Man glaubt, seinen Augen nicht mehr zu trauen. Meldungen dieser Art waren bisher irgendwelchen Bananenrepubliken vorbehalten. Nein, es ist diesmal Nordrhein-Westfalen, wo das "Kölner Modell" der erneuten Stimmauszählung bei einer Wahl umgesetzt werden muß. Vielleicht hat bei dem verantwortlichen Landeswahlleiter der Umstand zu der vorsorglichen Entscheidung beigetragen, daß wir es in Nordrhein- Westfalen mit einer veränderten politischen Mehrheitslage im Landtag und folglich in der Landesregierung zu tun haben. Eine "Kleister- kolonne" für das Wahlergebnis im Stile des bisherigen Landes- innenministers Jäger war da wohl nicht zweckmäßig, nachdem bereits mehrfach bei Kölner Wahlauszählungen sich der Satz bewahrheiten konnte, nach dem im Rheinland bekanntlich: "dree mol null is null blive null" sein müßte.
Das mit den Wahlen scheint ein Summenproblem zu sein. Bei uns in NRW mag-Zufall oder nicht- die AfD von den zur Neuauszählung betroffenen Merkwürdigkeiten betroffen zu sein. In Frankreich tauchten zeitgleich Bilder von im vornhinein ungültigen Wahlzetteln für den Front National auf. Muß der herkömmliche Wähler in Deutschland davon ausgehen, daß es zur Fälschung von Wahlergebnissen nicht mehr darauf ankommt, die elektronischen Übermittlungswege ergeb- nisorientiert zu beeinflussen. Diese Gefahr besteht nach internationalen Beobachtern bei allen Wahlverfahren, bei denen elektronische Mittel zur Übertragung verwendet werden. Jetzt kann man schon nicht mehr ordentlich auszählen?
Deutschland unter internationale Wahlbeobachtung stellen.
Es war schon ein gutes Werk, mit dem Ende des Kalten Krieges Wahlbeobachtung flächendeckend in den Vertragsstaaten der KSZE/ OSZE vorzunehmen. Der Fehler bestand von Anfang an jedoch darin, die westlichen Staaten nicht mit dem Netz an Beobachtungsmissionen zu überziehen, wie dies in den ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes geschah. Die sich häufenden Zweifel in Deutschland und anderen westlichen Staaten-man muß vom Wahlverfahren bis zur Auszählung nur an die USA denken- an ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen läßt nur einen Schluß zu:
Internationale Wahlbeobachter von vorneherein bei den landesweiten Wahlen zuzulassen und zwar für alle Ebenen des Wahlverfahrens.
Diese Forderungen sind schon seit Jahren im internationalen Zusammenhang erhoben worden, im wesentlichen an der westlichen Arroganz und der nicht bestehenden Balance in der heutigen OSZE gescheitert.
Sind Wahlen nur noch eine traumatische Erinnerung an die Zeiten des Nationalstaates und des Staatsbürgers?
Wir erfahren über unsere Medien fast nichts von dem, was die Vereinigten Staaten ausmacht. Wenn wir genauer hinsehen könnten, wäre die Überraschung grenzenlos. In den USA wird darum seit langer Zeit auf den Ebenen der Gemeinden und Städte, der Bundesstaaten und der nationalen Ebene mit fast allen Mitteln gekämpft, staatsbürgerliche Rechte gegenüber der tatsächlichen Macht von "Corporate America" zu wahren und nicht völlig untergehen zu lassen.
Nicht anders sind die Wahlerfolge von Donald Trump und vor allen die Stimmergebnisse chancenloser unabhängiger Kandidaten, wie der Grünen-Vorsitzenden, Dr. Jill Stein, zu erklären.
Der in USA stattfindende Kampf gegen die politische Marktmacht der Großkonzerne hatte schon längst an Fahrt aufgenommen, als der Abbau des demokratischen Staates in Deutschland und in Europa zugunsten der Globalkonzerne und der sogenannten Zivilgesellschaft mit ihren Tentakeln erfolgte. Man kann dafür sogar den genauen Zeitpunkt mit der Unterzeichnung des sogenannten "Maastrichter Vertrages" aus dem Jahr 1992 ausmachen. Die fast grenzenlose Übertragung bisher nationaler Gesetzgebungskompetenz auf "Brüssel" unter Loslösung von allen demokratischen Gestaltungselementen, hat zweierlei bewirkt:
- Der Staatsbürger im demokratischen Staat verlor seine Rechte und der Staat seine demokratische Legitimation
- Auf die Brüsseler Entscheidungen nahmen andere Kräfte als diejenigen, die durch demokratische Legitimation entstanden waren, den entscheidenden Einfluß.
In Deutschland und vermutlich nicht nur dort, löste sich infolge dieser Entwicklung das tradierte staatliche Wissen in den Ministerien durch Übertragung der faktischen Gesetzeserstellung auf angelsächsisch bestimmte Anwaltskanzleien auf. Auf der Zeitachse bedeutet das für uns, daß in EG-Europa die Grundlagen für die kontinentaleuropäische Ausdehnung von "Corporate America" zu einem Zeitpunkt geschaffen wurde, als die amerikanischen Bürger schon längst um die Wiedergewinnung ihrer Rechte kämpfen mußten.
De facto bedeutet das für uns heute, daß die uns berührenden Entscheidungen des EU-Europas und auch das demokratische "Rest-Parlamentes" in Berlin tatsächlich dem Interesse der Globalkonzerne und der damit einhergehenden sogenannten "Nicht-Regierungsorganisationen", der fremden Interessen dienenden "Zivilgesellschaft", zwingend ausgeliefert sind.
Die kommende Bundestagswahl nur ein Plebiszit für die staatszerstörende Migrationspolitik der amtierenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel?
Man kommt derzeit aus dem Staunen nicht heraus. Die SPD schlingert durch die Vorwahlzeit und sieht sich außer Stande, einen in sich geschlossenen Vorschlag eines Wahlprogramms, auch zu Rente und Steuern, vorzulegen. Das läßt im besten Fall die Vermutung zu, daß es sich hier um Sollbruchstellen im Agenda-Zusammenhang der SPD handelt.
Bei der CDU/CSU ist es nicht anders, wobei der eine oder andere aus dem Bereich der Vorturner danach beurteilt werden muß, wie oft er bereits im Liegen umgefallen zu sein scheint. Das gibt vor allem im Kernbereich der öffentlich bekannt gewordenen Verhandlungen zwischen Frau Dr. Merkel und Horst Seehofer zur Migrationsproblematik.
Die jetzt wieder in den "Knuten-Medien" seinerzeit zitierten Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten aus dem Jahre 2015 über die staatszerstörende Haltung der Frau Bundeskanzlerin in der Migrationsfrage waren ebenso zutreffend wie sachgerecht. In diesem Kontext wiederholt die "Süddeutsche Zeitung" am 24. Mai 2017 die ....."Vorwürfen des CSU-Chefs gegen Merkels Politik ("Herrschaft es Unrechts"). Wie die Dimension des als eindeutiges Staatsversagen zu klassifizierenden Verhaltens des Bundeskanzlerin seinerzeit gewesen ist, gibt in der genannten Ausgabe ebenfalls die Süddeutsche Zeitung mit dem Hinweis auf eine Merkel-Äußerung in einer Sendung von Anne Will im Oktober 2015 wieder.
Danach äußerte sich Frau Dr. Merkel wie folgt: "Es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen."
In wessen Macht denn? Und ist das der Grund, warum auch CDU/CSU nicht zu Potte kommen, was ihre kompletten Wahlaussagen anbetrifft. Weil Frau Dr. Merkel die Bundestagswahl zu einem Plebiszit über die von ihr zu verantwortende Migration nach Deutschland umfunktionieren will?
Kommentare
Den Bürgern ist Ihre (Eigen-)Verantwortung zurückzugeben, dazu sind ihnen die entsprechenden natürlichen Freiheiten zurückzugewähren. Dann wird das auch wieder etwas mit Initiative, mit Kreativität und Produktivität - Dinge, die unsere aktuelles, auf konsequente Rückverdummung ausgerichtetes Gesellschaftssystem als entbehrlich bewertet.
Ich war Wahlbeobachterin, ich wurde für 10 Minuten mit einem älteren Herren, einen wohl regelmäßigen Wahlbeobachter, bei einer dreifachen Wahl, hinausgeschickt. In unserem Lokal wurde nur von Parteimitgliedern der CDU/SPD/Grüne/FDP ausgezählt. Einige Wahlhelfer kenne ich persönlich. Die FDP war bei der letzten Wahl an der 5% Hürde mit 4,2% deutlich gescheitert, durfte aber mitzählen.
Als die Tür nach 10 Minuten wieder aufgeschlossen wurde, waren die Urnen bereits geöffnet und die Stimmzettel entnommen bzw. ausgeschüttet.
Wir durften mit einem Abstand von 1,5 m nur beobachten. Der ältere Herr, wohl an die 90 Jahre war sehr fit und durchsetzungsstark. Häufig landeten Stimmzettel von Parteien, deren Mitglieder nicht zählen durften, auf anderen Parteistapeln oder auf dem Stapel ungültig. Wegen den Einsprüchen beschloss man den Stapel "ungültig" später noch einmal zu überprüfen, denn ein Kreuz ist nicht vorgeschrieben, der Wählerwille muss erkennbar sein, das ist auch durch einen Kreis, ein Ja oder sonstiges möglich.
Die sortierten Stapel wurden ein zweites Mal von einer anderen Person durchgezählt, ohne dies Zettel anzuschauen oder zu überprüfen. Jetzt ging es nur noch um ein Abstimmen/Hinbiegen des Ergebnisses. Die FDP war die gesamte Zeit am telefonieren und am Ergebnisse austauschen. Ich fand dies sehr merkwürdig, schließlich erreichte es knapp, die 5%-Hürde zu nehmen. Auch die SPD telefonierte, aber ganz nicht so offensichtlich.
Also die FDP war ganz knapp drin, aber wir haben in unserem Wahllokal, dies war ja nur eines von mehreren in unserer Schule und nur hier schauten wir zu, immer eine hohe Wahlbeteiligung, diesmal 76 %, waren 8 Stimmen mehr als Wahlberechtigte, die das Lokal betreten hatten, dies waren ungefähr 60% von 700, 1,9% ist eine sehr hohe Abweichung, 16 % sind Briefwähler und werden hier nicht gezählt. Das war ein Problem, man schaute mich mit großen Augen eine Weile an, der ältere Herr war bereits gegen 23:00 Uhr gegangen, alle waren müde, und löste das Problem wie folgt: Es gab ja zum Glück mehr ungültige Stimmen, als überzählige, eine Angabe taucht dann in den Einzelstatistik nicht auf.
So erkennt der Wähler den Wahlbetrug nicht, auch wenn er selbstständig nachrechnet.
Die zweite Möglichkeit wurde bei uns nicht angewendet, aber in anderen Lokalen, das Ergebnis wird telefonisch übermittelt und die übermittelten Zahlen stimmen nicht mit den gezählten, aus den verschiedensten Gründen überein.
Wo kein Kläger, da keine Korrektur.
Was sich bei den Briefwahlen ereignet, möchte ich nicht wissen.
Es könnten aber Programme zur Verprobung, ähnlich denen beim Finanzamt eingesetzt werden, der Wahlbetrug würde reduziert werden.
Fazit:
Bei uns herrschte Überlastung, Zeitdruck und Mauschelei. Der Wahlbetrug wurde durch die Rahmenbedingungen gedeckt. Der Wahlleiter meldete die gezählten Stimmen, die sich durch das Wahlversagen ergaben und die nächste Instanz war einverstanden.
Wir waren viel zu wenig Wahlbeobachter, um diesen großen Raum zu überschauen.
Überprüfen könnte man es, wenn man wollte, aber die Wahlhelfer waren sich sicher, dass dies nicht geschehen würde. Die Stimmzettel wurden gerollt, beschriftet und eine Schnur herumgebunden, in eine Tonne geworfen, mit einem Deckel verschlossen und zum Einlagern abgeholt.
Beteiligt sich eine große Mehrheit der Bundesbürger nicht entschlossen an den Demokratie, so wird sie verschwinden.
Leider ist die SPD auch nur ein Teil des Systems!
Bei diesen ehemaligen SED Kader Merkel (Erika) oder de Maizière sein Onkel führender SED Kader.
Mann kann bei allen Partein hinschauen wo man will, die Stasi ist nicht weit.
Man sollte endlich verstehen, dass wir immer noch besetztes Land sind. Wir werden regiert von den USA und Israel. Frau Merkel nein Kraesner, Ihre Mutter ist jüdischer Abstammung, wenn man das weiss, versteht mann dann so einiges.
Es gibt ein Aussage von Seehofer. „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Das sagt doch alles. Leute geht endlich nicht mehr Wählen!
Wichtig wäre, meiner Ansicht nach, die Wahl von Volksvertretern in DE, welche einen Austritt aus der EU vorantreiben würden. In Frankreich hat es wegen Einmischung der sogenannten globalen "Elite" nicht geklappt. Die reiben sich schon die Hände, da alles nach Plan läuft. Jetzt muss nur noch die "Auserwählte"
in DE weiter machen können. Dann haben sie Europa im Sack und "gerettet".
Zur Stunde erörtert Frau Merkel das Flüchtlingsproblem mit Barack Obama, einem der das Dilemma mit ausgelöst hat und dieser Kriegsverbrecher leistet so nebenbei Wahlkampfhilfe für Mutti. Na ja, Hauptsache schöne Bilder statt ihn festzunehmen und in Den Haag abzuliefern, wo er und seine Vorgänger hingehören.
Der Unterschied: "Nicht-Wählen" kann als politisches Desinteresse oder gar Zustimmung gewertet werden, "Anders-Wählen" ist eine unzweifelhafte Ablehnung der aktuellen Polit-Besetzung.
Der Effekt tritt nicht sofort ein, dürfte aber längerfristig psychologisch Wirken: denn "Anders-Wählen" signalisiert den jetzigen Akteuren, daß ihr Rückhalt in der Bevölkerung immer weiter schwindet.
Gut möglich, daß es zu lange dauert, um den Wechsel in geordnete Bahnen zurückzudirigieren. ABER ES IST EINE CHANCE BEI GERINGEN RISIKEN: Je mehr "Anders-Wähler", umso aufwendiger und auffälliger der (von Chris beschriebene) Wahlbetrug.
@Ingeborg Sperdin: Eine Regierung oder deren Chef wird niemals zur Verantwortung gezogen, denn es ist zum einen rechtlich nahezu nicht vorgesehen (die Bürger Deutschlands wissen seit einiger Zeit auch, weshalb), zum anderen blockieren die im übrigen dafür vorgesehene Instanzen dies durch durch ihr vermeintliches "Wohlwollen" - den Rest erledigt eine überwiegend politisch gleichgültige oder gehirngewaschene Öffentlichkeit.
Die Generalbereinigung ist nicht abgesagt, sondern nur verschoben.
Frau Merkel würde eine geborene Kazmierczak sein, da ihr Vater noch als Horst Kazmierczak geboren wurde.
Übersetzt bedeutet Ihr Name "Friedenszerstörerin".
Stammesmäßig ist sie Polin, hier in Europa wird man dem Land seiner Väter zugeordnet, ist ja auch logisch, da der Kampfverband zum Überleben notwendig war.
Die Polen waren damals sehr gespalten, es gab deutschfreundliche, dann kommunistische, die dem roten Rußland zugetan waren, polnischnationale, ...
Ihr Großvater väterlicherseits hat wohl gegen die Deutschen gekämpft. Ohne Überzeugung hat er sich wohl nicht diese Uniform für dieses wichtige Foto angezogen.
Noch heute heißt es Vaterland und Muttersprache, dies ist im Englischen identisch.
Bei der Intergrationsforschung spielt dies auch eine wichtige Rolle. Kinder von deutschen Vätern mit ausländischen Müttern integrieren sich wesentlich besser als von deutschen Müttern mit ausländischen Vätern.
Die Römer raubten damals ja auch nur junge Frauen von fremden Stämmen, der Raub der Sabinerinnen, es scheint also ein altes "Wissen zu sein".
Über Ihre Mutter habe ich nichts in Erfahrung bringen können, was sehr merkwürdig ist, da sie zur Zeit der Kanzlerschaft noch nicht verstorben war.
Wäre sie Jüdin, so wäre es für die strenggläubigen Juden Merkel ebenfalls, hier zählt nur die mütterliche Blutlinie, also Mutter und die mütterliche Großmutter. Eine Jüdin darf keinen Goj heiraten. Ein moderater Jude kann zur Auffrischung des Blutes und Vergrößerung des Stammes eine Gläubige der übrigen Buchreligionen, also in den Augen der gläubigen Juden, eine Schickse, heiraten, sofern die Kinder jüdisch erzogen werden.
Streng gläubige Juden sind aber nicht weltlich politisch aktiv.
Ich kenne viele Juden persönlich: den Vorbesitzer unseres Grundstücks, verheiratet mit einer Christin, nicht unter den National-Sozialisten verfolgt, da in Mischehe, den früheren Arbeitgeber meines Mannes und damit Juden aus der ganzen Welt, den Schulkameraden unseres Kindes und viele andere.
Wer Frau Merkel ist, weiß ich nicht, wir sollen es wohl auch nicht so genau wissen.