US-Präsident Donald Trump warnte die Teheraner Führung indes davor, „mit dem Feuer zu spielen“. Aus Sicht des Weißen Hauses erweckt es den Eindruck einer verqueren Logik, nachdem sich die US-Regierung nach der im letzten Jahr getroffenen Entscheidung Trumps, sich einseitig aus JCPOA zurückzuziehen, ja auch nicht an das Abkommen hält.

Da die diplomatischen Kanäle zwischen dem Iran und den USA verstopft sind, und die iranische Führung es ablehnt, mit Donald Trump zu verhandeln, beginnen sich einmal mehr weitreichende Konsequenzen abzuzeichnen. Laut der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Fars belaufe sich die Lagerung von angereichertem Uran im Iran nun auf mehr als 300 Kilogramm.

Die im Nuklear- und Atomabkommen vereinbarte Menge wurde damals allerdings auf 300 Kilogramm begrenzt. Aus diesem Grund teilte gestern auch die Internationale Energieagentur mit, dass der Iran die in JCPOA getroffenen Vereinbarungen verletzt habe. Allerdings gibt es keinen internationalen Standard, der es dem Iran verbieten würde, Uran anzureichern.

Laut Analysten handele es sich hierbei um eine amerikanische Position und Sichtweise. Die europäischen Vertragspartner, die sich nach wie vor einer Einhaltung von JCPOA verpflichtet fühlen, drängten den Iran inzwischen dazu, das im Jahr 2015 unterzeichnete Abkommen nicht zu unterlaufen.

Dies scheint insbesondere unter der Prämisse zu gelten, dass im Rahmen des G20-Gipfels die Einsatzbereitschaft von Instex, jenem Spezialfinanzierungsvehikel, das Ölgeschäfte mit dem Iran zukünftig unter Umgehung des SWIFT-Systems abrechnen soll, jetzt einsatzfähig sein soll.

Selbstverständlich sorgte diese Nachricht in Osaka für Unzufriedenheit und Empörung in der US-Delegation. Die Teheraner Führung muss nun allerdings achtgeben, aufgrund einer wachsenden Urananreicherung nicht auch in den Fokus von Sanktionen durch die Europäer zu geraten.

Irans Außenminister Zarif versuchte derartige Bedenken zu zerstreuen. Sobald Frankreich, Großbritannien und Deutschland ihre vertraglichen Verpflichtungen einhielten, die dem Iran insbesondere Zugang zum Welthandel garantierten, werde man mit der Anreicherung von Uran aufhören, wie es aus Teheran hieß.

In Teheran ist man des Weiteren der Auffassung, JCPOA aufrechterhalten zu wollen, man sich jedoch nicht dazu in der Lage sähe, sich auf ewig an die im Jahr 2015 getroffenen Vereinbarungspunkte zu halten, solange die Vereinigten Staaten munter Sanktionen gegen den Iran verhängten. Im Mai hatten die USA ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft, womit es nun allen Ländern der Erde verboten ist, Erdöl aus dem Iran zu verkaufen.

Wer sich diesen Sanktionen wiedersetzt, könnte fortan ganz schnell selbst ins Fadenkreuz einer Sanktionierung durch die US-Regierung geraten. Nun, da Instex einsatzbereit ist, dürften über dieses Vehikel zukünftig abzuwickelnde Ölkäufe aus dem Iran, auch zu einer potenziellen Sanktionierung von europäischen Regierungen, Unternehmen und Co. durch die US-Regierung führen.

Jedenfalls erging seitens Washingtons vor Kurzem eine entsprechende Warnung…