Von der Leyen - von Flop zu Flop

Egal, was Ursula von der Leyen verkündet, welche politischen Direktiven sie hinausposaunt: viel bleibt davon nicht übrig. So war es bereits im März, als während des zweitätigen EU-Gipfels von Versailles die Visionen der Kommissionspräsidentin in ihre Einzelteile zerlegt und entsorgt wurden.

Nach dem ersten Tag des zweitägigen EU-Gipfels im französischen Versailles zeichnet sich ab, dass zwei zentralen Forderungen, die im Vorfeld gestellt wurden, wohl eine Absage erteilt wird: Weder soll es zu einem sofortigen EU-Importstopp für russisches Gas und Öl kommen noch zu einem schnellen EU-Beitritt der Ukraine. Den Argumenten von Ursula von der Leyen wurde auf dem Gipfel jegliche Grundlage entzogen.“

So wurde auch der Besuch von der Leyens in Indien, im April, von indischen Kommentatoren als der Besuch eines Elefanten im Porzellanladen dargestellt.

Das von der Leyen wenig von Weltpolitik versteht, sondern die Welt immer noch so sieht, wie eine Gutsherrin aus Niedersachsen, dabei fälschlicherweise von einer weißen und westlichen Vorherrschaft ausgeht, wurde wieder einmal offensichtlich, als sie die Frage aufwarf „Unsere heutige Antwort auf Russlands Aggression wird die Zukunft sowohl des internationalen Systems als auch der globalen Wirtschaft entscheiden. Wird abscheuliche Verwüstung siegen oder sich die Menschlichkeit durchsetzen?“

So war es auch bei dem verzweifelten Versuch von der Leyens in Baku, die aserbaidschanische, aber gasreiche Diktatur am Kaspischen Meer der EU-Bevölkerung als „zuverlässigen Energielieferantenzu verkaufen.

Diese Liste des Scheiterns der strategischen Entwürfe dieser CDU-Politikerin ließe sich beliebig fortsetzen. Bleiben wir aber beim aktuellen Flop von der Leyens, der auch schwerwiegende Folgen für uns alle impliziert.

EU-Energieminister verwerfen von der Leyens unausgegorenen Pläne

Der neue Vorstoß der EU-Kommissionspräsidentin ins Nichts, einen Höchstpreis für russisches Erdgas festzulegen, wurde von den zuständigen EU-Energieministern natürlich verworfen. Von der Leyen hatte die Forderung nach einem Preisdeckel verkündet, um die hohen russischen Einnahmen aus dem Erdgasverkauf massiv zu drosseln.

Auf 158 Milliarden Euro belaufen sich Moskaus Einnahmen aus dem Verkauf von Öl, Gas, Kohle und Erdölprodukten seit Beginn des Krieges in der Ukraine, dem stehen geschätzte Kriegsausgaben von rund 100 Milliarden Euro gegenüber. Das sind keine guten Nachrichten für Brüssel, denn die Sanktionen der Union sollten Russlands Wirtschaft ins "Wanken" bringen, wie es von der Leyen sich erträumt hatte.

Doch die russische Kriegskasse quillt förmlich über, eben vor allem durch das Geld der EU, denn ausgerechnet die Union ist weiter Hauptabnehmer russischer Energielieferungen, noch vor China und Indien. Aller Verbalrhetorik zum Trotz, Brüssel finanziert den Krieg Russlands in der Ukraine und Brüssel findet keinen Weg den Einfluss des russischen Gases zu reduzieren. In der Berliner Zeitung war diesbezüglich zu lesen:

Wenn jemand versucht, uns etwas aufzuzwingen, möchte ich darauf hinweisen, dass diejenigen, die uns etwas aufzwingen, nicht in der Lage sind, uns ihren Willen aufzuzwingen“, sagte Putin weiter. Dabei zitierte der Kremlchef in einer ihm charakteristischen Manier aus dem russischen Märchen „Über einen Fuchs und einen Wolf“, das fast allen Russen sehr gut bekannt ist. Es bleibe „uns“ nur eines übrig, so Putin, nämlich wie im berühmten russischen Märchen zu sagen: ‚Friere, friere, du Wolfsschwanz‘“. In dem Märchen geht es um einen listigen Fuchs, der einen naiven Wolf ständig überlistet und dieser darunter leidet. So kann der Fuchs dem Wolf einreden, dass er mit seinem Schwanz im Winter in einem Eisloch Fisch fangen kann. Als der Wolf seinen Schwanz in das Eisloch senkt, zischelt der Fuchs: „Friere, friere, du Wolfsschwanz“. Als der Schwanz des Wolfs einfriert, läuft der Fuchs davon."

Zur Stunde stammt also fast ein Viertel der Einnahmen Russlands aus dem Verkauf von Gas in die EU. Moskau profitiert hier nicht nur von hohen Preisen, sondern hat auch eine Waffe in der Hand, denn Russland hat seine Gaslieferungen verknappt und damit grobe Verwerfungen auf Europas Energiemärkten ausgelöst.

Von der Leyen in der Falle

Am morgigen Mittwoch versucht von der Leyen nun konkrete Vorschläge zur Energieversorgung der EU vorzulegen. Dass ein Höchstpreis allein für russisches Erdgas - vor dem Hintergrund des deutlichen Neins der EU-Energieminister zu dem Vorstoß - dort noch einmal vorkommt, gilt als nicht wahrscheinlich, auch wenn man es bei der EU-Kommissionspräsidentin nie wissen kann. Eventuell könnte sie aber die Forderung der Energieminister vom Freitag aufgreifen, um einen Höchstpreis auf die Einfuhr von Erdgas insgesamt einzuführen – also unabhängig von dem Herkunftsland des Rohstoffs.

Hier hat das sprichwörtliche Milchmädchen aber auch die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn somit müsste Brüssel auch die Einfuhr von Flüssiggas aus den USA preislich limitieren. Es ist kaum anzunehmen, dass die US-Konzerne zu Preisen liefern würden, die von der Leyens Hirn entspringen. Egal wie sie es dreht und wendet, die EU hängt am russischen Gas.

„Was heißt das für mich konkret!?"

Brüssel fallen zurzeit die eigenen Lügen auf die Füße.

Am Beispiel Polens zeigt sich, wohin das führen wird.

Polen droht ein Mangel an gewaltigen Mengen an Erdgas, obwohl Warschau behauptet hatte, sich von russischem Erdgas unabhängig zu machen.

Dieser Plan ist gescheitert

Trotzdem setzt die EU ihren Selbstbetrug weiter fort, durch die Behauptung, sie beziehe statt einst 40 Prozent nur noch neun Prozent ihres Erdgases aus russischen Pipelines. In Wirklichkeit hängen die meisten Teile des EU Flüssiggasimports - zum Beispiel aus China - indirekt von russischen Lieferungen ab.

Sahra Wagenknecht brachte es neulich in einem Interview auf den Punkt:

"Lieber einen Deal mit der Türkei, Saudi-Arabien oder den USA machen, die ebenfalls in anderen Ländern völkerrechtswidrig bomben und morden, ohne dass diese Verbrechen je mit Sanktionen bestraft werden? Wir ruinieren uns und Russland verdient dank der Preisexplosion mehr als vorher. Putin lacht sich doch tot über uns."

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