Eine Zensur findet statt, dank Bundesnetzagentur und REspect! in Deutschland, dank DSA in ganz Europa
Die Ernennung der vom Staat finanzierten Meldestelle REspect! zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ hat nun selbst in Teilen der Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche Zensur aufkeimen lassen. Hier soll es darum gehen, was man gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit unternehmen kann. Außerdem will ich die Kritiker in einem wichtigen Punkt korrigieren und besonders auf die Rolle von Militär und Geheimdiensten hinweisen. Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.
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Vorgaben des Digital Services Act der EU.
Ist aber sehr merkwürdig, wie kann eine NGO- EU solche Gesetze erlassen und die möchtegern BRD diese umsetzen.
Dieses kann nur gehen, wenn beide EU-BRD Firmen sind.
Verum
am 14.10.2024 um 20:23 Uhr
Das passt doch zur Ankündigung, rechtzeitig vor der Bundestagswahl, das der Verfassungsschutz ( obwohl wir doch keine Verfassung sondern ein Grundgesetz haben ?? ) die AfD insgesamt einschätzen soll.
Das Ergebnis wird wohl nicht wirklich überraschen…. die Richtung wird seit den letzten Landtagswahlen von den demokratieliebenden Parteien, denen das Verhalten der AfD Wähler dann doch zu undemokratisch ist, vorgegeben.
Genau wie Herr Habeck keine Schuld am Niedergang der Wirtschaft und der Grünen hat, haben die Wahlverlierer der letzten Wahlen keine Schuld am Stimmenverlust…. sie wurden nur missverstanden….und Schuld ist die AfD
Und wenn nicht die, dann die Russen oder Trump oder vielleicht Alf vom Planeten Melmak
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Kommentare
Ist aber sehr merkwürdig, wie kann eine NGO- EU solche Gesetze erlassen und die möchtegern BRD diese umsetzen.
Dieses kann nur gehen, wenn beide EU-BRD Firmen sind.
Das Ergebnis wird wohl nicht wirklich überraschen…. die Richtung wird seit den letzten Landtagswahlen von den demokratieliebenden Parteien, denen das Verhalten der AfD Wähler dann doch zu undemokratisch ist, vorgegeben.
Genau wie Herr Habeck keine Schuld am Niedergang der Wirtschaft und der Grünen hat, haben die Wahlverlierer der letzten Wahlen keine Schuld am Stimmenverlust…. sie wurden nur missverstanden….und Schuld ist die AfD
Und wenn nicht die, dann die Russen oder Trump oder vielleicht Alf vom Planeten Melmak