Aus Sicht einer Reihe von osteuropäischen Mitgliedsländern der Europäischen Union stellt sich inzwischen die Frage, ob Nationen wie Ungarn, Polen oder Slowenien auch in der Zukunft Teil des Staatenbunds werden bleiben können, ohne dabei Gefahr zu laufen, die eigenen Identitäten in Gänze aufgeben zu müssen. Den Tonfall zwischen Brüssel und den genannten Mitgliedsstaaten wird rauer – und ganz nebenbei wird eine fundamentale juristische Frage aufgeworfen…
Wenn heute in Washington das Gespann Biden/Harris vereidigt wird, sollte man sich in Erinnerung rufen, warum Trump als Präsident 2016 überhaupt gewählt werden konnte. Dabei spielte die Wut vieler Bürgerinnen und Bürger über das Establishment in Washington und die republikanisch/demokratische Kriegsallianz eine überragende Rolle. Das Land verfiel, Töchter und Söhne kamen in Särgen zurück, die Wirtschaft wurde durch die Globalisten in andere Länder ausgelagert. Ein Kurzkommentar von Willy Wimmer.
„Freiheit begrenzen und bewahren & Diskurse öffnen und nutzen - Für die Suche nach einer neuen liberaldemokratischen Ordnung unter globalen Bedingungen bedarf es als erstes offener Diskurse.“ Ein Gastbeitrag von Heinz Theisen, Professor für Politikwissenschaft an der Katholischen Hochschule NRW in Köln.
Mit 153 gegen 146 Stimmen und einer Enthaltung hat das griechische Parlament, die Vouli, den Vertrag von Prespes ratifiziert und somit das Ende des jahrzehntelangen Namensstreits mit der Nachbarrepublik Nord-Mazedonien beigelegt. Zu den ersten internationalen Gratulanten gehörten EU-Präsident Donald Tusk und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Das letzte Wochenende mit dem SPD-Parteitag in Bonn hat eine Stimmung im Land geschaffen, die an einen klassischen Western erinnert. Auf der Dorfstraße ist "high noon" angesagt - und es besteht durchaus die Chance, dass es zu einem "Showdown" kommt.
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