Die Krawalle kamen nicht über Nacht – Staatliche Vorbereitungen liefen bereits auf Hochtour

Im Gegenteil hatte ich Sie über die zunehmenden Lockdown-Proteste unter Teilnahme von bewaffneten Milizen aus dem politisch rechtskonservativen Spektrum über die vergangenen Wochen auf dem Laufenden gehalten.

Nach dem Sturm auf so manche State Capitols – wie in Lansing, Michigan, Virginia oder Philadelphia, Pennsylvania – setzte ich Sie darüber ins Bild, dass das Pentagon eine Verlegung der 106. Airborne Division von Decatur, Illinois nach Washington D.C. samt Hubschraubern des Typs Blackhawk angeordnet hatte, um im Fall eines Ausbruchs von schweren sozialen Unruhen in der Hauptstadt notfalls Politiker zu evakuieren und an einen anderen Ort auszufliegen.

Vorbereitungen in Bezug auf solche Vorfälle liefen im Vorfeld des Ausbruchs der Krawalle, die sich letztendlich an der Rassismus-Frage und dem durch Polizisten herbeigeführten Tod des Afro-Amerikaners George Floyd entzündeten, bereits auf vollen Touren.

Hiesige Medien zeichnen ein verzerrtes Bild von friedlichen Protesten

Ich bin der persönlichen Ansicht, dass sich der Ausbruch von gewalttätigen Krawallen in den USA auch an vielen anderen auslösenden Momenten hätte entzünden können. Die soziale und finanzielle Ungleichheit im Land ist so extrem groß wie niemals zuvor und die Coronavirus-Ausgangssperren haben jetzt selbst unter der ohnehin stark schrumpfenden Mittelschicht zusätzliche Ängste vor der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Zukunft ausgelöst.

Wenn die westlichen Mainstream-Medien – ex USA – in ihrer jüngsten Berichterstattung über die aktuellen Ereignisse vornehmlich auf jene „friedlich“ durch Amerikas Straßen ziehenden Protestler Bezug genommen haben, so wird ein stark verzerrtes Gesamtbild erzeugt, das von jenen in den sozialen Medien kursierenden Bildern und Live-Videos in vielen Fällen abweicht und die aktuelle Gemengelage auf den Straßen der USA nicht selten konterkariert.

Droht der Funke auf Europa überzuspringen?

Aus aktueller Sicht lässt sich diese Entwicklung insofern nachvollziehen, wenn auch nicht gutheißen, wenn bedacht wird, welche Furcht unter europäischen Staatsregierungen in der Zwischenzeit umgehen muss, dass die auf den Straßen Amerikas zu beobachtenden Szenen auch auf den „alten Kontinent“ überspringen könnten.

Erste Ansätze hierzu hat es in den arabisierten Banlieues der französischen Großstädte und in den Innenstädten von Paris, London und Athen in der vergangenen Woche bereits gegeben. In Italien haben sich in Anlehnung an Frankreichs Gelbwesten nun die Orange-Westen gebildet, von denen abzuwarten bleibt, in welcher Anzahl und mit welchen politischen Forderungen diese Gruppierung auf den heimischen Straßen noch von sich reden machen wird.

Was die Banlieues in Frankreichs Großstadt-Speckgürteln betrifft, so lässt sich konstatieren, dass deren großteils arabische Einwohner aus dem algerisch-maghrebinischen Raum mehr Angst vor Verfolgung vor den militärischen Erben des Oberst Boumedienne in deren angestammter Heimat als vor gesellschaftlicher Entfremdung, Abgesondertheit und Pauperisierung in einem französischen Zweitmutterland, das voller Despektierlichkeit auf die Angehörigen der zweiten oder dritten Generation der Diaspora-Maghrebiner herniederblickt, zu haben scheinen.

Weder in Frankreich noch in anderen Ländern Europas, die wie Schweden in den letzten Jahren zu Brennpunkten einer gescheiterten Integration von Ausländern geworden sind, und die mittlerweile auf geplatzte Hoffnungen eines friedlichen Multikulturalismus in den jeweiligen Ländern blicken, haben Regierungen eine Antwort auf diese Probleme, die nun mehr und mehr an die gesellschaftliche Oberfläche drängen.*

Wer steckt hinter den gewaltsamen Krawallen?

Was sich über den Verlauf der vergangenen zehn Tage auf den Straßen Amerikas abgespielt hat, erinnerte mich mancherorts, wie beispielsweise in St. Louis, Chicago oder NYC, doch recht stark an Hollywood-Dystopien á la „The Purge“, in denen sich eine heillose Anarchie auf den Straßen Bahn bricht und seitens des Staates für einen bestimmten Zeitraum hingenommen, ja sogar gefördert wird.

Womit wir beim springenden Punkt angekommen sind. Wer steht hinter den gewaltsamen Krawallen, schweren Brandstiftungen und Plünderungen im ganzen Land, auf die in den meisten westlichen Mainstream-Medien – ex USA – bisher häufig nur am Rande in der jeweiligen Berichterstattung eingegangen worden ist?

Es drängt sich der Eindruck auf, als würde der Einsatz von massiver Gewalt durch bestimmte Gesellschaftsgruppen, der in den Vereinigten Staaten bereits Todesopfer gefordert hat, im aktuellen Umfeld hingenommen und als eine Art zu rechtfertigende „Wutkanalisation“ unter Teilen der Gesellschaftsmasse angesehen werden.

Was ist das Motiv der Wütenden?

In jenen durch die Demokraten regierten Bundesstaaten war der Gewaltausbruch bislang besonders heftig. Warum schauen Polizeieinsatzkräfte Plünderern von Geschäften und Supermärkten, schweren Brandstiftern und Randalierern dort mancherorts einfach dabei zu, wie Polizeifahrzeuge durch einen wütenden Mob (in den meisten Fällen schwarzer Hautfarbe) ausgeschlachtet, zerstört und danach in Brand gesetzt werden?

Wie ist es möglich, dass sich ein pensionierter Polizeiveteran wie David Dorn, der selbst schwarzer Hautfarbe gewesen ist, solchen Plünderern mit dem Mut eines Löwen in den Weg stellt, um diese vom Ausräumen eines Pfandleihhauses abzuhalten, um in diesem Zuge durch die Randalierer eiskalt getötet zu werden?!

Wenn es sich hierbei um Proteste gegen „Rassismus“ handeln würde, so darf die Frage erlaubt sein, warum Plünderer schwarzer Hautfarbe einem verdienten Polizeiveteranen schwarzer Hautfarbe kaltblütig das Leben nehmen?!! Schwarz schießt also auch auf Schwarz!

Die vielerorts im Land zu beobachtenden Plünderungen erweisen sich als nichts anderes als ein gemeiner Diebstahl und kriminelle Selbstbereicherung unter Einsatz von nackter Gewalt, der auch den Faktor Mord in sein Kalkül mit einbezieht.

Der Mob ist gut organisiert

Wie kommt es, dass im Zuge der anhaltenden Krawalle plötzlich Backsteine an bestimmten Orten der Stadtzentren verschiedener Metropolen fein säuberlich auf Bordsteinen aufgestapelt bereitliegen, die den Krawallmachern dienen, um Polizeifahrzeuge und die Fahrzeuge von Privatpersonen zu demolieren, Schaufensterscheiben von Geschäftsinhabern einzuschlagen oder, wie in NYC geschehen, einem Polizisten über seinen Kopf zu ziehen?!

Inzwischen wird ganz offen von „Organisatoren“ gesprochen, die Plünderer und Randalierer in bestimmte Stadtbezirke leiten und lotsen, um dort ihrem Unwesen nachzugehen. Um auf den westlichen Mainstream – ex USA – zurückzukommen, habe ich noch kaum etwas darüber gelesen, dass es in der Stadt St. Louis letzte Woche gar zu Maschinengewehr-Schusswechseln auf offener Straße zwischen Aufständischen und Polizeieinheiten gekommen ist, in deren Zuge vier Polizisten angeschossen wurden.

Falsche Verdächtigungen

Auch in New York City gerieten vor dem Wochenende zwei staatliche Einsatzkräfte in einen Kugelhagel. Ein Zivilist wurde erschossen. In Minneapolis hat Bürgermeister Jacob Frey in seiner Stadt, in der sich der Ausbruch der landesweiten Gewalt an der Ermordung von George Floyd entzündete, inzwischen eine fragwürdige Antwort auf die Ereignisse präsentiert. Sein Stadtmagistrat hat sich nämlich dazu entschlossen, die örtliche Polizeibehörde aufzulösen.

Nachdem seit Ausbruch der gewaltsamen Proteste offensichtlich geworden ist, dass es vor allem Aktivisten aus dem politischen Linksspektrum wie der Antifa sowie plündernde Afro-Amerikaner gewesen sind, die diesen Ausbruch der Gewalt im ganzen Land initiiert haben, entblödete sich Minneapolis-Bürgermeister Jacob Frey ursprünglich nicht, indem er die Gewalt „rechten Gruppierungen“ und Aktivisten, die von außerhalb in seine Stadt geströmt seien, in die Schuhe schieben wollte.

Nachgewiesen ist inzwischen, dass die meisten der durch die Polizeikräfte von Minneapolis festgenommenen „Protestler“, die anhand von ihren Nummernschildern und Ausweisen identifiziert wurden, aus der Stadt selbst stammen. Wer hätte damit auch rechnen können?! Jacob Frey scheinen seine eskalierenden Fehden mit Präsident Trump wichtiger zu sein als eine Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in „seiner“ Stadt.

Auf welch perfide Weise der Versuch unternommen wird, die aktuellen Ereignisse zu politisieren, um von eigenen Verfehlungen oder ideologisch hofierten Standpunkten abzulenken, hat der Stadtmagistrat von Minneapolis auf eindrucksvolle Weise bewiesen. Vertrauen schafft das nicht, zumal sich die wirklich schwer bewaffneten Milizverbände aus dem rechts-konservativen Spektrum weitestgehend aus den Geschehnisse herausgehalten haben.

Bürger ersuchen rechte Milizen um Hilfe – Ist ein Militäreinsatz alternativlos?

Mancherorts werden diese Milizen inzwischen durch ins Leben gerufene Bürgerkomitees um Hilfe ersucht, wenn es darum geht, sich potenziellen Plünderungen und Brandschatzungen in den bürgerlichen Vororten von Städten und Metropolen mit aller Macht entgegenzustellen. Einfache Bürger decken sich mit Waffen ein, um möglichen Plünderungen ihrer Häuser und ihres privaten Eigentums entgegenzuwirken.

Da die Polizeikräfte ob der Ereignisse vielerorts nicht selten überfordert zu sein scheinen, nehmen sich bildende Bürgerkomitees ihr Schicksal in den Vororten mittlerweile selbst in die Hand, während der Staatsapparat auf ganzer Linie versagt. Das Patrouillieren auf Straßen in der Nacht, der Schutz von Geschäften und kleinen Werkstätten und die Aufrechterhaltung der zivilen Ordnung liegen den Vorortbewohnern so mancher Großstädte in den Bundesstaaten Minnesota, Indiana, Wisconsin, Michigan und Illinois augenscheinlich mehr am Herzen als so manchem Journalisten der westlichen Mainstream-Medien, der oder die sich ob eines ins Spiel gebrachten Einsatzes des Militärs auf Amerikas Straßen durch Präsident Donald Trump ideologisch empört.

Doch welche Lebensberechtigung hat ein Staat noch, wenn dessen Behörden sich nicht dazu in der Lage sehen, dessen ureigensten Aufgaben nachzugehen und die eigenen Bürger vor nackter Gewalt zu schützen, Eigentum vor Brandschatzungen und Plünderungen zu schützen und die zivile Ordnung auf den Straßen aufrechtzuerhalten?!

Oder dieser ureigensten Aufgabe mancherorts nur vernachlässigend nachkommt? Was sollte Präsident Trump anderes unternehmen, als einen Erhalt der öffentlichen Ordnung durch einen potenziellen Einsatz von Bundestruppen zu erzwingen, wenn örtliche Polizeibehörden und Magistratsverantwortliche in manchen demokratisch regierten Bundesstaaten dieser Aufgabe nicht – oder nur unzulänglich – nachkommen?

Gibt die Situation einen Vorgeschmack auf den November?

Aus jüngst erhobenen Umfragen geht hervor, dass ein wenig mehr als die Hälfte der Befragten einen befristeten Einsatz des Militärs in der Heimat befürworten. Diese Zahlen deuten darauf hin, wie groß die Furcht unter bestimmten Bevölkerungsteilen vor einem Übergreifen der gewaltsamen Krawalle auf die Vororte mancher Großstädte sein muss.

Sollten die Demokraten gegenüber den aktuellen Ereignissen bewusst blind auf einem Auge sein, um Trumps Präsidentschaft zu schaden, was ich an dieser Stelle nicht unterstellen möchte, da sich um dieses Thema bislang nur Spekulationen ranken, so lässt sich zumindest vorstellen und darauf schließen, wie die Dinge erst im November aussehen werden, wenn die Präsidentschaftswahlen abgehalten – oder vielleicht auch nicht mehr abgehalten – werden.

Hatte Ex-US-Präsident Jimmy Carter zuletzt wiederholt darauf hingewiesen, dass es sich mit Sicht auf die USA nicht mehr um eine Demokratie, sondern um eine auf korrupter Bestechung fußende Oligarchie handele, so wird Entwicklungen dieser Art einfach noch immer nicht der notwendige gesellschaftliche Diskurs ermöglicht.

Im Mainstream wird dieses Thema totgeschwiegen oder als „Verschwörungstheorie“ abgetan, wie so vieles andere zuvor auch schon, während sich der politische, gesellschaftliche, soziale und wirtschaftliche Frust unter weiten Teilen der Massen parallel hierzu nun offen Bahn zu brechen beginnt.

Die Ereignisse werden von allen Seiten politisiert

Als kontraproduktiv erweisen sich aus meiner Sicht Aussagen und Appelle unter den Ex-Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama, die von „Versagen“ und einer „Schuld Trumps“ sprechen.

Insbesondere George W. Bush sollte sich angesichts der Tatsache, dass er vielerorts auf der Welt als außenpolitischer Brandstifter wahrgenommen wird, der zudem mittels des Patriot Act die Militarisierung des Polizeistaats in der eigenen Heimat auf den Weg gebracht hat, mit seinen Aussagen zurückhalten oder diese in Gänze unterlassen.

Gleiches lässt sich auch aus Sicht des „Messias“ Barack Obama sagen, der viel versprochen, jedoch nur wenig gehalten hat. Unter Obama ist die gesellschaftliche Ungleichheit in den USA förmlich explodiert, außenpolitische Kriege wurden in seiner Amtszeit fortgesetzt oder gar ausgeweitet, die Militarisierung des heimischen Polizeistaats erreichte unter Obama seinen bisherigen Höhepunkt. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

Einmal mehr wird deutlich, auf welch fatale Weise die aktuellen Ereignisse (Corona, Gewalt, Rassismus und, und, und) komplett politisiert werden. Reden kann Obama, während der erste schwarze Präsident der USA auf dem Gebiet des Handelns, Tuns und Umsetzens seiner zahlreichen Versprechungen so Vieles schuldig geblieben ist.

Die Polizeigewalt nahm unter Obama massiv zu, Amerikaner schwarzer Hautfarbe wurden unter seiner Ägide wie am Fließband Opfer des heimischen Polizeistaats. Resultat ist, dass die politische Enttäuschung einen neuen Höhepunkt, das Vertrauen in das politische System einen neuen Tiefpunkt erreicht hat.

Wenn es einen rechten Aufstand gibt, wird es sehr gefährlich

Wer möchte sich vorstellen, wie es auf Amerikas Straßen erst zugehen wird, wenn in einer Twitter-Botschaft Donald Trumps an dessen 80 Millionen Follower nach dem Wahlabend im November womöglich von „Wahlbetrug“ und „Urnenfälschung“ die Rede sein könnte. Das rechtskonservative Spektrum in den Vereinigten Staaten ist auf solche Ereignisse mental nicht nur vorbereitet, es rechnet gar schon damit.

Knapp 500 Millionen Waffen kursieren in den Vereinigten Staaten, viele davon unregistriert. Wenn es erst schwer bewaffnete Milizen und das rechtskonservative politische Spektrum sein werden, die zu einem Aufstand aufrufen würden, um die eigenen ideologischen Anschauungen, Pfründe und den Präsidenten im Weißen Haus zu schützen, hätte Amerika gewiss nichts mehr zu lachen! Der Ausbruch eines zweiten Bürgerkriegs wäre dann in einem wie seit den 1850iger Jahren nicht mehr aufgeheizten politischen Klima in Amerika zum Greifen nah.

EU-Europa: Wer im Glashaus sitzt…

Unter anderem die deutsche Bundesregierung erweist dem eigenen Land einen Bärendienst, wenn sich ihre Repräsentanten – wie auch das politische Linksspektrum im Mainstream – in offener Weise gegen den amtierenden US-Präsidenten positionieren, um dessen Ansehen in der Heimat und auf internationalem Parkett zu schaden. Lesen Sie hierzu bitte einmal diesen Bericht: Klarer Befund bei Anne Will: Trump ist „Anti-Präsident“ der Unvereinigten Staaten.

Ich würde den Protagonisten solcher Publikationen anempfehlen, keine vorschnellen Urteile über andere zu fällen, sondern nur einmal zu bestaunen, wie „unvereinigt“ der europäische Kontinent selbst ist, und welchen sozialen Verwerfung das eigene unvollendete Haus noch ins Auge zu blicken droht.

Mittlerweile lässt es sich nur noch schwer ertragen, wenn deutsche Protagonisten gegenüber anderen Weltregionen mit dem gehobenen Zeigefinger wedeln und auf deren Defizite aufmerksam machen, selbst mit offener Kritik nicht sparen, obwohl Deutschland und der Rest des unvollendeten, europäischen Hauses doch denselben ökonomischen, sozialpolitischen und vielleicht auch gewaltsamen Verwerfungen ins Auge blicken.

Donald Trump hat sich am Wochenende auf seine Weise revanchiert, indem er ankündigte, über 9.000 der 34.000 in Deutschland stationierten US-Soldaten abzuziehen. Allein der für die betroffenen deutschen Gemeinden hieraus resultierende, negative Wirtschaftsfaktor wäre in keiner Weise zu unterschätzen, falls es zu diesem Abzug tatsächlich kommen sollte. Ganz abgesehen von der Tatsache, dass die NATO-Sicherheitsarchitektur in Europa im Angesicht dieser Entscheidung beschädigt würde.

„Was heißt das für mich konkret!?“

In manchen westlichen Mainstream-Medien hieß es bislang zu den aktuellen Ereignissen, dass sich die USA selbst zerlegen würden. Ich würde diese Einschätzung noch erweitern, um zu behaupten, dass der Westen dabei ist, sich selbst zu zerlegen. Beobachter in Russland und China sollten ob dieser Entwicklungen keineswegs frohlocken. Denn ein innenpolitisch angeschlagenes Amerika, ein Koloss auf tönernen Füßen, dürfte noch bei Weitem gefährlicher sein als ein bislang auf einem soliden Sockel ruhendes Imperium im Niedergang.

Überdenken und durchdenken Sie diese Entwicklungen bitte, bevor Sie sich allzu leichtfertig auf eine der beiden Seite schlagen, denn der Innen- und außenpolitische Frieden in unserer schönen Welt hängt inzwischen an einem allzu seidenen Faden. Seien Sie sich dessen bitte bewusst. Meine Empfehlung lautet: Räumen Sie dem Erhalt des Friedens Vorfahrt ein – und keinen gefährlichen oder zerstörerischen Ideologien, gleich welcher Art auch immer.

* Der kursiv gekennzeichnete Text wurde nachgetragen.

Beitrag senden

Drucken mit Kommentaren?



href="javascript:print();"