Die amtierende Bundeskanzlerin übernimmt derzeit die Formulierungsvorgaben aus Washington. Danach hat die Unsicherheit in der Welt zugenommen. Sie verschweigt, dass dies das Werk der "westlichen Wertegemeinschaft" gewesen ist.
Wenn es doch nur den "gelben Engel" für das geben würde, was sich in Berlin jeden Tag und in jeder Nachrichtensendung "die Klinke in die Hand" gibt. Als Cem Özdemir bei den Jamaika-Verhandlungen noch als Außenminister für Deutschland drohte, trat die Berliner Chaos-Truppe noch als "Fassaden-Kletterer" auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft auf. Von Ästhetik war da keine Spur.
Und jetzt? Die Groko-Sondierer tun so, als wären sie sich noch nie begegnet. Hört man sich an oder liest es sich durch, was sie jeden Tag besprechen, dann geht es doch nur darum, Versäumtes aufzuholen. Und wer war es, der viele Fragen zum Nachteil der Deutschen hat liegen lassen in den letzten vier Jahren einer Regierung: exakt diejenigen, die derzeit in Berlin in Sachen "Pannen-Hilfe" unterwegs sind.
Merkel will Zeit gewinnen zwischen 2015 und ihrem Abgesang
Wer daran noch zweifeln konnte, muss nur die täglichen Verlautbarungen zur Kenntnis nehmen. Es wird so etwas wie abgewiegelt, dass es nur so kracht. Die amtierende Bundeskanzlerin und die sozialdemokratischen Helferlein haben sich so etwas neben die deutsche und europäische Rechtsordnung im Sommer 2015 bei dem Versagen des Schutzes der deutschen Grenzen gestellt, dass man eigentlich nur den Herrn Bundespräsidenten und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes fragen muss, warum sie bei dieser Frage so dröhnend die Hände in den Schoß gelegt haben und noch legen.
Der heutige Bundespräsident, der seinerzeit noch als Bundesaußenminister mit von der Partie gewesen war, hat jüngst bei einer Auslandsreise auf Kernwahrheiten in Zusammenhang mit der "grenzenlosen" Migration hingewiesen. Man müsse künftig zwischen Asylberechtigten und Personen unterscheiden, die aus rein wirtschaftlichen Gründen ohne weitere Berechtigung ins Land kommen würden. So oder so ähnlich war es zu vernehmen.
Damit bleibt weiter offen, warum bei dem willentlichen Kontrollverzicht des deutschen Staates im Sommer 2015 durch die Frau Bundeskanzlerin diese deutsche und europäische Gesetzeslage nicht angewendet worden ist? Und warum der damalige deutsche Außenminister und heutige Bundespräsident sich seinerzeit in die Büsche geschlagen hat, was unserer Rechtsordnung anbelangt?
5000 von mehr als 2.000.000
Beim Zustand der deutschen Presse ist es kein Wunder, wenn Aussagen aus dem Bundesverfassungsgericht über die Zahl der wirklich Berechtigten für den Zutritt auf deutsches Staatsgebiet aus dem August 2017 so unter den Tisch gekehrt werden. Danach sollen nur um die fünftausend unter den mehr als zwei Millionen Menschen, die sich über alles hinweggesetzt haben, um in unser Land zu kommen, nach den international gültigen und auch sonst für Deutschland bestimmenden Regeln einen Asylgrund gehabt haben.
Wo wird dem Zustand, den der noch im Amt befindliche Ministerpräsident aus München, Horst Seehofer, im Jahr 2015 noch als "Unrechtsstaat" klassifizierte, im Koalitionspoker abgeholfen?
Als 2015 die Menschen nur so ins Land strömten und sich um deutsche und EU-europäische Grenzen nicht scherten, schien es gerade die CSU und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer zu sein, die am deutschen Rechtsstaat festhalten wollten. Die damalige Feststellung vom "Unrechts-Staat", der in Berlin bei der Bundesregierung festgemacht werden musste, traf den berühmten Nagel auf den Kopf.
Mit großem Tam-Tam wurden Gutachten in Auftrag gegeben, die diese steile These auch noch stützten. Berühmte Rechtsprofessoren mit ehemaliger Regierungsnähe attestierten möglichen Klagen des Freistaates Bayern vor dem Bundesverfassungsgericht jede Erfolgsaussicht dieser Welt: Heute muss man sich fragen, warum die CSU und ihre Verhandlungs-Zampanos die Koalitionsgespräche nicht genutzt haben, die seinerzeit eingetretenen Folgen für Deutschland so anzugehen, dass wieder vom "Rechts-Frieden" im Land gesprochen werden kann.
Bei der Gesundheitspolitik geht man gegen "Zwei-Klassen-Medizin" vor, was immer das bedeutet. Diese "Zwei-Klassen-Ordnung" für die Gültigkeit der deutschen Rechtsordnung wird bei den hunderttausendfach ungelösten Folgen und Umständen der Migration billigend verlängert. Der berühmte Löwe aus Bayern ist in dieser Frage eine "Luft-Nummer", zum Schaden für unser ganzes Land. Erkauft man sich so einen Sitz am Berliner Kabinetts-Tisch?
CSU-Bayern tritt massiv dafür ein, "Flucht-Ursachen" zu verschärfen
Wenn man sich den Freistaat und nicht nur den Großraum München ansieht, dann nimmt man billigend in Kauf, eine massive Erhöhung des Wehretats als CSU-Kernforderung zu verstehen. Bei den Hard-ware-Produzenten werden die Champagner-Korken knallen, am Alpenrand natürlich. Die Kriegs-Freude Deutschlands im Interesse der Französischen Republik und der angelsächsischen Jahrhundert-Krieger wird steigen. Dafür sorgt schon die Ausdehnung der EU-Kriegskomponente über jeden Verteidigungsgedanken hinaus.
Verteidigung ist nun einmal an das eigene Staatsgebiet gebunden. Präventive Kriegseinsätze durch unsere Bundeswehr entweder im EU-Interesse oder als Weisungslage bei der NATO außerhalb des jeweiligen Vertragsgebietes werfen Deutschland auf 1939 zurück.
Weder die Charta der Vereinten Nationen noch die Charta von Paris werden unser militärisches Handeln bestimmen. Ist das Gewaltmonopol der Vereinten Nationen nur ein "Seitensprung der Geschichte", der das Vorgehen gegen Deutschland und Japan im Nachhinein legitimieren sollte? Die amtierende Bundeskanzlerin übernimmt derzeit die Formulierungsvorgaben aus Washington. Danach hat die Unsicherheit in der Welt zugenommen. Sie verschweigt, dass dies das Werk der "westlichen Wertegemeinschaft" gewesen ist.
Willy Wimmer, 7. Februar 2018
Kommentare
Vielen Dank mal wieder für einen tollen Beitrag.
Eine Bitte, können Sie den Link zu dem genannten Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Verfügung stellen. Ich habe versucht die Zahlen selbst zu recherchieren, wurde jedoch leider nicht fündig.
Danke!
Bitte stellen Sie noch den Link zur erwähnten Aussage des BVG bezüglich tatsächlicher Asylberechtigung zur Verfügung.
Danke und beste Grüße
Letztendlich sind die Zustände in Berlin nicht schlechter wie der durchschnittliche geistige Zustand der wahlberechtigten Deutschen. Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. Die Unmündigkeit der Massen ist, bei aller Kritik an die Medien der Oligarchie, selbst verschuldet durch Faulheit, Desinteresse und Naivität.
Leider fehlte Muddi im Geschichtsunterricht.
Weiter so, Herr Wimmer.
Nur bei dem Punkt: Warum der damalige deutsche Außenminister und heutige Bundespräsident sich seinerzeit in die Büsche geschlagen hat, was unserer Rechtsordnung anbelangt?
Da würde ich gerne erinnern, dass er in die Büsche geschlagen wurde.
Der Michel sollte nur wie immer dumm gehalten werden.
Nehmen sie nur einige Überschriften der Mainstreamer wie:
18.06.2016 - Der Außenminister warnt davor, an der russischen Grenze mit "Säbelrasseln und Kriegsgeheul" zu provozieren. Stattdessen will er mit Russland über Abrüstung sprechen.
20.06.2016 - "Säbelrasseln und Kriegsgeheul": Außenminister Steinmeier sorgt für Unruhe in der Koalition. Doch die Nato-Manöver im Osten will er mit seiner Kritik nicht gemeint haben. Aber was dann? ... Wir sind gut beraten, keine Vorwände für eine neue, alte Konfrontation frei Haus zu liefern." Der Vorsitzende des ...
20.06.2016 - Außenminister Frank-Walter Steinmeier attackiert offen die Nato. Er unterminiert eine ... In der „Bild am Sonntag“ warnte er am Wochenende davor, „durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen“. ... Es dürften keine Vorwände für eine Konfrontation geliefert werden. Schon in der ...
23.06.2016 - Die Story rund um das von Steinmeier so bezeichnete „Säbelrasseln“ und seine angebliche Kritik an Nato-Manövern ist aber wieder einmal ein Lehrstück dafür, wie ... Und: „Bisher ist noch kein deutscher Außenminister der eigenen Regierung und der Nato derart in den Rücken gefallen wie Steinmeier.
Jetzt der Sprung:
07.12.2016 - Nein, Frank-Walter Steinmeier zeigt keine Reue bei seinem vermutlich letzten Nato-Außenministertreffen. ... Seine Warnung vor „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ gegenüber Russland halte er auch in der Rückschau für angebracht. ... will ich auch keine formellen Abschiedsreden hören“, erklärte er.
27.01.2017 - Sigmar Gabriel hat Frank-Walter Steinmeier als Außenminister abgelöst. Der war ein Minister im ... Ob sich Steinmeier allerdings einen Gefallen getan hat, als er vor "Säbelrasseln" und "Kriegsgeheul" in der NATO warnte, erscheint nicht nur seinen Kritikern fraglich. Als Bundespräsident wird er da wohl ...
Sie wissen es sicher und die Chronologie gibt es her.
Nun, damit die Verdienste(auch die Monetären) von Herrn Steinmeier nicht gegen Null tendierten wurde er in die Büsche der gesicherten Pfründe geschlagen. Da ist sichergestellt, dass er keinen weiteren verbalen Schaden anrichtet.
Und was Frau Merkel angeht:
Gemeinsam mit einigen NWO-Treibern verändert sie doch gerade die Welt. Sie sagt es ganz öffentlich im ZDF und wer die NWO haben will (das muss sie wollen auf Gedeih und Verderb) muss damit rechnen dass er/sie Rechte an andere abtreten muss und wenn erforderlich Strafen entgegen zu nehmen hat. Im Fall Steinmeier hat sie die Strafe umgehend weitergeleitet.
Sorry mir war es wichtig noch einmal daran zu erinnern was die Show mit den Herren Steinmeier angeht.
PS: Frau Merkel wird sobald sie nicht mehr benötigt wird in ähnlicher Form abgesägt. Die Zeit wird es zeigen.
Der amtierende Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Kirchhof, sagte in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:
„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“ Danach führte er aus, dass nach BRD-Recht nur 0,5 Prozent (etwa 5.000) „Bleibeberechtigte“ seien , die überhaupt Anspruch auf Asyl gehabt hätten.
Beste Grüße!
Dieser Akt war der endgültig Auftakt zur regierungstreuen Gleichschaltung aller Medien, zur Diffamierung und Stigmatisierung aller Gegner der Merkelschen Politik, zur Zerrüttung der Gesellschaft, zur Aufgabe der Gewaltenteilung als Grundlage unserer Demokratie und demokratischen Rechtsordnung, zur PLÜNDERUNG UNSERER Sozialkassen, zur Zerstörung unserer Kultur und Werteordnung, zur Destabilisierung der Sicherheit unserer Bürger. Es war der Beschluss, der zum direkten Mord an vielen unschuldigen deutschen und europäischen Bürgern führte, zu massenhaften sexuellen Übergriffen und vielen weiteren totgeschwiegenen Gewaltverbrechen und Eigentumsdelikten durch die illegalen Okkupanten führte.
In Anbetracht der unfähigen, bisweilen sogar ungewollten Abschiebungspraxis, was die lächerlichen Zahlen der tatsächlich Abgeschobenen eindrucksvoll belegen, sowie der völlig wahnsinnigen und halsbrecherischen Idee der unsäglichen GroKo, JAHR für JAHR wiederum mehr als 200.000 Okkupanten (eine Großstadt) in unser Land zu lassen, kann man getrost davon ausgehen, das dies in der Zukunft zu Konflikten führen wird, deren Handhabung wir eigentlich in der Geschichte verbannt sahen.
Auseinandersetzungen wie in Cottbus und anderen Städten nehmen zu. Die allein schon durch Industrie 4.0 und Robotertechnik sich am Horizont abzeichnende, absolut sichere Perspektivlosigkeit der zum größten Teil völlig bildungslosen Okkupanten, gepaart mit Ihrem archaischen kulturellen und vor allem religiösen Weltbild, wird zu einer unkontrollierbaren und eventuell sogar staatsbedrohenden Kriminalität führen.
Selbst der viel gescholtene Thilo Sarrazin hätte sich wohl in seinen dunkelsten Visionen kein Szenario vorstellen können, in der ausgerechnet ein CDU BUNDESKANZLER höchstpersönlich die Grenzen öffnet um das in seinem Buch skizzierte Szenario millionenfach zu potenzieren und mit einem Turboantrieb zu beschleunigen.
Man kann getrost davon ausgehen das Deutschland sich nicht abschafft, sondern wissentlich und gewollt von seinen Eliten abgeschafft werden soll.
Schulz mit seinen Visionen von der Vereinigten Staaten von Europa paßt da genau ins Bild. Hat man doch im Koalitionspapier faktisch dem Wunsch Macrons und vor allem Junckers nach Einführung von Eurobonds durch die Hintertür schon zugestimmt.
Wir werden in einer unverschämten und regelrecht verbrecherischen Art geplündert als müßten wir wie nach dem 1. und 2. Weltkrieg Reparationsleistungen an alle, vor allem Frankreich und die südliche EU Länder zahlen, deren Überschuldungsgrad ohnehin nur als Hoffnungslos bezeichnet werden kann.
Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Macht Euch nichts vor, das wird alles noch ganz hässlich werden. Die sichere Perspektivlosigkeit von Millionen Okkupanten auf Hartz iV Niveau mit dem ständigen Blick auf den von unserem Volk in Jahrzehnten erarbeiteten Wohlstand wird nicht zu Friedfertigkeit und Gemeinwohl führen.
Selbst die USA, als das gewollte EINWANDERUNGSLAND der Geschichte, tragen seit Jahrhunderten eine zum Teil blutigen Kampf zwischen Ihren Kulturen und Ethnien aus. Integration ??? was für ein Hirngespinst !! Jahrhundertealte Kulturen, Riten und Gepflogenheiten lassen sich nicht einfach wegintegrieren. Da helfen weder Sprach- noch Malkurse. Es bedarf eines rigorosen und gnadenlosen Leitpfades für jeden der seinem Land aus welchen Gründen auch immer den Rücken gekehrt hat und zukünftig Bürger dieses Landes werden will, welche Werte und Bedingungen unabänderlich zu achten sind, nur deren wegen Deutschland heute wirtschaftlich und finanziell in der Lage ist, aber nicht mehr lange sein wird, um überhaupt Menschen eine menschenwürdige Zukunft zu bieten. Hätten wir diese wirtschaftliche und finanzielle Basis nicht oder würden Sie nicht einfach feilbieten...keiner außer wirklich SCHUTZBEDÜRFTIGEN würde den Weg nach Deutschland suchen.
An alle die Okkupanten, die sich hier nicht fügen wollen, kriminell werden und denken sie können Deutschland wie einen großen Selbstbedienungsladen ausplündern, würde ich die unmissverständliche Warnung aussprechen, das das Mittelmeer auch ein afrikanisches Ufer hat an das wir Sie alle SICHER zurückbringen.
Zynisch? Nee, kommt der Wahrheit ziemlich nahe.
Verabredung zwischen Merkel und Schulz getätigt wurde. Dass einer von beiden dann sicher die
BRD Regierung ab 2017 übernimmt, um den Europäischen Zentralstaat unter Macrons zu vollenden.
Frau Merkel macht SPD/Grüne Politik und übergibt nun M. Schulz das Zepter. Die CDU ist nur noch
ein Gespenst.
Kommentar zur Großen Katastrophe in der NZZ.
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass nun mehr, nach dem nationalen und internationalen, der globale Sozialismus errichtet werden soll. Alle ideologischen und militärischen Voraussetzungen sind bereits geschaffen worden und auch Begriffe wie "Demokratie" und "Volk" usw sind nur noch leere Worthülsen. Erstaunlich, dass dieses Volk zum dritten Male darauf hereinfällt und nicht nur brav, sondern wieder ganz vorn mitmacht. Wenigstens die Österreicher scheinen etwas begriffen zu haben.
warum wollen unsere Politiker unbedingt Deutschland auflösen?
warum wählt das Volk diese Parteien immer wieder obwohl soviele Leute unzufrieden mit der Politik sind?
ich habe leider keine Antworten.
Die Antwort sitzt zwischen den Ohren: Das Hirn macht einfach das weiter was es kennt und womit es bisher überlebt hat und Zustände reproduzierte, die es eben schon kennt und von denen es meint, dass Reproduktion das Überleben sichert. Das Hirn ist ultrakonservativ und reagiert auf bestimmte Reize bei den meisten Menschen ganz stereotyp. Die meisten Menschen wissen nicht im Mindesten, warum sie die Dinge so bewerten, wie sie sie bewerten. Genauso wenig wissen sie um ihre primären Motivationen. Daher sind die Menschenmassen durch ein paar sozialpsychologische Erkenntnisse, die an der Uni meist nur noch den 1,0 Abi Mädels vorgelesen werden, die regelmäßig nichts damit anfangen können, in Ermangelung politikwissenschaftlicher oder historischer Kenntnisse, derart einfach und effektiv zu steuern. Zu programmieren, möchte man fast sagen. Es muss schon richtig wehtun, damit Mensch in grundsätzlichen oder langfristig geübten Verhaltensweisen etwas ändert. (Selbst)Reflexion lernt man eben nicht in der Schule, auch an der Uni höchst zufällig. So ein Zufall...