Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen, darunter einmal mit dem Bundeskanzler. Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser für eine Vielzahl großer Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus, die von Vertretern von SPD und anderen Parteien unterstützt und häufig auch organisiert wurden. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
In Griechenland werden Oppositionspolitiker und Journalisten abgehört und ausgespäht. Die Verantwortung dafür liegt an oberster Spitze, beim Premierminister. Das Ganze geschehe „im Auftrag ausländischer Nachrichtendienste“. Ein Bericht von Wassilis Aswestopoulos.
Nachdem die Vereinigten Staaten seit Tagen hartnäckig darauf beharrt haben, dass an diesem Mittwoch mit einer russischen Invasion in der Ukraine zu rechnen sei, ruderte Pentagon-Sprecher John Kirby nun vorsichtig zurück und erklärte, es sei „nicht schlau“ auf ein „spezielles Datum“ näher einzugehen. Ramon Schack beleuchtet die Mechanismen des aktuell deutlich sichtbar in Erscheinung tretenden Medien-Kriegs, der allerdings kein ganz neues Phänomen darstellt…
Die afghanische Hauptstadt Kabul könnte in 30 bis 90 Tagen an die Taliban fallen, berichtete die "Washington Post" am gestrigen Dienstag und berief sich dabei auf nicht genannte Quellen in den US-Geheimdiensten. Ramon Schack berichtet über die Hintergründe und zieht eine bittere Bilanz.
Was für ein Weihnachtswunder: "Ich habe meinen Mörder angerufen, er hat gestanden" schrieb der russische Oppositionspolitiker Alexander Nawalny am Montag beim Online-Dienst Twitter. – Ein Kommentar von Ramon Schack.
Trotz 500 Mrd. Konjunkturpaket in Japan keine positiven Vorgaben aus Asien; Dax hängt leicht durch / Impfungen: Fragen über Fragen, Engpässe & schärfere Maßnahmen / umstrittenes Sicherheitsgesetz Frankreich / Neues zur E-Mobilität: Mitsubishi empfiehlt sich / Japan bald sechstes Mitglied der „Five-Eyes“?; Druck zwischen den Fronten erhöht sich, westliches Militärmanöver unter Beteiligung von UK und Frankreich / China bekundet weiter Interesse an Phase-II-Abkommen
"Bei einer Geheimoperation gelangte der BND Mitte der 90er Jahre durch einen Überläufer aus Russland an „Nowitschok“. Ein Agent des Dienstes beschaffte eine Probe des Stoffs, auch die Bundeswehr war in den Vorgang eingeschaltet. "Nowitschok" gilt als eine der tödlichsten je entwickelten C-Waffen und wurde im März gegen den russischen Doppelspion Sergej Skripal und seine Tochter eingesetzt."
DAX erobert 13000 zurück, Stimmung besser / Wirecard: Ist Jan Marsalek ein Spion des russischen Geheimdienstes? / Bitterer Tag für Aktionäre von Rocket Internet: Geändertes Geschäftsmodell - Die Samwer-Brüder kehren Börsen den Rücken zu / Vorgänge rund um Demo in Berlin zeigen fragliches Demokratieverständnis; Instrumentalisierung: radikale Minderheit dominiert die Schlagzeilen, Kritik muss möglich sein & politisch wahrgenommmen werden / Daten: EU-Erzeugerpreise; US-Hauspreise; ISM; Beige Book
US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden steht laut eigener Aussage im Rahmen des jüngsten Parteitags der Demokratischen Partei für jenes „Amerika des Lichts“, was immer Joe Biden hierunter auch verstehen mag.
„Hessen scheint in einer verhängnisvollen Schieflage verheddert zu sein. Da ist einmal der jetzt vor Gericht verhandelte Mord an Regierungspräsident Lübcke. Alleine schon die Berichterstattung über das regionale Umfeld mit Netzwerken der übelsten Sorte treibt einem die Zornesröte ins Gesicht.“ schreibt Willy Wimmer.
„Nun wird das Narrativ Kopfgeld von Russen für Taliban auf US-Soldaten in Afghanistan seitens der "Five Eyes" bemüht, um faktisch Innen- aber auch Außenpolitik ohne demokratisch verankertes Mandat seitens der Geheimdienste zu betreiben.“ schreibt Folker Hellmeyer mit dem Verweis darauf, dass die Politik immer stärker die Ökonomie bestimmt. Vielleicht ist dies auch andersherum? – festzuhalten bleibt jedenfalls, dass heute nichts mehr separat zu betrachten ist. Ob das auch bald für die Länder der Eurozone gilt?
Die Regierung von Indiens Premierminister Narendra Modi, die zuletzt davor gewarnt hatte, dass die Entwicklungen im Himalaya nicht unbeantwortet bleiben werde, leitet erste wirtschaftliche Schritte gegen den Nachbarn China ein. Ein kürzlich beschlossenes Bündnis zwischen Indien und Australien ließ die gefällte Entscheidung ebenfalls erwarten. Aktuell verdächtigt die australische Regierung Peking einer Cyberattacke gegen das eigene Land, Indien legt mit der Ankündigung weiterer Sonderzölle nach und das Volk bannt „Made in China“...
Stockholm, am 28. Februar 1986. Es ist Abend, der Winter hat die schwedische Hauptstadt noch fest im Griff. In der Innenstadt verlässt ein älteres Ehepaar ein Kino und bummelt durch die Straßen. Es handelt sich nicht um irgendein Ehepaar, sondern um Olof Palme, den amtierenden Ministerpräsidenten Schwedens und seine Ehefrau. Wie üblich bewegt sich Palme - gegen den Rat seiner Wachschützer - ohne Leibwächter…
…sagt der ehemalige Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad – und steht mit dieser Analyse auch nicht ganz alleine da. Ramon Schack erkennt an der zunehmenden Regierungskritik einen deutlichen Riss im politischen Spektrum Israels, der weitere Konsequenzen nach sich ziehen dürfte.
Der alte (militärisch) Kalte Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion ist tot. Es lebe der neue Kalte (Handels-)Krieg zwischen Amerika und China um die Weltherrschaft. Während der frühere kalt blieb, wird der jetzige immer heißer. Denn US-Präsident Trump hat erkannt, dass er heute China nicht einfach so „Kaputtrüsten“ kann wie früher Ronald Reagan den „bösen Iwan“. Und wenn zwei sich streiten, kann sich dann der Dritte, Europa, freuen?
Die Tagesschau berichtet über die Straßburger Schießereien ohne jede Distanz und stellt keine einzige kritische Frage. Hierüber schreiben Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam in ihrem Gastbeitrag.
Am Wochenende konnten wir der Weltpresse entnehmen, dass das CIA zu der Erkenntnis gelangt ist, der saudische Kronprinz bin Salman habe den Tötungsauftrag von Khashoggi erteilt. Die Zurückhaltung, mit welcher Trump hierauf reagiert, kommt nicht von Ungefähr. Der Machtkampf hinter den Kulissen geht weiter – langsam wird es unangenehm…
Zwischen Bayreuth, Wien und Zürich werden staatliche Sicherheitsstrukturen durch einen „nahöstlichen Player“ subtil „ergänzt“. Willy Wimmer fragt nicht nur, wieviel Sicherheit man sich in dieser Situation erwarten kann, sondern zieht auch einen Vergleich zur Bildungsqualität, um festzustellen: Mit der Bildung ist es wie mit der Sicherheit. Wenn der Staat einmal versagt hat, ist der Schaden irreparabel. Wohl wahr!
Mit Jonathan Winer hat sich nun ein hochrangiger Offizieller des Obama-Außenministeriums auf höchst ungewöhnliche Weise zu Wort gemeldet. In einer Kolumne der Washington Post nimmt er Stellung zu seiner Verwicklung in die Vorgänge rund um das Anti-Trump-Dossier. Man könnte meinen, dass Winer mit diesem Schritt weiteren öffentlichen Erkenntnissen zuvorzukommen gedenkt…
Die jüngsten rekonstruierten Textnachrichten zwischen FBI-Agenten deuten darauf hin, dass Ex-Präsident Obama persönlich in die FBI-Ermittlungen rund um die Email-Untersuchungen gegen Hillary Clinton verwickelt gewesen sein könnte. Auch der Zeitpunkt der Kenntnisnahme und Weitergabe der Informationen seitens des Ex-FBI-Direktors Comey wirft erneut Fragen auf.
Im Interview geht es zunächst um die Situation an den Finanzmärkten nach dem Flash Crash Anfang der Woche. Im weiteren Verlauf spricht Sandra Navidi über ihre diesjährigen Eindrücke vom WEF, vor allem in Hinsicht auf die Diskussionen rund um die Auswirkungen der Digitalisierung. Zuletzt richtet sich der Blick nach Washington und die Affäre rund um das FISA-Memo und die möglichen Konsequenzen.
Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, Devin Nunes, lässt nicht locker und treibt die Enthüllungen rund um das FISA-Memo weiter voran. Nun geraten auch Offizielle des damaligen Obama-Ministeriums in den Fokus und weitere Verstrickungen werden sichtbar. Ein Politkrimi, den nur die Realität schreiben kann, geht in die nächste Runde…
Ein durch den Justizausschusses des Senats deklassifiziertes Dokument hat nun bestätigt, dass das FBI sich wissentlich auf unbewiesene Informationen gestützt hat, die durch die Clinton-Wahlkampagne finanziert und übermittelt wurden, um auf Basis dieser Informationen einen Überwachungsbeschluss gegen ein hochrangiges Mitglied des Wahlkampfteams des aktuellen US-Präsidenten zu erwirken.
Unter Teilen der Republikaner werden Stimmen nach einer Strafverfolgung von den im FISA-Memo genannten Personen auf der Führungsebene des Landes laut. Mit aller Härte des Gesetzes müssten die „Verräter an unserer Nation“ verfolgt werden, wie es heißt. Es bleibt abzuwarten wie US-Justizminister Sessions auf die Forderungen reagiert.
Dr. Paul Craig Roberts sieht die Verzögerung der Veröffentlichung des FISA-Memos nach der vorherigen Ankündigung als fatalen Fehler. Denn hierdurch konnte das Dossier bereits vor Bekanntmachung diffamiert werden. Jetzt legen die Medien aber erst so richtig los…
Roman Baudzus verfolgte die Entwicklung rund um den Inhalt und die Veröffentlichungen des brisanten Memos des Geheimdienstausschusses in den letzten Tagen sehr genau. In seinem Kommentar befasst er sich nun mit diesen ungeheuren Vorgängen auf höchster Ebene.
Der Krimi rund um die Veröffentlichung der sowohl das Justizministerium als auch das FBI schwer belastenden Informationen geht in die nächste Runde. Noch diese Woche wird US-Präsident Trump darüber entscheiden, ob das hochbrisante FISA-Memo bekannt gemacht wird. Falls dies geschieht, könnten schon sehr bald die ersten Köpfe rollen…
In einem dramatischen Moment, in dem das Oberhaus des US-Kongresses in aller Eile ein Ausgabegesetz verabschiedete, um die Haushaltssperre der Regierung zu beenden, warnten sowohl republikanische als auch demokratische Top-Mitglieder des Geheimdienstausschusses in der Senatskammer am vergangenen Montagnachmittag davor, dass das neue Ausgabegesetz inhaltlich zu einem Verlust der Kontrollmacht des US-Kongresses über geheime Aktivitäten und Überwachungsprogramme der Geheimdienste führen wird.
Es kommt äußerst selten vor, dass ein Geheimdienstchef, wie in der vergangenen Woche geschehen, offen eingesteht, dass sein Land zum aktuellen Zeitpunkt Spione im Iran operieren lässt. Doch wie stark waren die ausländischen Geheimdienste an den vergangenen Protesten tatsächlich beteiligt?
Mit Blick auf die Historie fällt schwer zu glauben, dass den blutigen Protesten im Iran keinerlei Einmischung seitens der USA zugrunde liegt. Inzwischen hat CIA-Direktor Pompeo jede Verwicklung des US-Geheimdienstes zurückgewiesen – doch wie glaubwürdig sind diese Einlassungen? Dr. Paul C. Roberts vertritt hierzu eine eindeutige Meinung.
Wir werden Zeuge eines konzertierten Angriffs seitens des nationalen Sicherheitsapparats und dessen liberalen Medien auf einen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der in der Geschichte unseres Landes bislang ungesehen ist.
Märkte: Konsolidierung auf hohem Niveau vor weiteren Anstiegen? • Betrugsverdacht bei Kryptowährung "One Coin" • News und Zahlen zu Snap, Schaeffler, Gamesa, Deutsche Post und Solarworld • Trump wegen Entlassung des FBI-Chefs unter Druck • Bundesverteidigungsministerin plädiert für massive Aufrüstung
Für die Öffentlichkeit vollkommen überraschend entließ US-Präsident Donald Trump gestern den FBI-Chef James Comey. Ramon Schack zu möglichen Hintergründen für diesen beispiellosen Schritt und einen Blick auf eine in der US-Historie einmalige und von allen Seiten in hohem Maße gefürchtete Figur an der Spitze dieser Kriminalbehörde.
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Die Nahost-Journalistin und studierte Islamwissenschaftlerin Karin Leukefeld berichtet seit Jahren regelmäßig aus Syrien und vom Verlauf des dortigen Krieges. 2016 erschien Ihr Buch "Syrien zwischen Schatten und Licht". Unser Autor führte mit ihr ein spannendes Interview, mit unmittelbaren Eindrücken von vor Ort aus Syrien und interessanten historischen und geopolitischen Hintergründen.
Donald Trump hat die nächste Kehrtwende vollzogen: Whistleblower - einst überaus nützlich im Wahlkampf - sind nun ganz böse und müssen hart bestraft werden. Der einstige republikanische Kongressabgeordnete für Texas bewahrt auch in diesem Zusammenhang seine Unabhängigkeit und geht mit diesem abermaligen heuchlerischen Schwenk des US-Präsidenten hart ins Gericht. Klartext!
- Ein Gastbeitrag von Vadim Strutsenko - Wie sieht es aktuell aus unmittelbar am Nahtbereich zwischen NATO und Russland, und zwar aus westlicher wie östlicher Perspektive? War der Kalte Krieg ganze 100 Meilen vor St. Petersburg jemals zu Ende? Wie könnte eine Konfliktlösung aussehen? Eine lesenswerte Zuschrift aus Estland, die wir exklusiv für unsere Mitglieder haben übersetzen lassen.
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Wie ein Blick in die Historie zeigt, ist Peking stets in hohem Maße besorgt darüber, dass sich an irgendeiner Stelle des Milliardenreiches Unzufriedenheit breit macht, die in Unruhen und Umsturzforderungen münden könnten. Zumal diese durchaus auch durch Dritte "nutzbar" gemacht werden können. Welche Versuche werden daher in China unternommen, entsprechend vorzubeugen? Welche Maßnahmen werden ergriffen und können diese zum Ziel führen?
Der ehemalige stellvertretende US-Finanzminister mit einem wortgewaltigen und pointierten Kommentar zur hegemonialen US-Außenpolitik, verstärkten Gewalteinsätzen im Innern und der immer wieder durch die Massenmedien erheblich verzerrten Darstellung zentraler geopolitischer Zusammenhänge. Wieder einmal überaus lesenswert!
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Frau Yellen, Chefin der US-Notenbank, bemühte sich gestern in dem Minenfeld alternativer Fakten. Sie definierte die Lage der US-Wirtschaft als ziemlich gut und sah darin die Voraussetzung einer Fortführung der moderaten Zinserhöhungen. Das letzte Mal, als die US-Wirtschaft mit 1,6% wuchs, sah sich der Vorgänger Yellens genötigt, die Geld- und Zinspolitik massiv zu lockern. Mehr noch sind die selbsttragenden Kräfte der US-Wirtschaft nicht gegeben.
Einmal mehr werden Vorwürfe gegenüber Syrien, berechtigt oder unberechtigt, ohne dass sie nachgewiesen wurden (Bruch des rechtsstaatliches Prinzips), zur Grundlage von Strafaktionen, die einer Vorverurteilung durch den Westen gleich kommen.
Die westlichen Fehler der Vergangenheit im Rahmen dieser Praxis (Irak, Libyen …) wurden und werden ausgeblendet, ebenso wie die dramatischen Folgen für die betroffenen Länder und Menschen (Todeszoll über 1 Mio. Menschen).
Vor weniger als 48 Stunden kursierten erste Meldungen über einen schrecklichen Giftgasangriff auf das nordsyrische Khan Schaichun mit Dutzenden von Todesopfern. Schnell wurde die Luftwaffe von Syriens Präsident Baschar al-Assad eines direkten Giftgasangriffs bezichtigt. Auch wenn stichhaltige Beweise für irgendeine Verantwortlichkeit noch fehlen, erscheint der Hergang inzwischen zumindest in einem etwas anderem Licht. Worum geht es bei der Brüsseler Syrien-Konferenz? Welche übergeordneten politischen Interessenlagen maßgeblicher Player in der Region spielen in Syrien eine wichtige Rolle?
In der sagenumwobene Stadt Osch im Süden Kirgisiens soll der Attentäter von St. Petersburg das Licht der Welt erblickt haben. Unser Autor mit einigen spannenden geopolitischen Hintergründen zu jenem wichtigen Mittelbereich des "Großen Schachbretts" Zentralasien. In Kürze werden wir auch sein Interview mit dem ehemaligen CIA-Agenten Robert Baer veröffentlichen, der einst in Osch im Auftrag des Pentagon aktiv war.
Der gestrige Terroranschlag auf die Metro in St. Petersburg bietet auch für unseren Autor Anlass, einen geopolitischen Blick auf Russlands blutende Wunde zu werfen. Welche Rolle spielen die zahlreichen Konfliktlinien in Zentralasien und vor allem im Kaukasus? Eine lesenswerte Hintergrund-Analyse!
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