Am 22. und 23. September findet in New York ein von der deutschen und namibischen Regierung vorbereiteter UN-Zukunftsgipfel statt. Dabei soll ein Globaler Digitalpakt verabschiedet werden, der unter fast völligem Ausschluss der Öffentlichkeit und – soweit ich weiß – der Parlamente, bereits ausverhandelt wurde. Schiebt man die Floskelwatte beiseite, in die der Global Digital Compact gepackt wurde, so sieht man eine Vereinbarung, alle Menschen in eine von den Digitalkonzernen kontrollierte Welt zu zwingen. Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.
Für das Betreten der Stadtteile entlang der Seine, auf der die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele stattfindet, wird acht Tage lang eine Voranmeldung und ein QR-Code nötig sein. Soldaten kontrollieren die Zugänge. Wie befürchtet und vorhergesagt, wird das mit Impfausweisen eingeübte digitale Passierschein-System auf Dauer gestellt. Das zeigt überdeutlich das Potential von Known Traveller, ID2020, Bargeldabschaffung, rein digitalen Tickets in Bus und Bahn und des globalen Gesundheitspasses als Reisedokument. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Wie steht es um die bevorstehende Einführung von digitalen Zentralbankwährungen? Es erweckt den Eindruck, als würden sich die weltweiten Anstrengungen in diesem Bereich zurzeit deutlich forcieren. So hat jetzt das Bankenkommunikationsnetzwerk SWIFT angekündigt, an einer neuen Plattform zu arbeiten, mittels der die unterschiedlichen Digitalwährungen der Notenbanken (Central Bank Digital Currencies / CBDCs) miteinander verknüpft werden sollen. Der erste Testlauf verlief erfolgreich…
Am 17. Februar ist der “Digital Services Act (DSA)” in Kraft getreten. Haben Sie davon schon gehört? Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen. Aber nicht nur das, sondern auch was nicht den „EU-Werten“ entspricht (wer bestimmt die?) oder “anderweitig schädlich” ist, muss in Zukunft gelöscht werden. Besonders die schwammige Definition „anderweitig schädlich” lässt viel Spielraum zur Auslegung und könnte somit eine Gefahr für Missbrauch sein und die freie Meinungsäußerung beschränken. Ein Gastbeitrag von Marc Friedrich.
Den Wortteil Smart wie in Smartphone, Smart City und Smart Meter kann man mit Überwachung gleichsetzen. Smartphones senden den ganzen Tag Daten über ihre Nutzer an die Anbieter von Apps und des Betriebssystems, einschließlich solcher, die ein vollständiges Bewegungsprofil erlauben. Whatsapp zwingt Nutzer, dem Mutterkonzern Meta – wohl rechtswidrig – Zugriff auf die Daten von Dritten zu geben, die in den Kontakten enthalten sind. Beides lässt sich vermeiden, auch für IT-Laien. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Digitale Zentralbankwährungen (CBDCs) befinden sich inzwischen in aller Munde. Während sich die Debatten über die damit verbundenen Vor- und Nachteile vielerorts fortsetzen, scheint eine Einführung fieberhaft vorangetrieben zu werden. Nachdem ein diesjähriger Feldtest in Nigeria kläglich scheiterte, blicken unter Bezugnahme auf jüngste Umfrageergebnisse auch die Amerikaner einer möglichen CBDC-Einführung in den USA keineswegs enthusiastisch entgegen. Im Gegenteil lehnt eine übergroße Mehrheit unter den Befragten eine CBDC unter bestimmten Bedingungen rundheraus ab.
Der nicht gerade demokratische Vorzeigestaat Kasachstan hat mithilfe des Entwicklungsprogramms der UN (UNDP) eine Digital Family Card entwickelt, die alle Informationen über alle Bürger und ihre Verwandtschaftsverhältnisse zusammenführt. Unter dem Vorwand, so in Notlagen besser und schneller helfen zu können, werden die Familien ihrer Privatsphäre beraubt. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Digital ID ist angesichts des stark gehypten Themas der Künstlichen Intelligenz an den Finanzmärkten inzwischen in aller Munde. Während in den westlichen Industrienationen hierüber noch immer diskutiert wird, sind andere Staaten auf der Welt vorgeprescht, um solche Systeme bereits einzusetzen und Realität werden zu lassen. Dass neben den hiervon betroffenen Bevölkerungen auch die Gerichte ein gewichtiges Wort mitzusprechen haben, zeigt sich am Beispiel Kenias.
Kaum jemand kennt das Global Listening Project. Den Verantwortlichen scheint das ganz recht zu sein. Die Umstände sprechen dafür, dass es um globales Aushorchen der Menschen geht, um sie besser in Richtung Impfungen und Akzeptanz von sogenannten Gesundheitsmaßnahmen manipulieren zu können. Es gibt auch starke Indizien, die in Richtung Zensur deuten. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Im Juni läuft die Rechtsgrundlage für die digitalen EU-Covid-Zertifikate aus, die einen Nachweis von (vorgeschriebenen) Impfungen oder Test erlauben. Die WHO übernimmt nun diese digitale Infrastruktur als dauerhaftes Modell für das weltweite Reisen. Der Zwang für alle Reisewilligen, aktuelle Impfempfehlungen der WHO zu befolgen, wird damit zur Dauereinrichtung. Die US-Digitalkonzerne werden zur Weltpassbehörde. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Die Nervosität an den Aktien- und Finanzmärkten nimmt mit Blick auf die verhärteten Fronten in der Auseinandersetzung zur US-Schuldenobergrenze zu. Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz fordern die Kommunen auf, Daten zum Energieverbrauch und zum Zustand jedes einzelnen Gebäudes zu ermitteln. Die gestrige Warnung des Energieministers von Saudi-Arabien ging an alle raus, die angesichts der nächstwöchigen OPEC+-Sitzung auf weiter fallende Ölpreise setzen.
Griechenland rühmt sich gern als Wiege der Demokratie, doch aktuell liegt vieles im Argen. Einer der unrühmlichen Höhepunkte der letzten Woche betrifft ausgerechnet die Ausnutzung der Impfkampagne für gezielte Abhörattacken. Regierung und Opposition befinden sich auf gefährlichen Pfaden, wie Wassilis Aswestopoulos zu berichten weiß.
"Mit einem der Öffentlichkeit viel zu wenig bekannten Verordnungsentwurf zum „europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ will die EU-Kommission uns jede Möglichkeit nehmen, der Weitergabe unserer Gesundheits- und Krankheitsdaten für kommerzielle Zwecke zu widersprechen. Wenn diese Verordnung in Kraft tritt, werden sämtliche (Schein-)Debatten um Opt-In und Opt-Out zur elektronischen Patientenakte in Deutschland Makulatur." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Der griechische Abhörskandal nimmt immer größere Formen an. Während es zunächst danach aussah, als könne Premierminister Kyriakos Mitsotakis auch diesen Skandal einfach aussitzen, wurde die Regierung durch die Entwicklungen der letzten Woche buchstäblich überrumpelt. Das Krisenmanagement der Verantwortlichen trägt seinen Teil dazu bei, den letzten Rest des angekratzten Images zu zerstören.
"Washington setzt derzeit einzelne europäische Regierungen und die EU unter Druck, einem Abkommen über den automatisierten Austausch biometrischer Informationen zuzustimmen. Dadurch würde eine riesige, per Computer durchsuchbare Datenbank mit biometrischen und biografischen Daten aller Bürger Europas, der USA und einer Reihe anderer Länder entstehen." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
"Nigerias Regierung verlangt seit Neuestem, dass alle SIM-Karten mit der Nationalen Identifikationsnummer (Bürgernummer) verknüpft werden. 73 Millionen SIM-Karten wurden im April blockiert. So wird das globale Überwachungsprogramm ID2020 durchgesetzt. Auch ein digitales Zentralbankgeld hat Nigeria mit IWF-Unterstützung schon. Bei uns geht auch alles in diese Richtung." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
"Derzeit verhandeln die Weltgesundheitsorganisation, die EU und die übrigen WHO-Mitgliedstaaten über einen globalen Pandemievertrag. Wo die Reise hingehen soll, zeigt ein Antrag Washingtons zur Entmachtung der nationalen Regierungen im Rahmen der Internationalen Gesundheitsregulierungen (IHR). Über diesen soll Ende Mai abgestimmt werden. Profiteure wären vor allem die Großkonzerne aus zwei Branchen." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Die Pläne von Regierungen und Zentralbanken in Bezug auf eine potenzielle Einführung von reinen Digitalwährungen schreiten unaufhaltsam voran. Mittlerweile beschäftigen sich bereits neun von zehn Zentralbanken weltweit mit diesem Thema und damit verbundenen Plänen. Wie sieht es aktuell in diesem Bereich aus? Und mit welchen absehbaren Entwicklungen lässt sich rechnen?
Spannende Phase im Nasdaq / Zinsanstieg: Was bleibt als Alternative zu Aktien? / Zockerspielchen? Elon Musk macht Kaufangebot für Twitter „für die Meinungsfreiheit“ / Gründer im Young Global Leader Programm - Freier Austausch auf Telegram: ein schöner Traum! / Luca-App – Bezahlfunktion geplant / Zero-Covid: Wirtschaftseinbruch China – Notfallpläne der KP / Rohstoffknappheit – Palettenpreise explodieren / Unverfrorene Forderungen aus der Ukraine / Waffenlieferungen: Hofreiter greift Scholz an; Kriegsinteressen der NATO – Wer wird eigentlich in Berlin vertreten?
"In Deutschland und weltweit wird entschlossen daran gearbeitet, die Bewegungs- und Handlungsfreiheit aller Bürger dauerhaft davon abhängig zu machen, dass man Impfungen auf neuestem Stand der staatlichen Vorgaben nachweist. Die Totalüberwachungs-Agenda ID2020 wird auf diese Weise umgesetzt." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
"Baden-Württemberg will ein Impfregister einführen, die Gesundheitsminister wollen den digitalen Genesenennachweis verpflichtend machen und alle Testzentren an die Kontrollinfrastruktur anschließen. Eine Impfpflicht soll dafür sorgen, dass jeder einen (digitalen) Impfpass haben muss. Wo das hinführen soll, beschreibt das Weltwirtschaftsforum." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
"Der Geschäftsführer der Culture4Life GmbH, welche die Luca-App betreibt, hat verraten, wohin die Reise gehen soll: zu einer Zusammenführung von Impfpass und Personalausweis – und zwar auf Dauer." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Die kanadische Gesundheitsbehörde hat inzwischen offiziell eingestanden, höchst sensible Mobilfunkdaten der eigenen Bürger seit Ausbruch der Covid-Krise verfolgt und überwacht zu haben. Derweil mehren sich die Sicherheitswarnungen seitens der Flugindustrie hinsichtlich der Einführung des 5G-Mobilfunkstandards in den USA. Ganz aus der Luft gegriffen scheinen die Mahnungen nicht zu sein, denn Verizon und AT&T lassen sich abermals auf zweiwöchige Verschiebung ein.
Im Interview mit Julia Jentsch erklärt Wirtschaftsjournalist Norbert Häring, was es mit dem Titel seines jüngst erschienen Bestsellers „Endspiel des Kapitalismus“ auf sich hat, welche Motive hinter der aktuell um sich greifenden „Überwachungsmanie“ stecken, weshalb Corona zur Akzeptanz autoritärer Regierungssysteme beiträgt – und dass man auf der Regierungsseite hierauf durchaus vorbereitet war. Weiter geht es darum, wer eigentlich regiert, was mit der vielzitierten Nachhaltigkeit wirklich gemeint ist - und wie die Macht wieder zurückerobert werden kann…
Mittlerweile scheinen sich das amerikanische Staatswesen und die Regierung an einem Punkt zu befinden, an dem jeder zusätzliche Cent an Steuereinnahmen einen Unterschied zur vorherigen Situation auszumachen scheint. Die US-Steuerbehörde Internal Revenue Service (IRS) steht vor einer Transformation.
"Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat beschlossen, dass in viele Veranstaltungen und Einrichtungen nur noch Geimpfte und die wenigen als genesen Anerkannten dürfen. Gleichzeitig hat er den analogen gelben Impfpass als Nachweis der Impfung für ungültig erklärt. Viel deutlicher kann man kaum zeigen, wozu dieser massive Impfdruck dient: Alle Bürger sollen an ein digitales Gängelband gelegt werden." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
"Die Gates-Stiftung und die Rockefeller-Stiftung, die über ID2020 und andere Initiativen Bevölkerungskontrolle mit einer globalen digitalen Bürgernummer anstreben, haben die jüngste Richtlinie der Weltgesundheitsorganisation zum digitalen Impfpass finanziert. Der Rüstungs- und digitale Sicherheitskonzern Thales hatte diesen jüngst als Wegbereiter für den universellen mobil-digitalen Identitätsnachweis bezeichnet." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Aus dem Urlaub zurück! / Warten auf Jackson Hole – Minimale Straffung der Geldmenge befürchtet / Supreme Court: Verlängerung des Zwangsräumungs-Moratoriums rechtwidrig – gesamtgesellschaftlicher Zerfall schreitet voran / Sorge vor Delta-Variante, Inflation, Engpässen: Re-Opening-Boom schwindet / 1-2-3G: Hamburg - Druck auf Gastronomen und Ungeimpfte wächst…
"Thales, der Rüstungskonzern, der auch eine Digitale-Identitätssparte hat, bezeichnet den digitalen Impfpass und die Notwendigkeit, ihn überall vorzuzeigen, als Wegbereiter für universelle mobil-digitale Identitätsnachweise. Damit bestätigt Thales meine Analyse und meine schlimmsten Befürchtungen." Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
"Indien war schon Vorreiter bei der Bürgernummer, die nun auch bei uns eingeführt wird. Nun zeigt der autokratische Herrscher Modi, wie man mit digitalem Geld die Menschen ans staatliche Gängelband legen und ihr Ausgabeverhalten kontrollieren kann." schreibt Dr. Norbert Häring.
"Die EU-Kommission prüft „Möglichkeiten für die Erhebung von Informationen zur Einrichtung eines Vermögensregisters, das anschließend in eine künftige politische Initiative einfließen kann“. Alle Informationen über verschiedene Quellen des Vermögenseigentums sollen verknüpft werden, bis hin zu Kunstwerken und Gold." schreibt Dr. Norbert Häring.
Börse ruhig / Delta-Variante: Veränderung der Maßnahmen zu erwarten / „Bist Du schon geimpft?!“ - Menschen suchen nach Konsens, nicht nach der Wahrheit / Medien & Stockholm-Syndrom: Entmenschlichung der Ungeimpften wird mit zunehmender Impfquote steigen! / Warum wird kein Totimpfstoff angeboten? / Intensivbetten-Lüge – Triage-Gefahr bestand nie! / Kretschmann-Vorstoß: ein Fall für den Verfassungsschutz? / Bundesforschungsministerin lässt chinesisches Sozialpunktesystem für Deutschland prüfen
Während es an den Finanzmärkten, auch aufgrund des US-Feiertags, bisher recht ruhig bleibt, zieht der globale Warenhandel nach Einschätzung der WTO wieder deutlich an. Die US-Regierung offenbart ihre Prognosen zum BIP-Wachstum, welche die Grundlage für den Haushaltsentwurf bilden. Abseits der Wirtschaftswelt steht die dänische Regierung im Fokus, deren Geheimdienst der NSA bei Abhöraktionen von europäischen Spitzenpolitikern geholfen haben soll. Das wirft mehr als Fragen auf!
"Das Weltwirtschaftsforum hat 2018 ein Arbeitsprogramm für Regierungen und private Organisationen veröffentlicht, wie diese gemeinsam eine globale Infrastruktur für den digitalen Identitätsnachweis bauen können. Die Bundesregierung will nun in Abstimmung mit dem Weltwirtschaftsforum seinen Teil des Programms abarbeiten." schreibt Dr. Norbert Häring.
Die EU fördert ein Programm namens STAMINA, das unter anderem durch automatisierte Überwachung sozialer Medien und Wearables, also Biosensoren am Körper, künftige Pandemien früher erkennen und die staatliche Reaktion darauf verbessern soll. Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.
Klagen gegen das Infektionsschutzgesetz – berechtige Sorgen, gerade in Krisenzeiten ist gesundes Misstrauen nötig / Impfpass: der nächste Schritt zur permanenten Nachweispflicht, Zugangssystem erlaubt lückenlose Kontrolle & Überwachung des Einzelnen wie nie zuvor / Gesundheit vs. Freiheit: Spaltung ist nur durch Toleranz und Respekt entgegenzuwirken / Alarmismus der Intensivmediziner / Ruhe bewahren & unplausible Regeln in Frage stellen / Wo sind die Demos gegen biologische Kriegsführung? / Grüne Bundeskanzlerin ante portas? / Dogecoin-Irrsinn
Die baldige Lancierung des digitalen Yuans/Renminbis wird auf landesweiter Ebene in der Volksrepublik China immer wahrscheinlicher. Welche Implikationen würden sich aus der Entwicklung ableiten, falls das digitale Zentralbankgeld (CBDC) – wie zu erwarten – zu einem integralen Bestandteil des Fiat-Währungssystems in der Volksrepublik China aufsteigen würde? Welche Folgen hätte dies aus geopolitischer, finanztechnischer, und wirtschaftlicher Sicht?
"Wer noch nicht zum Vollzyniker geworden ist, dem muss es den Magen umdrehen. Unser Bundesgesundheitsminister, der noch vor vier Monaten betont hatte, gegenseitige Rücksicht verbiete Privilegien für Geimpfte, will diese nun. Wo sind die Beteuerungen geblieben, es werde keine Impflicht geben, auch nicht durch die Hintertür? Was sagen die “Faktenchecker” dazu, die das “Geraune” von Impfpflicht als Verschwörungsglauben entlarvt hatten?" fragt Dr. Norbert Häring.
"Schaut man sich die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU von 2018 genauer an, so findet man Regelungen, die einen elektronischen Impfpass vorbereiten und sehr schön mit dem Known Traveller Prinzip von Weltwirtschaftsforum, Accenture und Co. harmonieren." schreibt Dr. Norbert Häring.
Aktuell leiden viele Menschen unter großen Ängsten. Während die einen um ihre Existenz bangen, fürchten sich andere vor der Ansteckung mit einem Virus, wieder andere sind gelähmt von dem Gedanken, dass die Demokratie verloren geht und wir uns einem totalitären System nähern. Helmut Reinhardt spricht mit dem Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser darüber, wie man mit den eigenen - und den Ängsten anderer - besser umgehen kann.
CK*TV: Wie umgehen mit der Angst? Helmut Reinhardt im Gespräch mit Dr. Daniele Ganser
Wassilis Aswestopoulos berichtet von der systematischen Sperrung von Journalisten und Fotoreportern durch ein von Facebook beauftragtes Privatunternehmen, das die in griechischer Sprache verfassten Beiträge kontrolliert. Pikanterweise ist das gleiche Unternehmen auch im Auftrag der griechischen Regierung tätig...
"In der Schweiz findet am 7. März eine Volksabstimmung über den Plan statt, eine Bürgernummer zur digitalen Identifizierung einzuführen. Kritiker bemängeln, dass Private die Identifikationsdienste anbieten sollen. Wichtiger ist, dass es mit der Freiwilligkeit der Nummer nicht lange weit her sein wird. Stichwort: Known Traveller." schreibt Dr. Norbert Häring.
Schon seit einigen Jahren warnen Analysten und Forscher nun schon vor einem System, in dem Regierungen nahezu jeden Winkel der Lebensrealität ihrer Bürger kontrollieren können. In einem solchen System würde alle Bürger voll und ganz von der Regierung abhängen, um in diesem Umfeld zu überleben. Unter führenden Köpfen der „herrschenden Klasse“ wird die Schaffung eines solchen Systems nun schon seit einigen Jahren offen diskutiert…
"Der Bundestag hat einen entscheidenden Schritt bei der Umsetzung des ID2020-Projekts von Microsoft, Accenture und Rockefeller Stiftung getan, indem er die Steuer-Identifikationsnummer zur einheitlichen Bürgernummer für alle Behörden gemacht hat. Damit ist der Weg zur gläsernen Bürgerin vorgezeichnet." schreibt Dr. Norbert Häring.
Die griechische Regierung steht wegen lange geheim gehaltenen Verträgen mit Datenfirmen im Kreuzfeuer der Kritik. Alles begann damit, dass die Griechen von Dritten erfuhren, dass ihre Regierung einen Vertrag mit dem Datendienstleister Palantir geschlossen hat. Auch ein Blick nach Großbritannien ist in diesem Zusammenhang mehr als interessant…
Ernst Wolff nimmt im Gespräch mit Helmut Reinhardt und bei der Beantwortung Ihrer Fragen kein Blatt vor den Mund. Er erklärt unter anderem, weshalb in seinen Augen das wichtigste Projekt aus Sicht der so genannten Eliten in der Einführung von digitalem Zentralbankgeld zu finden ist und was es mit der „digitalen neuen Seidenstraße“ auf sich hat. Nicht zuletzt geht es darum, wie sich auf die möglichen Entwicklungen vorzubereiten ist.
Kurz vor den Feiertagen waren wir bei Dr. Norbert Häring zu Gast, um einen Rückblick auf die rasanten Entwicklungen im ablaufenden Jahr, auch und gerade in Hinblick auf die Pläne zur Schaffung einer globalen digitalen Identität in Form von entsprechenden Impfpässen zu werfen. Natürlich geht es im Gespräch auch um sein laufendes Verfahren zur Barzahlung des Rundfunkbeitrags, in dem am 26. Januar 2021 die Urteilsverkündung durch den EuGH zu erwarten ist.
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