Aktivisten klagen China wegen biologischer Kriegsführung vor Internationalem Strafgerichtshof an
In einer durch die Aktivistenorganisation Freedom Watch im US-Bundesstaat Texas eingereichten Gerichtsklage werden nicht nur die Volksrepublik China, sondern auch die Volksbefreiungsarmee (PLA), das Wuhan Institute of Virology und die chinesische Forscherin Shi Zhengli als Beklagte aufgelistet.
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Wenn der Gegenstandswert der Klage 20 Bill$ beträgt, dann muss der gute Bezos sich um seinen Rang als reichster Mensch der Welt bangen.... das ist nur noch grotesk lächerlich!
Mich würde es auch interessieren, wer diese sog. Aktivistenorganisation finanziert. Ein Schelm, wer sich Böses dabei denkt.
Marluuun
am 31.03.2020 um 15:33 Uhr
Soweit ich mich erinnere, erkennen die USA den int. Strafgerichtshof in Den Haag nicht an. Gut, das hier ist keine Staatsangelegenheit sondern eine Zivilklage. Dennoch bemerkenswert, wie man dann eben doch ein nicht anerkanntes Instrument in seinem Land nutzt. Wäre interessant, ob nicht doch der ein oder andere aus dem Regierungsumfeld die Sache unterstützt oder befeuert. Kriegsvorbereitungen haben viele Gesichter.
Schroeder
am 31.03.2020 um 15:39 Uhr
Wahrscheinlichkeiten hin - Verschwörungstheorien her - es fällt zugegebenermaßen schwer, zu genau dieser Zeit und unter genau diesen globalen Umständen bei dem Virus an einen Zufall der Natur zu glauben.
Farfalla8
am 31.03.2020 um 15:50 Uhr
Sehr interessant, dankeschön!
Diese Information wird man heute in den ORF-Nachrichten wieder umsonst suchen. Genau dafür bin ich gerne Mitglied geworden.
Das Märchen vom Schuppentier und der Fledermaus, die zufällig exakt vor chinesisch Neujahr und im Jahr der Wiederwahl Donald Trumps das Virus auf den Menschen überspringen lassen, ist doch an den Haaren herbeigezerrt.
ezi-cat
am 31.03.2020 um 17:15 Uhr
Weder die USA noch die PR China haben das römische Statut unterschrieben (bzw. zurückgezogen) und ratifiziert. Selbst wenn man analog der Rohinga-Entscheidung den Erfolgsort in einem oder mehreren Mitgliedstaat(en) annimmt, dann haben zumindest US-Bürger keine Nebenklageberechtigung vor dem ICC /IStGH. Mal abgesehen davon, dass die Parteifähigkeit (d.h. die Fähigkeit angeklagt zu werden) von Unternehmen und Staaten vor dem ICC/IStGH höchst umstritten ist. Vielleicht nimmt ja das Office of the Public (OTP) am ICC das Schreiben zum Anlass Ermittlungen aufzunehmen. Ich denke aber eher nicht. Also zumindest was den ICC /IStGH betrifft, reine Medienshow.
Sneeches
am 31.03.2020 um 17:48 Uhr
Schade um die Zeit sich damit inhaltlich zu beschäftigen. Interessant ist erst einmal nachzulesen wer denn Freedom Watch ist (https://www.mediamatters.org/freedom-watch). Würde nun z.B. der Flügel der AfD aus Thüringen Klage einreichen würde das auch niemand ernst nehmen.
Sein kann viel und die Wahrscheinlichkeit der Theorie ist sicher auch größer Null, mehr aber auch nicht.
poligny
am 31.03.2020 um 18:05 Uhr
Der internationale Gerichtshof sollte, wenn er was wert ist, diese Klage einfach nur deshalb abweisen weil die USA ihn ja gar nicht anerkennen und deren Richter sogar zur Fahndung ausgeschrieben hat. Daher sollte der Gerichtshof das kühl ablehnen mit dem Hinweis Bürger oder Institutionen der USA sind erst Klageberechtigt wenn diese beiden Dinge erfolgt oder geändert sind.
hwm24
am 31.03.2020 um 18:27 Uhr
Ja, die Geschichte vom Schuppentier und der Fledermaus ist vermutlich ein Märchen. Und das Wuhan Institut of Virology könnte sicherlich ein Ursprung des Virus sein. Vielleicht im wahrsten Sinne des Wortes naheliegend. Wir sollten aber nicht den Fehler begehen, den Anklagepunkten einer Organisation wie Freedom Watch unkritisch zu folgen. Das ist eben kein unabhängiges Insititut von "Aktivisten" (siehe z.B. Haltung zum Irak Krieg). Das Zitieren von Larry Klayman (Gründer auch von Judical Watch, das Klimaforschung als fake science bezeichnet) halte ich sehr bedenklich. Diese Organisationen und ihre Protagonisten sind stark US interessegeleitet. Trotzdem halte ich es auch für wichtig, diese Bewegung zu erkennen und sich darüber zu informieren, denn das zeigt, dass die Diskussion über den Ursprung schärfer werden wird. Wichtig ist aber auch, sich bewusst zu sein, dass es verschiedene Möglichkeiten zum Ursprung gibt: Mutation, Zufall, unabsichtliches Entweichen, Absicht und zu jeder dieser Thesen gibt es mehrere mögliche Urheber.
cheesemaker
am 01.04.2020 um 14:28 Uhr
Und was genau möchte man mit so einer Klage bezwecken? Mal angenommen die Klage in den USA geht durch, wegen mir bis zum Supreme Court. Jetzt "schuldet" China also 20 Billionen Dollar. Denkt wirklich jemand, dass die das zahlen? Ich denke nicht. Was hätte man denn auch für eine Handhabe? Zölle, Sanktionen, Embargos, etc? Oder will man gleich mal lockerflockig einmarschieren? Egal welche Zwangsmaßnahmen man dann auch immer gedenkt zum Einsatz zu bringen, all das könnte man auch ohne diese Scharade veranlassen.
Meines Erachtens möchte man den noch zu treffenden Maßnahmen gegen China lediglich einen dünnen Anstrich von "Rechtstaatlichkeit" verpassen, so wie man das von den notorischen Völkerrechtsbrechern inzwischen zu Genüge kennt.
walterfinger
am 02.04.2020 um 16:01 Uhr
Pardon.....us amerikanischer Schwachsinn.....mehr als lächerlich....
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Über Roman Baudzus
Nach einer Marketingausbildung absolvierte Roman Baudzus ein Studium der Wirtschaftsinformatik. Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren beschäftigt sich Baudzus intensiv mit den Themen Börse, Finanzmärkte, Globalisierung und Geldwesen; insbesondere auch als aktiver Investor. Nach verschiedenen Tätigkeiten in der Technologie-, Software-, Marketing- und Werbefilmbranche und Stationen in den Vereinigten Staaten, Südamerika und Afrika, gründete er in 2004 sein eigenes Unternehmen und lebt heute auf dem afrikanischen Kontinent. Seit dem Jahr 2008 trug er zum Aufbau des deutschen Wirtschaftsblogs „wirtschaftsfacts.de“ bei und ist Mitglied des Verbands der unabhängigen Medien (VduM). Seit 2010 schreibt Baudzus auch regelmäßig Berichte auf der Webseite von James Turks Edelmetallhandelsplattform Goldmoney, in denen er sich mit den Entwicklungen an den Finanz-, Rohstoff- und Minenmärkten auseinandersetzt.
Kommentare
Mich würde es auch interessieren, wer diese sog. Aktivistenorganisation finanziert. Ein Schelm, wer sich Böses dabei denkt.
Diese Information wird man heute in den ORF-Nachrichten wieder umsonst suchen. Genau dafür bin ich gerne Mitglied geworden.
Das Märchen vom Schuppentier und der Fledermaus, die zufällig exakt vor chinesisch Neujahr und im Jahr der Wiederwahl Donald Trumps das Virus auf den Menschen überspringen lassen, ist doch an den Haaren herbeigezerrt.
Sein kann viel und die Wahrscheinlichkeit der Theorie ist sicher auch größer Null, mehr aber auch nicht.
Meines Erachtens möchte man den noch zu treffenden Maßnahmen gegen China lediglich einen dünnen Anstrich von "Rechtstaatlichkeit" verpassen, so wie man das von den notorischen Völkerrechtsbrechern inzwischen zu Genüge kennt.