Bezug auf den amerikanischen Investigativjournalisten John Solomon nehmend, teilte dieser kürzlich mit, dass dessen Quellen und Berichterstatter über „gesteigerte Aktivitäten“ im Büro von US-Staatsanwalt John Durham berichtet hätten.
Inhaltlich ginge es um durch Durhams Büro betriebene Strafermittlungen gegen Vertreter der ehemaligen Obama-Administration, die sich im Zuge der inzwischen als haltlos befundenen Ermittlungen in Sachen der Vorwürfe zu einer Zusammenarbeit zwischen Donald Trump und der Russischen Föderation im Präsidentschaftswahljahr 2016 hervorgetan haben.
Solomon: Prozessauftakt im September zu erwarten
In einem Interview gegenüber dem Sender Fox News erklärte Solomon, dass es nicht mehr lange dauern werde, bis das US-Justizministerium die ersten offiziellen Anklagen gegen die entsprechenden Personen bekanntgeben wird.
Er selbst rechne um den Tag der Arbeit, somit also zum Ende der ersten Septemberwoche, mit den ersten offiziellen Bekanntgaben durch das US-Justizministerium, so Solomon.
Laut Solomon werde es im Zuge dieser Anklagen mindestens zu Vergleichen in den damit verbundenen Strafverfahren kommen. Wahrscheinlich ist, dass neben dem ehemaligen CIA-Direktor John Brennan auch eine Reihe von anderen hochrangigen Mandatsträgern aus der Obama-Ära einer Jury Rede und Antwort werden stehen müssen.
Dass der Prozessauftakt innerhalb der ersten Septemberwoche erfolgen soll, verwundert im Angesicht der dann immer näherrückenden Präsidentschaftswahlen in den USA kaum. Wie verhält es sich mit Präsidentschaftsherausforderer Joe Biden? Droht Biden so kurz vor der Wahl vielleicht selbst in diese Mühlen zu geraten?
Justizminister: Weder persönliche Anklage von Biden noch von Obama zu erwarten
Zieht man eine jüngst erfolgte Erklärung seitens US-Justizminister William Barr zu Rate, werden weder Barack Obama noch Joe Biden persönlich angeklagt werden. Bei TheHill.com hieß es hierzu wie folgt:
Übersetzung: „Bezug auf Präsident Obama und Vizepräsident Biden nehmend, erwarte ich auf Basis der Informationen, die mir bis heute vorliegen – egal zu welchem Grad beide auch involviert gewesen sein mögen – nicht, dass die Arbeit von Herrn Durham zur Einleitung einer Strafermittlung gegen eine der beiden oder beide Personen führen wird.“
Solomon, der über zuverlässige Kontakte im US-Justizministerium verfügt, führte weiter aus, dass seitens Strafverfolgern und Verteidigern zu vernehmen sei, wie die neue Coronavirus-Pandemie den gerichtlichen Prozess verlangsame. Aus Unterlagen ginge allerdings hervor, dass es zum Begehen von Verbrechen gekommen sei, so Solomon.
Hierzu gehörten unter anderem Dokumentenfälschungen und Falschaussagen vor dem FISA-Gericht. Der republikanische Senator Charles Grassley, Vorsitzender des Finanzausschusses im Oberhaus des Kongresses, rief Staatsanwalt Durham in einer Twitter-Botschaft dazu auf, alle strafrelevanten Klagen noch vor der im November abzuhaltenden Präsidentschaftswahl einzureichen.
Übersetzung: „Falls zu keinen offiziellen Anklagen bis nach den Wahlen kommen wird, wäre das sehr schade. Einfach an Flynn/Mueller Amtsenthebungsverfahren denken. Der tiefe Staat ist so tief, dass einige Leute mit ihren politischen Verbrechen davonkommen. Durham sollte die Früchte/Ernte seiner Arbeit einbringen.“
Staatsanwalt spricht von Scham…irgendwas bleibt immer hängen
Wir erinnern uns, dass aus einem Bericht des Sonderermittlers des US-Justizministeriums, Michael Horowitz, hervorging, dass es zu mindestens siebzehn schwerwiegenden Fehlern oder Versäumnissen bezüglich der durch die Obama-Administration an den Tag gelegten Bemühungen, um die im Foreign Intelligence Surveillance Act festgelegten Bestimmungen gegen Donald Trump zu nutzen, gekommen sei.
Unterdessen teilte der ehemalige Staatsanwalt Joe DiGenova mit, dass sich die amerikanische Öffentlichkeit nicht darum besorgt zeigen sollte, ob es zu einer offiziellen Anklage gegen Barack Obama und/oder Joe Biden aufgrund von deren möglichen Rollen in der Politposse namens „Russia Gate“ kommen wird oder nicht.
Aus Sicht der aktuellen Lage werde an beiden Personen, egal ob Anklage oder nicht, ein Hauch von Ruchlosigkeit hängenbleiben, was sowohl Obama als auch Biden Imagepunkte in ihrer öffentlichen Wahrnehmung kosten werde. Ein anderer Begriff, um die Situation zu beschreiben, wäre, von Scham zu sprechen, so DiGenova.
„Was heißt das für mich konkret!?“
Scham ist eine Emotion, die sich ein Präsidentschaftsbewerber in einem Wahljahr um das höchste Amt im Staate nicht leisten kann. Es bleibt abzuwarten, welche innenpolitischen Kanonen die Republikaner, das Weiße Haus und Donald Trump in Stellung zu bringen in der Lage sein werden, um die Demokratische Partei und Joe Biden kurz vor dem Wahltag schwer anzuschießen – oder gar zu versenken.
Eine weitere Unbekannte, die ich allerdings keineswegs für unwichtig halte, ist, welche Informationen – und Videos – die inzwischen in den USA im Gefängnis einsitzende Epstein-Komplizin Ghislaine Maxwell den Strafverfolgungsbehörden der Vereinigten Staaten, wie dem FBI, zuspielen wird – und wer auf diesen Videos beim Sex mit Minderjährigen zu sehen sein wird!
Kommentare
Ich würde es mir sehr wünschen, dass er mit der BRD weiter macht.
Heute wird ihm das helfen, gegen den Deep State vorzugehen.
Der Junge hat ein Riesen Ego, war aber sicherlich nie käuflich wie diese Demokraten Bande.
Sein Politikstil sicherlich gewöhnungsbedürftig ja, teilweise auch plump und unbeholfen aber in dieser Zeit alternativlos.
Man kann nur hoffen dass er noch eine Amtszeit bekommt um dies weitgehend durchzusetzen. Danach kann er sich wieder mainstream-gerecht dem geneigten Wähler, dem verbindliches Auftreten wichtiger ist als das Einnehmen konkreter Positionen, als Konsens betonter Landesvater präsentieren.
Daher hoffe ich, das berüchtigte Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base ( https://de.wikipedia.org/wiki/Gefangenenlager_der_Guantanamo_Bay_Naval_Base ) wird nun wenigstens ein einziges Mal nützlich zur Durchsetzung von Gerechtigkeit sein, indem es Ghislaine Maxwell vor dem Zugriff der "US-Justiz" schützt und sie hoffentlich zum "Singen" wie eine Lerche bringt...
Dann dürfte eine Reihe von sehr hochrangigen Leuten zittern:
Einmal angefangen mit Prince Andrew vom britischen Königshaus, und was dann noch an Abschaum hochgespült wird, wird sich zeigen.
Was mich extrem verwundert hat war, weshalb die klar belegte öffentliche Prahlerei von Joe Biden bzgl. erpresserischer Absetzung eines rührigen und unbequemen ukrainischen Staatsanwaltes von Trump bisher kaum politisch ausgenutzt wurde.
Vielleicht hat es sich das ja als eine der letzten Patronen für die heiße Phase des Wahlkampfs aufgehoben?
Sofern er wiedergewählt werden sollte und wir nicht in einem großem Krieg enden, soll er mit dem Aufräumen dann gerne bei uns weitermachen.
In unserer etablierten Parteienlandschaft sehe ich nahezu kein Potential für eine Erneuerung in Richtung auf Wiederherstellung echter Demokratie.
Und die Mehrzahl meiner Mitbürger hat offenbar immer noch nicht den Ernst der Lage verstanden, oder glaubt nach wie vor vom bestehenden System zu profitieren, oder ist schlicht in einer Filterblase aus lähmender Corona-Angst gefangen.
" Und die Mehrzahl meiner Mitbürger hat offenbar immer noch nicht den Ernst der Lage verstanden "
Wenn Sie nur Ihre Informationen vom Wahrheitsministerium bekommen und annehmen, denken doch alle > " läuft doch "
In meinem Umfeld ist bei 90 Prozent Hopfen und Malz verloren.
Die glauben alles was um 20 Uhr bei der " Aktuellen Kamera " kommt !
Trump ist unberechenbar und vor allem unbestechlich, deshalb ist er für den Deep State so gefährlich.
Natürlich hat auch er die Taschen der Finanzoligarchie weiter aufgefüllt.
Im Gegensatz zu seinen paranoiden Vorgängern hat er in seiner Amtszeit keinen neuen Krieg begonnen, allein das macht ihn für mich zum Favoriten. Dazu kommt noch seine Abneigung gegen Corona-Zwangsimpfungen und unkontrollierten Masseneinwanderungen.
Ihm Spaltung des Landes vorzuwerfen ist für mich typische Merkel-Rhetorik mit Verdrehung von Ursache und Wirkung.
Ich verfolge die Situation und das Geschehen in den USA schon sehr genau seit mehr als 2 Jahren und kann nur sagen, es tat und tut sich eines. Auf Trump und Putin bauen meine Hoffnungen. Sie sind die einzigen, die die Macht und vor allem den Willen haben, die Welt zum Besseren zu verändern. Ob es gelingen wird, werden wir hoffentlich bald sehen.
Ursache: Ami zerstört Staatsstrukturen in MiddleEast
Wirkung: Migration bei uns
https://www.tagesschau.de/ausland/maxwell-epstein-gericht-101.html
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Ob sie diesen Tag erleben wird, ist fraglich.