Die Ankündigung von Präsident Joe Biden, eine Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen in den USA einführen zu wollen, trifft in einer Reihe von Bundesstaaten auf vehementen Widerstand. In Texas hat Gouverneur Greg Abbott am Freitag ein Dekret erlassen, welches eine solche Anordnung in Texas explizit verbietet. Auch über die sich intensivierende Grenzkrise scheint zwischen Texas und der Biden-Administration ein diplomatischer Krieg auszubrechen. Abbott warnt bereits vor dem Ausbruch einer Verfassungskrise.
Neueste Umfrageergebnisse lassen aus Perspektive des zukünftigen Zusammenhalts der amerikanischen Gesellschaft nichts Gutes erwarten. Im heutigen Bericht soll ein Blick auf eine Reihe von Sezessionsbewegungen in den Vereinigten Staaten geworfen werden – allen voran im Bundesstaat Texas. Des Weiteren kommt es zu einer Einschätzung, wie es unter Bezugnahme auf eine Reihe von aktuellen Entwicklungen um das Vertrauen der Amerikaner in ihre politischen Institutionen bestellt ist.
Gesetzgeber im Bundesstaat Texas weisen öffentlich darauf hin, dass es nicht nur ein in der Landesverfassung verbrieftes Recht, sondern auch die Pflicht eines jeden(r) amerikanischen Bürgers/Bürgerin sei, sich gegen eine tyrannisch agierende Bundesregierung in Washington D.C. aufzulehnen. In Texas schritten Pläne voran, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, der die Abhaltung eines Unabhängigkeitsreferendums vom Rest der Union vorsieht. Aus anderen Bundesstaaten habe man vernommen, dass ein solcher Plan auch dort auf fruchtbaren Boden fiele…
In Schottland bereiten Nationalisten und Separatisten ein zweites Referendum zur Abspaltung aus dem Vereinigten Königreich vor. Die Berliner Politik zeigt sich diesen Bestrebungen gegenüber mehr als aufgeschlossen - Ramon Schack verweist auf die hiermit zusammenhängenden Risiken, auch im Zusammenhang mit weiteren bestehenden Unabhängigkeitsbewegungen in der EU.
