Erst das Land, dann die Partei!
Das war früher Leitmotiv deutscher Regierungen. Für notwendige Veränderungen haben sie oft dem Gemeinwohl Priorität vor dem Parteiwohl eingeräumt. Die Wählerschelte für auch schmerzhafte Einschnitte haben sie in Kauf genommen. Mit Blick auf schwache Umfragen und geringe Parteibindung befinden sich die politischen Überzeugungstäter heutzutage jedoch im Rückzug. Doch führt kein Weg an umfänglicher Reformpolitik vorbei, wenn es wirtschaftlich und auch gesellschaftspolitisch nicht noch schlimmer werden soll.
• Traditionelle Politik sollte wieder „Erst das Land, dann die Partei“ priorisieren und notwendige Reformen mutig umsetzen
• Wirtschaftswachstum ist zentral für Zukunft, Wohlstand und Sozialstaat; Reformen in Industrie, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik überfällig
• Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sinkt durch hohe Staatsausgaben, Energie- und Bürokratiekosten; private Investitionen werden gebremst
• Staatsverschuldung muss effizient eingesetzt werden: Fokus auf Investitionen statt Konsum, Steuererhöhungen nur gezielt
• Innenpolitik darf nicht hinter außenpolitischem Engagement zurückstehen; Leistung, Marktprinzipien und Reformkraft sichern langfristigen Wohlstand







Kommentare
Ich befürchte, dies wird an einem nicht mehr fernen Tag trotzdem zu einem radikalen Schnitt in Deutschland führen und danach zum bösen Erschaudern. Zum Glück gibt es auch hier die Phrasen: Das war so nicht zu erkennen ... Es ist schade, aber obwohl der heranrasende Zug bereits zu erkennen ist, wir stellen wir uns brav und ohne Gegenwehr auf die Gleise. Viele Grüße aus Uruguay