.H.).“
„Zum Glück haben Veränderungen in der Politik der Social-Media-Plattformen wie Facebook bereits einen beträchtlichen Einfluss auf die Art und Qualität der verbreiteten Inhalte.“
Das letzte Zitat ist eine vornehme Umschreibung der Tatsache, dass Facebook sich inzwischen vom Atlantic Council dabei beraten lässt, welche alternativen Medienseiten zu löschen sind, weil sie die staatliche Souveränität untergraben. Erst vor kurzem hat Facebook das vielhundertfach mit linken und rechten kritischen Seiten getan. Twitter sperrte viele der betroffenen Autoren ebenfalls.
Der Staat muss darüber hinaus aber auch dafür sorgen, so der Atlantic Council, dass diejenigen, die nicht staatstragende Meinungen und Berichte (Desinformation) auf den Sozialen Medien verbreiten, negative Konsequenzen zu spüren bekommen.
Merkel tut wie geheißen
Wie auf Befehl ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel am 17. Oktober im Deutschen Bundestag zur Agenda des EU-Rats wissen:
„Innere Sicherheit beginnt natürlich erst einmal zuhause. Sie ist aber nachhaltig heute nur noch international sicherzustellen und kein Staat kann das alleine gewährleisten. Er kann nicht gewährleisten, dass Wahlmanipulatoren oder Cyber-Kriminelle agieren, denn die machen vor Grenzen nicht halt. (…) Wir wollen Leitlinien für den Umgang mit Parteien schaffen, die in ihren Kampagnen aktiv Desinformation betreiben – und das bedeutet in letzter Konsequenz auch, in solchen Fällen über finanzielle Sanktionen nachzudenken.“
Und so kam es auch, wie einem Bericht der Zeit über das Treffen der EU-Regierungschefs zu entnehmen ist.
„Vor der Europawahl im Mai wollen die Regierungen der EU-Staaten den Kampf gegen (…) Desinformation verstärken. Auf ihrem Gipfel in Brüssel beschlossen die 28 EU-Regierungen, dass Parteien finanziell bestraft werden sollen, wenn sie gezielt falsche Informationen zur Destabilisierung verbreiten. Das geht aus der Gipfel-Erklärung hervor. Durchgesetzt werden könnte dies durch die Zahlungen, die Parteien für den Europawahlkampf und als Fraktionen im Europäischen Parlament erhalten.“
Die EU-Regierungen beauftragten demnach die EU-Kommission, bis Ende des Jahres Vorschläge vorzulegen. Was genau Desinformationen sind - und wer bestimmen soll, was konkret darunter fällt, haben sie nicht beschlossen. Die Zeit vermutet, dass Parteien im Fokus stehen dürften, die angeblich eng mit der russischen Regierungspartei zusammenarbeiten, insbesondere solche, die in EU-Staaten (unbotmäßige) Regierungen stellen, wie in Italien und Österreich.
Die Wortwahl deckt sich auf bemerkenswerte Weise mit der des Atlantic Council. Es ist nicht mehr wie bisher von Fake News die Rede, sondern durchgängig von Desinformation und auch von Destabilisierung. Dass der Atlantic Council schon vor den letzten Wahlen in Frankreich und Deutschland drastisch vor angeblich drohender russischer Einflussnahme gewarnt hat -und so gut wie nichts davon zu bemerken war- spielt für unsere willfährig-hyperaktiven Politiker keine Rolle.
Es fehlt auch nicht der Hinweis, dass sich große Internetkonzerne wie Google und Facebook bereits im September gegenüber der EU-Kommission dazu verpflichtet haben, verstärkt gegen Desinformation vorzugehen – ganz im Sinne des vom Atlantic Council vorgeschlagenen indirekten Vorgehens, an Parlamenten und Gerichten vorbei. Dafür braucht man nicht einmal eine klare Definition von Desinformation. Praktisch.
Sonst müsste man vielleicht noch erklären, wie sich die vor jeder Wahl massenhaft gegebenen Versprechen, die niemand einzulösen plant, von zu bestrafender und zu blockierender Desinformation unterscheiden.
In Frankreich ist man bereits einen Schritt weiter…
In Frankreich ist man schon etwas weiter. Dort hat das Parlament am 10. Oktober zwei Gesetze gegen Desinformation angenommen. Das eine erlaubt es, Internetmedien, die unter Kontrolle einer ausländischen Macht stehen, vom Netz zu nehmen, wenn sie Desinformation verbreiten. Gemeint ist erkennbar vor allem der neue französische Dienst von RT. Das andere Gesetz gibt Parteien und Kandidaten in den letzten drei Monaten vor Wahlen das Recht, die Verbreitung von falschen Informationen durch Gerichtsbeschluss untersagen zu lassen.
Der Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Norbert Häring. Vielen Dank für die Erlaubnis, diesen übernehmen zu dürfen!
Kommentare
Seit 9/11 läuft für die Macht-Eliten alles wie am Schnürchen...
Mal sehen, ob die Lektüre, die ich daraufhin vorgeschlagen habe, etwas bewirkt.
Immerhin wird es mich voraussichtlich mit meinen noch zu absolvierenden 10 bis 15 Jahren nicht mehr so hart treffen, aber halt meine Söhne und deren Nachkommenschaft. Ich habe richtig Angst um meine Enkel!
Zensur?!
Was für ein hässliches Wort! Es geht doch nur darum, dass man diese Idylle nicht zerstört!
https://landtagswahl.br.de/esvdata/soft/ec/ltwby18-default/br24/meinWkr.html?studio=br24&playout=ltwby18-default
@Andrenio Nicht nur Grün, auch SPD und CDU Wähler haben meiner Ansicht nach den Krieg gegen Russland gewählt, den Bürgerkrieg in D und die Islamisierung.
Wer im Frieden schläft, wird im Krieg aufwachen. Noch ist Zeit zum aufwachen.
Einerseits ist es eine Organisation der alten Weltordnung und verwendet die üblichen pseudointellektuellen Sprachregelungen (wie auch Volker Hellmeyer hier regelmässig verwendet, z.B. "regelbasierte internationale System").
Andererseits spricht man hier wieder von Nationen...
Die scheinen auch etwas verwirrt zu sein.
Zu Desinformation will ich sagen, dass man ja seit Jahrzehnten Cointelpro Leute als "Anführer" der medialen Opposition einsetzt. Z.B. Mossad-Agent Alex Jones.
Das findet man durch die Bank bei allen kritischen Themen. In Deutschland z.B. Ken Jebsen
Sohn 1: Ist ja gut, daß du dich da engagierst und informierst, aber ich habe keine Zeit
für sowas!
Sohn 2: Schweigen im Walde!
Sohn 3: Das ist doch toll wenn diese Nonsense-Seiten verschwinden, auf denen du dich informierst. Jeder Hans und Franz postet irgendwas Unbewiesenes und das wird von den "kritischen und vermeintlich informierten" Spezialisten geteilt und weiterverbreitet, wenn es denn nur eben kritisch genug ist, Wahrheitsgehalt ist egal.
Meine Antwort : "Ist das nun Satire oder spinnst du?"
(Da hab ich vllt. etwas überreagiert, werde das noch klären!)
Sohn 4: Vater, woher kommt nur deine Wut?
Antwort: "überhaupt keine Wut, nur Erkenntnis."
Enkel: Sehr schöne Berichte von der Umsiedelung nach Leipzig, in eine WG zwecks
Studium Grafik+Design. Politisch nichts.
Ehefrau: Du bist schon seit längerem so komisch! Was ist nur mit dir?
Der Apfel fällt vom Stamm wenn er reif ist.
Wenn zig Hinweise und Tatsachenberichte von jemanden (z.B. Sie und ich) nicht helfen, ist es meist ein Tropfen aus einer anderer Richtung welcher irgendwann zu einer Erkenntnis führt.
Vielleicht hilft auch der 300te Hinweis von Ihnen oder mir, aber der Schaden der in der Zwischenzeit entsteht ist das nicht wert.
Ich vermeide in Gesprächen mit "normalen" Leuten mittlerweile konsequent bei wirtschaftlichen oder politischen Themen in die Tiefe zu gehen. Das überfordert die Leute nur und sie blockieren mental und fühlen sich angegriffen.
Oberflächliche Hinweise (z.B. das es nicht die Erdanziehung ist welcher den Apfel fallen lässt;)) sind da besser geeignet. Auch in der Familie.
was sind bitte schön Cointelpro Leute?
Zu Desinformation will ich sagen, dass man ja seit Jahrzehnten Cointelpro Leute als "Anführer" der medialen Opposition einsetzt. Z.B. Mossad-Agent Alex Jones.
Das findet man durch die Bank bei allen kritischen Themen. In Deutschland z.B. Ken Jebsen.
Wie stehen Sie konkret zu Ken Jebsen bzw. seiner Plattform KENFM?
Die Frage die mir schon öfter gestellt wurde: Du glaubst doch nicht wirklich, dass eine Hand voll Leute in der Lage ist, die Welt nach ihren Vorstellungen über Generationen hinweg zu steuern?
Beschäftigt man sich ernsthaft mit dieser Frage, stellt man fest, dass diese Allmachtvorstellungen tatsächlich über einen sehr langen Zeitraum gehegt, gepflegt und nachdrücklich im Vordergrund stehen und alle Entscheidungen genau in die gewünschte Richtung (manchmal zeitverzögert oder mit Umwegen je nach Entwicklung) laufen. Nun, es gibt Nicht´s was es nicht gibt; nur weil der Mensch sich Vieles nicht vorstellen kann oder will. Es ist halt so schön in der eigenen kleinen, heilen Welt sein Dasein zu verbringen. Was morgen ist kann man halt nicht beeinflussen/ändern. Die Welt wird sich weiterdrehen, Kriege kommen und gehen, etc. Die Kraft einer (wahnsinnigen) Ideologie wurde und wird leider unterschätzt. Wir scheinen in einem wichtigen Abschnitt dieser Umgestaltung zu stehen. Bisher war es wichtig, die unterschiedlichen Informationsquellen zuzulassen um eine größtmögliche Spaltung und Verunsicherung/Verwirrung der Gesellschaften zu erreichen. Eine Verzettelung und Verirrung in viele kleine Organisationen, statt Prioritäten setzen und gemeinsamer gemeinsamer Aktion, eine Verschwurbelung von Wahrheiten, Lügen, Vertuschung, Fehlinformationen, Mißbrauch der Sprache, Reizüberflutung usw. hat stattgefunden; die meisten Menschen schalteten einfach ab. Der nächste Schritt - keine eigenen Gedanken, Meinungen, Ansichten oder Äußerungen. Misstrauen und Denunzierung, Angst und Verunsicherung werden hochgepuscht, zur geistigen Abschaltung gesellt sich die Abschottung der einzelnen Idividuen. Ein eventuell gemeinsamer Widerstand wird dadurch restlos verhindert und erlischt durch resignierte Abstumpfung. Um von "Oben" abzulenken, bereitet man sozialen, religiösen und ethnischen Verwerfungen den Boden. Bürgerkriege herzlich willkommen, die Weltbevölkerung ist zu groß.
Kriege um Resourcen mit exorbitanten Kollateralschäden; kein Problem. Orwell hatte so recht!
Was bleibt ist eine "menschliche" Elite mit einem Rest von willfährigen, menschlichen Sklaven die nach und nach durch intelligente Maschinen/Robotern und geklonten "Supermenschen" aus der Kategorie der Eliten ersetzt werden. Das große Ziel ist erreicht:
Die Erde, das Klima sowie Flora und Fauna wurden gerettet! Es gibt keine Armut, soziale Unterschiede und keinen Unfrieden mehr, denn eine kleine Zahl aus einer selbsternannten Elite kann gut und gerne auf diesem Planeten ohne störendem Proletariat leben und in gemeinsamer Eingkeit über eine künstliche Intelligenz herrschen. Ok, wahrscheinlich findet dann der Krieg um das Weltall statt, oder die künstliche Intelligenz verselbständigt sich - aber das kann uns ja gleich sein, denn wir existieren dann ja nicht mehr.
UNVORSTELLBAR???????
Wehret den Anfängen - schon zu spät - Geschichte wiederholt sich, je nach technischem Fortschritt wechselt sie nur die Farbe, was bleibt ist wieder die zu späte Erkenntnis.
Leute die indirekt oder direkt von Geheimdiensten gesteuert sind (aus meiner Sicht natürlich nicht nur vom FBI) um die Opposition zu unterwandern und beschädigen.
https://de.wikipedia.org/wiki/COINTELPRO
In unserer Zeit betrifft dies natürlich auch alternativer Journalismus.
Ken Jebsen macht sehr gute Arbeit für Leute die anfangen kritisch zu denken.
Jedoch verbreitet er auf fast unerträgliche Weise den Schuldkult. Ebenso vertritt er eine sehr sozialistische und migrationsfreundliche Position. Also auf voller Linie der alten Weltordnung.
Dazu passt auch seine (nicht unberechtigte) Dauerkritik am US-Militär und US-Regierungen.
Man kann auch mal sehen wie es einen Einfluss von der sozialistischen und attac über P. Shayar gab.
Lustigerweise gilt die attac als globalisierungskritisch. Nun die Täuschung hat viele Schleier.
Also jeder der die Täuschungen der zweiten Ebene durchschaut hat, tut sich Ken nicht mehr an.