Merkel schreddert unser Land: Kollateralschaden in Deutschland
Fast zeitgleich kommen zwei Ereignisse explosionsartig in Deutschland hoch, die auf den erste Blick weit auseinanderliegen und erst auf den zweiten Blick einander bedingen. Die Ereignisse in Chemnitz haben deutlich gemacht, dass der Staat zerfällt. Es ist die zentrale Aufgabe des Staates, Sicherheit, Ordnung und den Respekt vor den Gesetzen sicherzustellen. Genau das wird in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes notleidend, obwohl gerade in den neuen Ländern -zwischen Rostock und Dresden- die Bürgerinnen und Bürger förmlich nach einem geordneten Gemeinwesen rufen und dafür auf die Straßen gehen.
Das ist nicht nur ihr gutes Recht. Der Staat, den wir bisher hatten, konnte sich mit seinen Menschen-und Bürgerrechten, seiner Verfassung ganz allgemein -und mit seinen hohen Standards in der Übernahme internationaler Regeln- bestens überall blicken lassen. Was den Umstand anbetrifft, dass ein Mensch in Chemnitz Opfer einer Gewalttat geworden ist, so ist es das legitime Recht eines jeden Staatsbürgers, öffentlich seine Trauer und Anteilnahme zum Ausdruck zu bringen.
Wenn die Bundeskanzlerin öffentlich in diesem Zusammenhang von "Zusammenrottungen" und "Hetzjagd" in Chemnitz gesprochen hat, offenbart sie ein außerdemokratisches Rechtsverständnis, indem sie Strafrechtsbegriffe des DDR-Unrechtsstaates gegen das in Deutschland grundgesetzlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit instrumentalisiert und den Eindruck eines illegalen Verhaltens von Staatsbürgern hervorruft.
Worte als mächtiger Spaltpilz
Sowohl die Bundeskanzlerin als auch der Sprecher der Bundesregierung haben in diesem Zusammenhang in der öffentlichen Diskussion den nur im deutschen Jagdrecht vorkommenden Begriff der (verbotenen) "Hetzjagd" verwendet und damit in der Wirkung denjenigen die Legitimation entzogen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben. Andererseits wurden durch diese bewusste Wortwahl andere Menschen ermuntert, sich als Verteidiger von Werten aufzuschwingen, die angeblich in Gefahr zu sein schienen. Auf diese Art und Weise spaltet man die Menschen im Lande.
Es ist Aufgabe der entsprechenden polizeilichen und sonstigen staatlichen Organe, Rechtsverstöße festzustellen und sie zügig zu ahnden. Wenn die Bundeskanzlerin spalterische und in der Strafrechtsordnung nicht vorkommende Begriffe in Zusammenhang mit rechtlich zu bewertenden Vorkommnissen verwendet, muss sie sich fragen lassen, ob nicht durch ihre Wortwahl die öffentliche Ordnung zerstört werden sollte.
Weder durch die Bundeskanzlerin noch durch den immer unglücklicher handelnden Bundespräsidenten kann die Verteidigung unserer Rechtsordnung in die Hände von Kräften gelegt werden, die nach unserer Rechtsordnung dazu nicht legitimiert wurden. Straße kann und darf nicht gegen das Recht mobilisiert werden - auch und erst recht nicht durch höchste Repräsentanten des Staates.
Gesetzesbruch ohne Wiedergutmachungsversuch
Es ist gerade die Bundeskanzlerin, die durch die Wochenend-Entscheidung vom 4./5. September 2015 geltendes Recht zum Schutze unseres Staates nicht nur außer Kraft gesetzt hat; sie hat seither nichts unternommen, um den Schutz der deutschen Grenze in der gebotenen Weise wieder herzustellen. Wenn öffentliche Aussagen über angeblich rund 700.000 Personen, die sich ohne jeden Rechtsgrund in Deutschland aufhalten, zutreffend sein sollten, wird die Dimension des Schadens deutlich, der dem deutschen Staat und damit uns allen zugefügt worden ist.
Wenn vor gut einem Jahr in einer deutschen Tageszeitung ein prominenter Richter am Bundesverfassungsgericht davon spricht, dass unter den fast zwei Millionen Menschen, die illegal über die deutschen Grenzen in unser Land gekommen sind, bestenfalls rund 7.000 Menschen das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Asyl wahrnehmen könnten, dann spricht das doch Bände.
Seither erweckt die Bundeskanzlerin den Eindruck, dass alles unternommen werden muss, einen ununterbrochenen Zuzug von Personen ohne jede Legitimation zum Überschreiten der deutschen Staatsgrenze in der Substanz aufrechtzuerhalten und nichts zu unternehmen, die Anzahl der unberechtigt in Deutschland befindlichen Menschen zu vermindern. Damit wird unser Land in der Substanz und auf Dauer verändert.
Die Vereinten Nationen – eine friedensschaffende Kraft?
Diese Veränderung widerspricht dem Appell eines der europäischen Gründungsväter. Robert Schumann hat darauf aufmerksam gemacht, dass ein europäisches demokratisches Gemeinwesen nur christlich oder gar nicht sein könne. Von welchen Umbauphantasien die Vereinten Nationen derzeit erfasst werden, konnten deutsche Fernsehzuschauer im Frühjahr feststellen, als ein Harvard-Professor vom Umbau genau dieser europäischen Demokratie sprach.
Auffallend ist, dass die Vereinten Nationen zwar als friedensschaffende Kraft seit Jahrzehnten ausfallen, allerdings über den Marrakesch-Prozess sich jetzt daran machen, Europa vom Grunde aus zu zerstören. Wer sich mit demographischen Entwicklungen beschäftigt, sollte auf das gewaltige Familien-Unterstützungsprogamm in der Russischen Föderation blicken. Das greift den Familien, die sich bilden wollen, so nachdrücklich unter die Arme, dass man erstaunt sein muss. Noch nicht einmal die christlichen Kirchen in Deutschland blicken auf etwas, das in Russland seitens der Kirche hervorragend unterstützt wird.
Die um sich greifende Verzweiflung ist wenig verwunderlich
Unter diesen Umständen muss sich die Bundeskanzlerin anrechnen lassen, die Rechtsstruktur Deutschlands auszuhebeln und die Kriegspolitik der NATO durch vermeintliche Humanität stützen zu wollen, denn darin liegen um uns herum die Kriegsursachen. Die Schwäche des deutschen Staates und der Übergang vom Bürger als Souverän hin zur Macht durch Verbände und Nichtregierungsorganisationen haben mit dem Übergang von Bonn auf Berlin begonnen.
Die Bundeskanzlerin hat sich offenbar zum Ziel gesetzt, diesen Weg unumkehrbar zu gestalten. Wenn selbst deutsche Ministerpräsidenten dem Deutschen Bundestag im Fernsehen attestieren, in der Migration seit September 2015 seinen Aufgaben nicht nachgekommen zu sein, dann weiß man alles.
Kein Wunder, dass die Menschen verzweifelt über das sind, was regierungsseitig angerichtet wird. In deutschen Publikationen aus regierungsfreundlichen Verlagen wird doch seit Jahren darauf aufmerksam gemacht, in welcher Weise sich oberste deutsche Polizisten schon lange vor dem Auftauchen der Migranten an deutschen Grenzen bemüht haben, Frau Dr. Merkel zum Handeln zu bewegen. Das war allerdings vergeblich - auch nach dem Septemberwochenende 2015.
Manifestationen der Macht – Verhöhnung des Rechtsstaats
Diese Zerstörung der deutschen Staatssubstanz hatte ein Vorspiel und es ist erbärmlich, wenn die Bundeskanzlerin in diesen Tagen das Wort "Rechtsstaat" überhaupt in den Mund nimmt. Das Empfinden und die Verpflichtung, staatliches Handeln an Recht und Gesetz auszurichten, wurden mit dem ersten Krieg unter deutscher Beteiligung und unter Bruch der eigenen Verfassung und des Völkerrechts eingeleitet. Wegen der amerikanischen Weltherrschaftspläne wurde die Charta der Vereinten Nationen zerstört - wie der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dem Jugoslawien-Krieg freimütig bekannte. Deutschland hat bis in die heutigen Tage seither bei jedem Krieg unter Missachtung der Ergebnisse der Nürnberger Prozesse mitgemacht.
An den Tagen, wo der deutsche Rechtsstaat nicht nur in Chemnitz unter die Räder gerät, ist es Aufgabe der Bundesverteidigungsministerin, über deutsche Tornados für den Krieg in Syrien nachdenken zu lassen. Dabei spielt es keine Rolle, dass ein behaupteter möglicher Giftgaseinsatz nach den bisherigen Erfahrungen das Werk befreundeter Strukturen vor Ort sein dürfte.
Stattdessen sollte sich die Bundesregierung Gedanken darüber machen, wie in Abstimmung mit der syrischen Regierung in Deutschland befindliche Menschen aus Syrien wieder in Syrien unter menschenwürdigen Umständen angesiedelt werden können - statt eine Dynamik in Gang zu setzen, die das auf Dauer verhindern wird.
Die regierungsseitig betriebene Vernichtung der deutschen Rechtsordnung dient nur einem Zweck: es kommt nicht mehr darauf an, die Struktur unseres Staates so stabil wie möglich zu gestalten, um den Stürmen der Zukunft ebenso gewappnet zu sein wie notwendigen Veränderungen. Wer derzeit etwas ändern will, lässt den Bundestag links liegen und macht es lieber mit der Bundeskanzlerin.
Früher wurde der Satz zitiert, nach dem es die zentrale politische Aufgabe sei, der "Stadt Bestes" zu suchen. Das hat sich in der Substanz verändert. Die staatliche Struktur soll so verändert werden, dass diejenigen, die parteiübergreifend derzeit im Sinne von McCain und Hillary Clinton an der Macht sind, unter allen Umständen global in dieser Position manifestiert werden.
Willy Wimmer, 12.9.2018
Nachtrag vom 13. September 2018
Jetzt ist Frist bis Dienstag für das Ende der Regierung gegeben. Die Ausgangslage entspricht meiner kurzen Anmerkung bei Ausbruch der Krise und den zentral handelnden Personen. Das Interview von Herrn Maaßen in der BILD nach den Ereignissen in Chemnitz rechtfertigt keinesfalls den hohen Grad der Erregung in der veröffentlichten Meinung in Deutschland - es sei denn, dass man etwas sucht, was unbedingt gefunden werden muss.
Rechtsstaat oder Merkel
Das in Deutschland vorherrschende aktuelle Lagerdenken macht deutlich, dass es wirklich um die zentrale Frage geht: Rechtsstaat oder Merkel. Man sollte sich allerdings fragen, wie es um den Zustand Deutschlands bestellt ist, wenn die gesamten Spitzen des deutschen Sicherheitsapparates den Eindruck erwecken, dass Herr Maaßen in beide Richtungen keinesfalls alleine steht: einmal im Kontext mit dem Bundesminister, dem er unterstellt ist und der in wohlgesetzten Worten ihm so nachhaltig das Vertrauen ausspricht, dass selbst bei einem Horst Seehofer von solidem Vorgehen gesprochen werden kann.
Andererseits machen Berichte deutlich, wie sehr die Riege der entsprechenden Spitzenbeamten solidarisch ist, zumal der Chef der Bundespolizei, Herr Roman, bereits Monate vor dem verhängnisvollen Wochenende des 4. September 2015 händeringend die Bundeskanzlerin um ein Handeln zum Schutz des deutschen Staates gebeten hatte und schnöde abgewiesen worden ist.
Existenzfragen & Showdown in Berlin
Diese und andere Umstände lassen nur den Schluss zu, dass spätestens am kommenden Dienstag in Berlin „Schicht-Ende“ sein dürfte. Wer die Gesetzmäßigkeiten Deutschlands kennt, der muss von einem Wochenende publizistischen Dauerfeuers - und zwar aus allen Rohren - ausgehen. Die Auseinandersetzung lässt unter den bislang in der Republik bekannten Umständen keinen Kompromiss mehr zu. Selbst die Kandidatur von Herrn Brinkhaus als Nachfolger von Herrn Kauder muss jetzt anders gesehen werden. Da scheint eine lange Hand im Spiel zu sein, was bei einem Menschen aus Ostwestfalen-Lippe nicht ungewöhnlich sein dürfte.
Zwei unmittelbare Auswirkungen liegen auf der Hand: die Wahl in Bayern dürfte dann - wenn Herr Seehofer nicht einknickt - unter dramatischen Umständen stattfinden. Die Vorhersagen für die Wahl in Bayern könnten Dienstag schon Makulatur sein. Die mögliche Standhaftigkeit der SPD könnte uns vor dem Einsatz der Bundeswehr - gegen das Völkerrecht und die Verfassung - in Syrien bewahren, damit vor einem Krieg mit unseren russischen Nachbarn und dem Ende der uns bekannten Welt. Die bodenlose Erklärung der leider noch im Amt befindlichen Bundeskanzlerin über Umstände bei denen man nicht von vornherein „nein“ sagen dürfe, macht die existentielle Gefahr für Deutschland deutlich.
Willy Wimmer, 13.9.2018
Kommentare
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2018/09/warum-schutzt-der-westen-die.html
Bisher waren's nur USA, Frankreich und England. Nun folgt Fr. M. brav den Weisungen, damit auch unsere Soldaten ihr Leben riskieren, in einem Auftrag, der in Wirklichkeit das Völkerrecht bricht.
Und dies dürfte das nächste Szenario sein:
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2018/09/faa-warnt-piloten-vor-nutzung-des.html
Ich muß mir mal wieder die Dreigroschenoper zu Gemüte führen! Dieser Bert Brecht war doch ein größerer Hellseher als George Orwell, dessen Visionen schon längst übertroffen sind.
Das ist ja eine sehr konkrete Ansage.
Ansonsten nehme ich das uns aufgeführte Theater aus Berlin nicht ernst.
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"Wenn öffentliche Aussagen über angeblich rund 700.000 Personen, die sich ohne jeden Rechtsgrund in Deutschland aufhalten, zutreffend sein sollten, wird die Dimension des Schadens deutlich, der dem deutschen Staat und damit uns allen zugefügt worden ist."
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folgendes:
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"Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode
Drucksache 19/3629
31.07.2018
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Leif-Erik Holm und der Fraktion der AfD
– Drucksache 19/3115 –
Zurückweisungen an der deutschen Grenze
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9. Wie viele Personen, deren Asylantrag in Deutschland rechtskräftig abgelehnt wurde, halten sich nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Deutschland auf (bitte Stichtag angeben und nach Nationalität aufschlüsseln)?
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Ausweislich des AZR hielten sich zum Stichtag 30. Juni 2018 insgesamt 689.970 Personen in Deutschland auf, deren Asylantrag rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurde, ohne dass dies direkte Rückschlüsse auf den aktuellen Aufenthaltsstatus zulässt."
https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/036/1903629.pdf
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vgl. auch https://forum.cashkurs.com/forum/forum-cashkurs-com-aa/inhaltliche-themen/politik/deutschland/589-wird-aus-deutschland-ein-failed-state?p=5774#post5774
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Sowie ...
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"Ausländische Bevölkerung nach aufenthaltsrechtlichem Status am 31.12.2017
ohne Aufenthaltstitel, Duldung oder Gestattung 353.205"
https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Bevoelkerung/MigrationIntegration/AuslaendischeBevolkerung/Tabellen/AufenthaltsrechtlicherStatus.html
Warum lassen die Menschen das sehenden Auges zu?
Und Herr Maaßen wäre besser beraten gewesen seine Einschätzung mit der Bundesregierung zu teilen als es über die Bild Zeitung zu tun. Auch er hätte in der verantwortungsvollen Position in der er ist, wissen müssen, dass er damit den rechts extremen in die Hände spielt.
Das Opfer der Deutsch-Kubaner Daniel H wird hier für politische Zwecke missbraucht. Ein fader Beigeschmack, da Sie ja in anderen Artikeln die gegen Migration aussprechen, aber das Opfer hatte auch einen Migrationshintergrund.
Herr Wimmer bitte mehr Sachlichkeit, und es ist schon fast langweilend, dass Sie Ihre Statements zum Jugoslawienkrieg und anderen Dingen in jeden Beitrag wiederholen, auch eine Art Propaganda. Ich vermisse in Ihren Artikeln journalistische Qualität. @ cashkurs, bitte veröffentlichen Sie doch die Artikel von Herrn Wimmer zukünftig unter Kommentare und Meinungen. Da sind sie besser aufgehoben aber bitte nicht als Wirtschaftsfacts.
https://www.youtube.com/watch?v=SQquUW3nr0U
Was ist das für ein nichtdemokratischer Pakt über unsere Köpfe hinweg?
Sie singen wir wohl auch mit ab 11:05...
https://www.youtube.com/watch?v=sY-tsoQ8u_E
#WIRSINDMEHR - Eine schockierende Analyse - Robert Stein im Gespräch mit Frank Höfer
schon erstaunlich wie geistig verdreht so eine Masse sein kann.
Der Vergleich der gewaltlosen Demonstrationen (seitens der "rechten") mit den G-20 Ausartungen ist ein Affront sondergleichen.
Herr Maaßen weiß ganz genau was er tut und spielt seine Rolle auf der Theaterbühne. Über so viel Naivität wird er nur lachen.
Momentan kursieren schon Spekulationen, dass Merkel Herrn Maaßen absetzen will. Ein weiteres Zeichen für den Verfall des Staates und ein wunderbarer Sprengstoff, um weitere Menschen in diesem Land toben zu lassen.
Wenn jetzt noch die überall zu beobachtende und ansteigende wirtschaftliche Krisenstimmung dazu kommt, dann wird es langsam wirklich gemütlich in diesem Land.
"Und Herr Maaßen wäre besser beraten gewesen seine Einschätzung mit der Bundesregierung zu teilen als es über die Bild Zeitung zu tun."
Hallo? Genau das hatte er eben nicht vor. Er hat sich deshalb diesen Schmierblatt gewandt weil es dann auch seine Wirkung nicht verfehlt die Menschen zum stelbstständigen Denken anzuregen.
vor allem Beweiskräftiges Video?
Autor : Unbekannt
verbreitet über "Antifa...zeckenbiss"
Das hört sich sehr seriös und zuverlässig an. Offensichtlich glaubwürdiger als der eigene Geheimdienstchef.
Es passt halt seine Meinung nicht ins verzerrte Weltbild.
Das sagten schon viele Diktatoren...
Wer nicht für mich ist, ist gegen mich!
es um Macht geht, dass jeder zu seiner eigenen Macht findet und die nicht an sogenannte Machthaber abgibt. Macht und Ohnmacht liegen dicht beieinander. Macht ist nur aufbauend ,wenn sie losgelöst und weise zum Wohle des Menschseins eingesetzt wird. Als Egotrip zerstörend. Meiner Meinung nach wird es von Ost oder West keinen Krieg geben. Vielmehr sehe ich die "Gefahr" von Süden und Südosten kommen. Europa muss verteidigt werden.Es ist unser Lebensraum. Wir brauchen unsere Wurzeln. Das Grosskapital und die Sozis sehen das anders. Sie sind Gefangene im Kopfe, Gefangene ihrer Idee.