Die EU-Kommission soll ermächtigt werden, alle Unternehmen in der EU direkt zu kontrollieren
"Mit Ihrem Gesetzentwurf für ein „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ plant die EU-Kommission im nicht näher definierten Krisenfall zur obersten Wirtschaftskontrollbehörde der Unternehmen in allen Mitgliedsländern zu werden. Sie will Unternehmen, die sie für krisenrelevant erklärt, vorschreiben können, was sie produzieren und an wen sie es zu liefern haben. Der Demokratie und der Marktwirtschaft in Europa geht das an die Substanz." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
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EU hat sich mit Ursula als der politologisch grösste Skandale und Schande der Europäische Geschichte gemacht! In der Europäische Geschichte wurde so einer ökonomische Selbstvölkermord-Agenda nie gesehen! Niemals!
d.mitter
am 27.09.2022 um 14:48 Uhr
Mit dieser Notstandsgesetzgebung - in D "Insektensektenschutzgesetz" - wird die kalte Machtübernahme vorbereitet. Im Endergebnis errichtet man einen Faschismus pur, da ist eine Diktatur ein laues Lüftchen.
ironalex
am 27.09.2022 um 16:03 Uhr
Vielen Dank, Herr Häring!
»Die EU-Kommission hätte dann de facto die Regierung übernommen.«
Und so werden wir Zug um Zug entmündigt!
profiteur01
am 27.09.2022 um 16:12 Uhr
Die paralysierte/gehirngewaschene Bevölkerung wird leider weder aufwachen, noch diesen Wahnsinn begreifen wollen/können.
Wir leben in einer, für die Meisten unwirklichen Dystopie, die leider eine Realität zeigt, die die wenigsten Menschen erkennen oder wahrhaben wollen. Man hofft immer noch auf einen Erlöser, begreift nicht, dass positives Denken in die Einbahnstrasse des Wünschens und des Glaubens führt, aus der es ohne tatsächlichem Handeln keinen Ausweg gibt und geben wird. Das teuflische an der Psychopathie ist, dass ein normaler Mensch sich die Bösartigkeit, die Skrupellosigkeit, die Gewissenlosigkeit, die Empathielosigkeit, den Grössenwahn, die Machtbesessenheit, die Abartigkeit des Geistes, die Gefühllosigkeit, die Menschenverachtung etc. dieser Krankheit nicht vorstellen kann oder will. Man hat Angst vor dem geistigen Teufel, Angst vor Katastrophen, vor Krankheit usw., verehrt und hoffiert die Teufel in Menschengestalt und verachtet Jene die auf sie hinweisen. Für mich nur mehr krank, eine Situation die zeigt, dass der Mensch noch immer nicht lernfähig ist, sonst wäre auch hinsichtlich EU, v.d.L etc. schon lange eine Aufschrei durch Europa gegangen und hätte diese Irren zum Teufel gejagt. Man kann nur noch den Kopfschütteln, wie billig die Völker ihren Kontinent, ihre Heimat, ihre Zukunft und die ihrer Nachkommen verscherbelt haben und weiterhin zulassen, mit billigen Versprechen abgespeist zu werden um sich noch mehr unterzuordnen. Als Realist muss ich eingestehen, dass ich keine optimistischen Gedanken mehr für eine gute Zukunft habe.
E39_User
am 27.09.2022 um 19:38 Uhr
Das erinnert an düstere Zeiten Anfang der 1930er, als eine bestimmte Partei in Deutschland und später in Europa für eine Menge Ärger und Chaos gesorgt hat.
frock
am 27.09.2022 um 20:31 Uhr
Der Demokratie in Europa geht das nicht mehr an die Substanz, da sie längst im Grab rotiert.
flosite
am 27.09.2022 um 22:04 Uhr
Unsere Uschi und ihre Eu politk- Brüder unternehmen doch alles , dass Europa Radikal wird- bin gespannt wie die Zukunft mit Wahlen in Europa weiter geht , mit Italien ging mal Uschis Wahlrechnung nicht auf ! So werden die Länder mit Wiederstand immer mehr! Ich persönlich hoffe dass es auch mehr werden! Dann wird hoffentlich mal der Zeitpunkt kommen, indem die Wiederstandsländer auf die Eu und Eu- Gelder pfeifen und selbst erkennen dass Sie wenn Sie mit Russland zusammenarbeiten viel viel weiter und unterm Strich weiter kommen !!!
cheesemaker
am 28.09.2022 um 13:05 Uhr
Zweifellos ein sehr mächtiges Schwert, das in den Händen der EU-Kommission nicht gerade den besten demokratischen Kontrollmechanismen unterworfen ist. Insbesondere der "Überwachungsmodus" ist quasi ein unbegrenzt gültiger Blankoscheck, den man den Kommissaren nur über eine Auswechslung der Kommission durch den Rat aus den Händen reißen kann. Wie die dafür notwendigen Mehrheitsverhältnisse wären, ist mir nicht bekannt, aber eine qualifizierte Mehrheit wird man sicherlich mindestens brauchen.
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Kommentare
»Die EU-Kommission hätte dann de facto die Regierung übernommen.«
Und so werden wir Zug um Zug entmündigt!
Wir leben in einer, für die Meisten unwirklichen Dystopie, die leider eine Realität zeigt, die die wenigsten Menschen erkennen oder wahrhaben wollen. Man hofft immer noch auf einen Erlöser, begreift nicht, dass positives Denken in die Einbahnstrasse des Wünschens und des Glaubens führt, aus der es ohne tatsächlichem Handeln keinen Ausweg gibt und geben wird. Das teuflische an der Psychopathie ist, dass ein normaler Mensch sich die Bösartigkeit, die Skrupellosigkeit, die Gewissenlosigkeit, die Empathielosigkeit, den Grössenwahn, die Machtbesessenheit, die Abartigkeit des Geistes, die Gefühllosigkeit, die Menschenverachtung etc. dieser Krankheit nicht vorstellen kann oder will. Man hat Angst vor dem geistigen Teufel, Angst vor Katastrophen, vor Krankheit usw., verehrt und hoffiert die Teufel in Menschengestalt und verachtet Jene die auf sie hinweisen. Für mich nur mehr krank, eine Situation die zeigt, dass der Mensch noch immer nicht lernfähig ist, sonst wäre auch hinsichtlich EU, v.d.L etc. schon lange eine Aufschrei durch Europa gegangen und hätte diese Irren zum Teufel gejagt. Man kann nur noch den Kopfschütteln, wie billig die Völker ihren Kontinent, ihre Heimat, ihre Zukunft und die ihrer Nachkommen verscherbelt haben und weiterhin zulassen, mit billigen Versprechen abgespeist zu werden um sich noch mehr unterzuordnen. Als Realist muss ich eingestehen, dass ich keine optimistischen Gedanken mehr für eine gute Zukunft habe.