Zu diesem Thema empfehle ich dringend das »Schwarzbuch« EU&NATO von Wolfgang Effenberger, erschienen im Zeitgeist-Verlag. Die Gründe für das Verhalten der NATO-Ostflanke sind doch so offensichtlich. Was auf dem Maidan schief gelaufen ist, soll nun in Belarus vollendet werden (da ist sich selbst der Olympische Geist nicht zu schade), die Front soll immer weiter an Russland heran geschoben werden und damit bedrohlich nahe an Putins Rote Linie. Die USA brauchen dieses verhängnisvolle Bündnis nötiger als wir Deutschen und ich frage mich, warum wir immer noch mit marschieren, oder liegt das schon in unseren Genen?

Danke Herr Hellmeyer, man kann es nicht oft genug ansprechen.

Während europäische Nicht-EU-Länder wie GB oder Dänemark eine erfolgreiche Öffnungsstrategie feiern, versinkt die rot-grüne EU unter Führung der deutschen Möchtegern-Klima- und Weltmissionare im Corona-Chaos, Endlos-Lockdowns, freiheitsberaubenden Irrsinnsregeln, Gender-Gaga, Regenbogen und Kniefallaktionen (unerträgliche Politisierung aller Sportveranstaltungen), Linksextremismus und sozialistischen Sehnsüchten etc.

Wie soll man hier gegenüber diesem von den Völkern Europas niemals gewollten Konstrukt Respekt haben?

EU ist eine Wirtschaftsgemeinschaft (das Wirtschaften schließt ganz natürlich auch bestimmte gemeinsame Werte und Regeln mit ein), es ist weder die USA noch China. Und das ist auch gut so....

Sehr geehrter Herr Hellmeyer, ich bin immer wieder erstaunt wie Stramm Sie doch hinter der EU stehen.

Eine EU, die sich an fast kein Gesetz hält, dass sie geschrieben hat.

Hört sich alles an wie immer...EUGH ein linksorientierte Ansammlung von Möchtegern Richtern....was ist bei unseren OGH(nennt sich auch) Verfass...usw....eine Merkel lädt zum Essen bevor sie sich verantworten muss...wirklich? eine Grüne wird Richterin, oder halt sie schreibt ja nur von einem Grünen ab....und das wird dann ein Richterspruch ala Grünes Gesetz...die letzte Mauschelei...ein Wirtschafts-Anwalt wurde von einer Merkel zum Präsid. des bezeichneten höchsten Gericht ohne jede dafür notwendige Qualifikation und urteilt natürlich wie es die Regierung sprich wie eine Merkel will...und der Bürger zahlt und zahlt damit ÖR sich Tantiemen, Gehälter und Pensionen zahlen lassen das es nur so kracht.....deutsche Staatsanwälte dürfen keine internat. Haftbefehle mehr ausschreiben weil sie nicht unabhängig sind und Befehlen eines Ministers gehorchen müssen....aber wir sind ein Rechtsstaat....das war diese Bundesrepublik mal wirklich....jetzt tendieren wird in eine Parteiendiktatur...und das wird das letzte sein.....es gibt Gesetze gegen und oder für deutsche Kriminelle und dann gibt es Gesetze gegen oder besser für ins Land gekommene Vergewaltiger, Mörder und anderweitige Migranten-Kriminelle.....es kotzt einen langsam an was hier läuft....

Fast lustig - wenns nicht so traurig wäre - ist Folgendes:
"Wer die Vorteile der EU genießen will, muss die Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative gewährleisten."
--> Was den Polen vorgeworfen wird, ist zumindest in deutlichen Nuancen in DE nicht anders. (Besetzung Karlsruhe etc.) - darüberhinaus wird dies DE von int. Organisationen immer wieder vorgeworfen, dass genannte Trennungen eingehalten sind.
Wer andere belehren will, sollte m. E. immer erst ordentlich vor der eigenen Haustür kehren!

EU = Wirtschaftsgemeinschaft mit deutlichem Benefit für definierte Profiteure, sicher aber nicht für 600 Mio andere EU-Bewohner. In meinen Augen in der jetzigen Ausprägung eine Farce und dient nur dazu Profite zu nach oben zu liefern und Defizite auf das Volk zu verteilen ...
No more comments.

Sorry Herr Hellmeyer, aber welche Rolle nehmen denn mittlerweile deutsche Gerichte ein? Unabhängig, oder ein verlängerter Arm der Regierung?

Die Polen haben eine homogene Gesellschaft, die weniger auf Individualismus getrimmt ist wie die hiesige. Erstere Gesellschaft hält zusammen.
Hier werden die Menschen gegeneinander ausgespielt. Geimpfte gegen Ungeimpfte. Demnächst auch auf dem Schulhof. KRANK!!!

(Und im Altenheim wird gegen Coronaviren geimpft, damit die Bewohner Corona überleben. Wozu?)

"Die Gewaltenteilung ist unverzichtbare Grundlage dafür, dass man Mitglied in der EU werden kann. Ergo geht es nicht um „Peanuts“, sondern um das „Rückgrat“, das die EU verbindet. Hintergründe für die Fokussierung auf dieses in der Tat unverzichtbare Merkmal der Gewaltenteilung für freie Gesellschaften sind die barbarischen Erfahrungen im letzten Jahrhundert ohne Gewaltenteilung (u.a. Volksgerichtshof)."
***
Deutschland wäre dann auch "mental nicht in der EU angekommen" denn:

Hier gibt es das noch das "Ministerielle Weisungsrecht" Das ministerielle Weisungsrecht geht bis in das Jahr 1846 zurück, hat auch dem dritten Reich gute Dienste geleistet & tut es auch heute noch:

DRB fordert politische Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften

https://ebibliothek.beck.de/Print/CurrentDoc?vpath=bibdata/reddok/becklink/1031217.htm&printdialogmode=CurrentDoc&hlword=

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat seine Forderung nach größerer Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften von politischen Einflüssen bekräftigt und an den Bundesjustizminister appelliert, dazu das Gerichtsverfassungsgesetz rasch zu reformieren. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Verbandes vom 25.02.2014 hervor. Zentrale Forderung ist die Abschaffung des Weisungsrechts der Justizminister gegenüber den Staatsanwaltschaften.
DRB: Weisungsrecht der Justizminister abschaffen

Wer die Rolle der Staatsanwaltschaften tatsächlich stärken wolle, müsse Lösungen für die strukturellen Probleme finden, so der DRB-Vorsitzende Christoph Frank. Insbesondere dürfe es nicht länger so sein, dass die Staatsanwaltschaften «nach betriebswirtschaftlichen Vorgaben zu möglichst schneller Erledigung angehalten werden und zugleich chronisch unterbesetzt sind». Frank hält es zudem für längst überfällig, das politische Weisungsrecht der Justizminister gegenüber den Staatsanwaltschaften abzuschaffen. Die Arbeit der Staatsanwälte werde in der Öffentlichkeit diskreditiert, solange die Frage nach der politischen Einflussnahme im Raum stehe. «Allein der böse Schein schadet dem Ansehen der Justiz», sagte Frank.
Kontrolle ausschließlich durch Gerichte

Gerade bei Ermittlungen gegen Politiker oder Prominente gerieten Staatsanwälte regelmäßig in den Verdacht, dass es eine politische Einflussnahme gegeben habe. «Kommt es dann zu einer Anklage, lautet das gängige Vorurteil, es solle an dem Betroffenen ein Exempel statuiert werden. Stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren aber ein, heißt es, hier werde jemand auf Geheiß von oben geschont», erklärte Frank das Dilemma der Anklagebehörde in öffentlichkeitswirksamen Strafverfahren. «Diesen Spekulationen kann nur dann der Boden entzogen werden, wenn die Staatsanwaltschaft unabhängig von möglichen politischen Einflussnahmen ist und ihre Arbeit künftig ausschließlich von den Gerichten kontrolliert wird», sagte der DRB-Vorsitzende.


MfG
Thomas

Lieber Herr Hellmeyer,
Ich habe schmunzeln müssen;)
„Mcbeth“ passt nicht so ganz in unser Jahrhundert der Kontrolle über Leben und Tod.
Was genau meine ich damit?
Das Rendezvous mit dem Tod wird zunehmend durch die Verbesserung der Medizin, Pardon, der Regulierungen verspätet.
Wenn man Fortschritt als die Verlängerung des Lebens „weißer“ Menschen betrachtet indem man seine Umwelt kontrolliert (egal wie) - so sind wir heute sehr weit gekommen. Die Lebenserwartung hat sich in den letzten 300 Jahren verdreifacht.
Es gibt Zeiten des Scheiterns, Müdigkeit, Erholung und Entwicklung. Die „neue“ Welt befindet sich in einer Entwicklungsphase.

Jedes Jahrhundert bringt verschiedene Genies zu Tage… so wird auch Deutschland irgendwann wieder seine Zeit für die Dichter u d Denker haben.

Schönes Wochenende an alle

Gewaltenteilung ist die Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der EU ? Mit einem EuGH als Bettvorleger der Kommissare und der EZB. Wird jetzt also höchste Zeit, das Absurdistan ( das ehemalige Deutschland ) diese NGO verlässt. Respekt für die EU ? Echt jetzt?