In Deutschland beherrschen bestimmte Debatten die Medienwelt. Militarismus, Aufrüstung und Waffen für die Ukraine sind Themen, bei denen es in den öffentlichen Diskussionen nur wenig wahrnehmbaren Widerspruch gibt. Beispielsweise wurde in jüngerer Vergangenheit der Eindruck erweckt, in der gesamten westlichen Welt hätte es scharfe Kritik am Bundeskanzler wegen seiner Weigerung, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern gegeben. Mithin wird der Eindruck erweckt, alle Welt schaue nur nach Berlin und warte auf die Lieferung neuer Waffen. Spoiler: Nein, so ist es nicht!
Asien verhalten; Dax eher korrektiv; Dow vergleichsweise schwächer / 10:30 UK-Einkaufmanagerindices Baugewerbe; 16:00 Rede Carney, BoE / EU wieder im Zoll-Fokus / Urananreicherung Iran: China hält sich zurück / Kindergarten EU / China wertet Treffen Trump und Kim Jong-un positiv / Schulterschluss China & Türkei? / Huawei als psycholog. Pfand
Dem früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gelang es am 26. Mai mit seiner europaweit angetretenen Partei DiEM25 nicht, einen Parlamentssitz im Europaparlament zu erringen. Die DiEM25, in Deutschland auch als Bewegung Demokratie in Europa 2025 bekannt, tritt unter dem Vorsatz an, eine „gerechte Gestaltung des 21. Jahrhunderts“ anzustreben. Sie wird allgemein im linken Spektrum angesiedelt. Ist sie das wirklich? Oder handelt es sich am Ende nur um ein Sammelsurium von Prominenten, welche gemeinsam nach den Finanztöpfen der parlamentarischen Präsenz streben?
Am vergangenen Wochenende wurden bei den Europawahlen in Griechenland zahlreiche politische Karrieren beendet. Es gab aber auch Überraschungen. So halbierten sich die Stimmen der bekannten nationalsozialistischen Partei „Goldene Morgenröte“, was aber nicht bedeutet, dass rechte Parteien auf dem Rückmarsch wären, denn da gibt es noch die Anhänger der „Griechischen Lösung“. Wassilis Aswestopoulos mit einem Überblick.
Bei der Europawahl haben EU-skeptische Parteien weniger zugelegt als befürchtet. Für Entspannung haben Politiker aber keinen Grund. Europa hat nur eine Schlacht gewonnen, nicht den Krieg. So etwas nennt man Pyrrhus-Sieg. Denn die Wahlergebnisse in den großen EU- und Euro-Ländern Frankreich und Italien zeigen, dass die europäische Idee vielfach auf dem Rückzug ist.
Folker Hellmeyer vermisst in der Eurozone gemeinsame Ziele und politische Homogenität sowie Gestaltungsfähigkeit seitens Berlin und statuiert, dass es für das aktuelle politische Personal wohl eine Mammutaufgabe wird, nachhaltig die Zukunft zu gestalten...
Kräfteausgleich: Märkte in Seitwärtsphase / Öl zuletzt deutlich um 5 % abgegeben, nur leichte Erholung; größeres Iran-Krisen-Szenario ließe Öl stark steigen / Elefantenhochzeit von Fiat-Crysler mit Renault sinnvoll? / DeuBa als Übernahmekandidat; Managementfehler: Rücktritt von Achleitner wäre auch eine Idee / Selbstzerstörung der Volksparteien / Brexit: Es könnte zu einem neuen Referendum kommen
Während die öffentlich-rechtlichen Medien von konservativer Seite als „Grünen-Pressestelle“ bezeichnet werden, stellt sich Roman Baudzus nicht alleine die Frage, wer die SPD eigentlich noch braucht. Auch die öffentlichkeitswirksame Forderung nach einer „Zurückdrängung des Kapitalismus“ wirft in der Tat Fragen auf. Eine subjektive Momentaufnahme - einen Tag nach der sogenannten Schicksalswahl.
das Wechselbad der Gefühle im Handelskrieg geht weiter, die Märkte zeigten sich in dieser Woche situationsbezogen allerdings insgesamt nur unter moderatem Druck und gingen am Freitag sogar mit positiven Vorzeichen aus dem Handel. Der deutsche Leitindex schloss - nach einem Tief bei 11.926 Punkten am Donnerstag - zum Wochenschluss doch noch über der 12.000er Marke und verliert damit rund 1,6 Prozent. Auch der Dow Jones muss abgeben, zieht zuletzt aber ebenfalls noch etwas an.
Der alte (militärisch) Kalte Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion ist tot. Es lebe der neue Kalte (Handels-)Krieg zwischen Amerika und China um die Weltherrschaft. Während der frühere kalt blieb, wird der jetzige immer heißer. Denn US-Präsident Trump hat erkannt, dass er heute China nicht einfach so „Kaputtrüsten“ kann wie früher Ronald Reagan den „bösen Iwan“. Und wenn zwei sich streiten, kann sich dann der Dritte, Europa, freuen?
Wassilis Aswestopoulos berichtet über das aktuelle Trauerspiel in Griechenland, was sich Europawahlkampf nennt. Dass Premier Tsipras beinahe jedes abgegebene Wahlversprechen gebrochen hat, sich aber wahnsinnig gut verkaufen kann, wissen wir bereits. Doch auch bei den Alternativen sieht es mau aus – und so verkommt der sogenannte Wahlkampf zu einem Duell der Spitzenkandidaten. Europäische Themen und Fragestellungen stehen hinten an…
Am 26. Mai ist Europawahl. Dieses Jahr zieht sie deutlich mehr Aufmerksamkeit auf sich als in früheren Wahljahren. Grundsätzlich ist Europa in keiner guten Verfassung. Genau das muss der alte Kontinent aber dringend sein, um im geostrategischen und wirtschaftlichen Kampf mit Amerika und China nicht unterzugehen. Tatsächlich sprechen alle Politiker von einer Schicksalswahl.
Die kommende EU Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen konfrontiert wie in den letzten Jahren: Brexit, Euro, Migration, Steueroasen, Arbeitslosigkeit… - eine Krise folgt der anderen und keine wurde nachhaltig tatsächlich gelöst.
Auf ihrer Mai-Sitzung untermauerte die Fed mit geduldiger Rhetorik das Ende der US-Zinserhöhungen. Zwar ist sie gleichzeitig bemüht, die Zinssenkungsphantasie im Zaum zu halten, doch lassen sich die Finanzmärkte angesichts der mauen Konjunkturerwartungen nicht beirren und rechnen weiterhin mit einer Zinssenkung bis Jahresende.
Yanis Varoufakis tourt durch Griechenland - und aktuell sogar durch Berlin. Er stellt die Europawahl-Kandidaten seiner in der gesamten EU-antretenden Partei DiEM25, sein Programm für Europa sowie seine Ansichten zur griechischen Krise vor – und tritt selbst als Spitzenkandidat in Deutschland an. Die Partei fordert einen European New Deal und die Verbreitung der Idee eines „einzigen paneuropäischen Wahlprogramms“.
Im Superwahljahr 2019 kandidiert halb Griechenland für ein Amt bei den gleichzeitig mit den Europawahlen stattfindenden Kommunal- und Regionalwahlen. Wassilis Aswestopoulos berichtet humorvoll über das aktuell stattfindende Theater rund um den Stimmenfang einer bunten und vor allem großen Kandidatenherde, in der auch die hellenische Prominenz stattlich vertreten ist.
Während die Aussagen von Christine Lagarde darauf hinweisen, dass der IWF in der nächsten Woche seine Wachstumsprognose weiter senken wird, erkennt Folker Hellmeyer angesichts positiver Meldungen hinsichtlich einer US-chinesischen Einigung bereits Lichtblicke am Horizont. Die ewigen Verschiebungen und Verlängerungen im Gezerre um den Austritt Großbritanniens verursachen hingegen nicht nur bei ihm Schmerzen wie auf einer Folter-Streckbank.
Das Unterhaus in London hat quasi die Zügel an sich gerissen und Premierministerin May entmachtet. Dies geschieht unmittelbar vor dem Ablauf der Frist bezüglich des Ausscheidens Großbritanniens aus der EU. Die Abgeordneten arbeiten zur Stunde fieberhaft an einer Alternative zu den bisher gescheiterten Plänen von Theresa May. Heute finden gleich mehrere Abstimmungen statt - sogar die Option eines weiteren Referendums zum Brexit wird dabei erwogen. Sehen wir also heute den Showdown?
„Man kann es nicht mehr hören und dennoch: man sollte genauestens hinhören. Die Endlos-Aufregungen wegen des Ausstiegs von Noch-Großbritannien aus der Europäischen Union sollten keinesfalls den klaren Blick auf das verstellen, was uns - oder dem Inselreich selbst - im Ergebnis blühen dürfte.“ schreibt Willy Wimmer.
Bereits im letzten Jahr sprach Dirk Müller beim Verein Mehr Demokratie e.V., der sich für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung sowie Reformen des Wahlrechts in Deutschland und der Europäischen Union einsetzt, nicht zuletzt darüber, weshalb die Belange des Vereins in der Politik so wenig Gehör finden. Dass Basisdemokratie in Wahrheit nie geplant war – und deren Fehlen eben kein „Fehler im System“ ist, musste dort zunächst verdaut werden. Die nachfolgenden Ausführungen konnten aber wieder Mut machen, weiter gemeinsam aktiv zu bleiben!
Basisdemokratie war nie gewollt - Was wir trotzdem tun können!
Wachsende Konjunktursorgen in der Eurozone haben die EZB veranlasst, ihre Wachstums- und Inflationsprognosen für 2019 und die zwei folgenden Jahre zu kappen. Folgerichtig ist vor 2020 nicht mit Zinserhöhungen zu rechnen, wenn überhaupt. Neben dem Zins als Preis des Geldes bleibt die EZB auch bei der Geldmenge großzügig.
In Delphi fand vom 28. Februar bis zum 3. März 2019 das IV. internationale Wirtschaftsforum statt. Der Ort, der in der Antike als Mittelpunkt, gar als Nabel der Welt, galt und das Orakel beheimatete, wurde für vier Tage Heimat der politischen Elite Griechenlands, sowie zahlreicher internationaler Gäste. Cashkurs-Autor Wassilis Aswestopoulos war vier Tage vor Ort und fasst an dieser Stelle exklusiv seine interessanten Erkenntnisse zusammen.
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