Sie haben es mitbekommen: Die Konsolidierung des Bundeshaushaltes wurde einmal mehr in die Zukunft verschoben. An Stelle eines baldigen ausgeglichenen Haushalts steht unser Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vor einem Scherbenhaufen. Wenn alles gut läuft, werden sich die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden bis zum Jahr 2013 um über eine halbe Billion Euro erhöhen. Ausgeglichener Haushalt, ein Sinken der Neuverschuldung, oder gar eine Rückzahlung bestehender Schulden: alles Makulatur.

Und auch in meiner 200.000 Einwohner großen Heimatstadt ist der Schuldenstand auf satte 1,1 Milliarden Euro explodiert. Täglich (!) kommen hier über 300.000 Euro neue Schulden hinzu, wovon knapp die Hälfte für die Bedienung der Zinsen verwendet wird. Täglich müssen die Bürger dieser Stadt runde 130.000 Euro Zinskosten tragen.

Ich halte gerade unsere Heimatgazette mit Datum vom 17. Februar 2006 in der Hand. Und was steht dort geschrieben? Unser Kämmerer hatte damals ein klares Ziel vor Augen. Bis zum Jahr 2015 soll die Stadt schuldenfrei sein. Zitat: Auch deuteten alle Prognosen und Vorauszahlungen darauf hin, dass dieses Ziel zu erreichen sei, so der Kämmerer. Damals betrug der Schuldenstand der Stadt übrigens nur rund 600 Millionen Euro.

So, und jetzt geht es hier im Städtchen an´s Eingemachte. Die Schließung von Bädern, Stadtbüchereien und des Theaters wird diskutiert. Auf jeden Fall muss gespart werden. Das ist zwingend nötig, sagen unsere Kommunalpolitiker - quer durch alle Parteien. Man streitet sich allerdings darüber, an welchen Stellen Einsparungen erfolgen sollen. Was machen die Bürger? Sie gehen mittlerweile auf die Straße und protestieren gemeinsam mit den Mitarbeitern der betroffenen Kultureinrichtungen gegen diesen Kahlschlag. Zwei Millionen Euro muss das Theater im Jahr einsparen! Wohl gemerkt, die zwei Millionen eingesparte Euronen reichen gerade einmal, um 15 (!) Tage lang die Zinsen bedienen zu können. Die Zinszahlungen werden übrigens von Presse und der Kommunalpolitik nicht thematisiert oder in Frage gestellt. Das geht halt nicht anders. Die Leute, die der Stadt das Geld geliehen haben, müssen ja schließlich auch leben.

Kommen wir nun zum Vorgänger von Peer Steinbrück, dem „eisernen Hans“ - Hans Eichel. Vor wenigen Wochen erzählt er bei einer Podiumsdiskussion in Frankfurt dem Publikum nicht ohne Stolz, dass er der einzige Bundesfinanzminister in der Geschichte der Bundesrepublik gewesen sei, der Schulden auch zurückgezahlt habe. Die eingenommenen 51 Milliarden Euro aus der UMTS-Mobilfunk-Auktion habe er damals im Jahr 2000 komplett in die Schuldentilgung gesteckt, berichtet er. Der große Fehler der Vergangenheit sei gewesen, dass man es in den letzten Jahrzehnten versäumt habe, in guten Zeiten Schulden zu tilgen. Die Aufnahme neuer Schulden in schlechten wirtschaftlichen Zeiten sei dagegen völlig in Ordnung gewesen. Die Konjunktur muss in schlechten Zeiten durch Investitionen gestützt werden. Da mag er Recht haben.

Aber soll ich Ihnen ein Geheimnis verraten? Schuldentilgung im Gesamtsystem ist gar nicht möglich! Warum? Weil Schulden auf der einen Seite immer auch Vermögen auf der anderen Seite sind.

Nehmen wir einmal an, Sie sind ein sehr konservativer Anleger. Sie halten nichts von der Zockerei an der Börse. Sie haben keine Lust, sich täglich mit dem Börsengeschehen auseinander zu setzen. Finanzprodukte, die Sie nicht verstehen, kaufen Sie nicht. Im Gegensatz zu vielen anderen Anlegern war Ihnen schon immer bewußt, dass Zertifikate riskant sind und einen Totalverlust bedeuten können. Sie wollen Sicherheit! Doch das traditionelle Sparbuch bei Ihrer örtlichen Sparkasse bietet Ihnen zu wenig. Sie lieben zwar sichere Geldanlagen, aber mit Mini-Zinsen lassen Sie sich nicht abspeisen.

Aus diesem Grund legen Sie die 100.000 Euro, die Sie von Ihrer lieben Oma geerbt haben in Bundesschatzbriefe und auf einem Tagesgeldkonto des Bundes an. Sie vertrauen Günther Schild. Das ist die Schildkröte mit Nickelbrille, die seit längerer Zeit bei der Bundesfinanzagentur GmbH unter Vertrag steht und verschiedene Geldanlagen des Bundes, aber auch den Zinseszins´ bewirbt. 

Gott sei Dank. Sie haben es geschafft. Ihr Geld ist zu 100%ig sicher angelegt. Ihrer Altersvorsorge kann nichts passieren. Keine Krise oder eine unvorhergesehene Bankenpleite bedroht Ihr Vermögen. Sie schlafen wie ein Baby. Doch eines Nachts wachen Sie brüllend und schreiend auf. (Das passiert bei Kleinkindern übrigens relativ oft.)

Der Bundesfinanzminister ist Ihnen im Traum erschienen und hat Ihnen mitgeteilt, dass die wirtschaftlichen Zeiten phantastisch sind. Er wird Ihnen morgen die geliehenen 100.000 Euro zurück auf Ihr Konto überweisen. Samt Zinsen, versteht sich. Mist, und nu? Sie haben jetzt verschiedene Möglichkeiten zu agieren: Sie könnten Ihr Geld vom Konto abheben und unter´s Kopfkissen legen. Wenn das alle tun, die vom Finanzminister die bald 2 Billionen Euro Schulden zurück bekommen haben, entsteht ein Problem: Das sofortige Einsetzen einer Deflation, da das zurückgehaltene Geld der Wirtschaft entzogen wird und somit nicht für neue Investitionen als Kredit zur Verfügung stehen kann. Da hat man große Angst vor. Deswegen standen Frau Merkel und Herr Steinbrück auch vor gar nicht allzu langer Zeit vor der Presse und verkündeten, dass alle Spareinlagen sicher und durch den Staat garantiert seien.

Die zweite Möglichkeit, die Sie haben, besteht darin, dass Sie sich einen neuen Schuldner suchen. Sie benötigen jemanden, der Ihr Geld als Schuld aufnimmt und Ihnen dafür einen angemessenen Zins zahlt.

Das kann ein anderer Staat, eine Bank oder ein Unternehmen sein. Finanzprodukte gibt es ja viele. Ihr Bankberater wird Sie Ihnen vorstellen. Übrigens bekommen Sie nun auch Zinsen für die Zinsen, die Sie von Herrn Steinbrück gut geschrieben bekommen haben. Schildkröten finden das super. Ein Werbetext des Günther Schild lautet daher: "Mit Zinseszins geht´s meinem Geld wie mir. Es bekommt Kinder, Enkel, Urenkel, Ururenkel ..." Sterben Schildkröten eigentlich auch einmal, oder leben die bis in alle Ewigkeiten?

Aber sehen Sie das Problem? Zwar können Sie als Einzelner dafür sorgen, dass Sie keine Schulden haben, was in der heutigen Zeit sehr zu empfehlen ist, doch sind Schulden insgesamt - innerhalb des Gesamtsystems - nicht tilgbar. Das liegt einfach daran, dass Geld immer auf der einen Seite Schuld und auf der anderen Vermögen ist.

Die Versprechungen der Politik, dass irgendwann mit dem Schuldenabbau begonnen werden kann, sind schlichtweg Utopie. Im Gegenteil: Die Staaten werden systembedingt immer wieder gezwungen, sich neu zu verschulden.

Auf diesen Sachverhalt wies schon der Wirtschaftsprofessor Rüdiger Pohl, über viele Jahre Mitglied des Sachverständigenrates, im Jahre 1987 in der Wochenzeitung Die Zeit hin: „Wohlgemerkt: Staatliche Kreditaufnahme ist kein Selbstzweck. Aber wenn das Kapitalangebot aus privaten Ersparnissen steigt, gleichzeitig die Kapitalnachfrage der Unternehmen wegen der schwachen Investitionsneigung gering bleibt, dann muß der Staat das am Markt entstehende Kapitalüberangebot aufnehmen, weil anderenfalls eine deflationäre Wirtschaftsentwicklung einsetzen würde.“

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