"Zwangsdigitalisierung hat für Scholz Priorität: Digitalminister Wissing darf als Parteiloser bleiben. Wer wie ich gehofft hatte, mit dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung würde wenigstens die von Digitalminister Volker Wissing jüngst verkündete und zugegebene Digitalzwang-Agenda – „digital only“, wie er es nannte – gebremst, sieht sich enttäuscht. Wissing tritt einfach aus der FDP aus und darf weiter sein Unwesen treiben, zu dem unter anderem Smartphonezwang für Bahn- und DHL-Kunden gehört. Das macht wieder einmal deutlich, welche Priorität die Digitalisierungsagenda für die Mächtigen hat – auch aus geopolitischen Gründen, wie hier schon dargelegt." Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.
Die vier Plagen unserer Zeit haben das Fundament unserer offenen Gesellschaft ins Wanken gebracht: Szientismus, ideologische Verirrungen, der übergriffige Fürsorgestaat und die Lenkungswirtschaft drohen, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit zu verdrängen. Im dritten exklusiven Beitrag seiner Trilogie zeigt Prof. Dr. Michael Esfeld, dass der Weg zurück zur offenen Gesellschaft möglich ist – und er beginnt bei uns selbst. Mit Urteilskraft, Skepsis gegenüber Machtkonzentration und dem Mut zur freien Vernunft können wir die Wende schaffen. Es liegt an jedem Einzelnen, den Abwärtstrend zu stoppen und die Grundwerte unserer Zivilisation neu zu beleben.
Wir haben bereits erleben müssen, wie schnell unsere vermeintlich sichere Freiheit und Selbstbestimmung im Namen eines 'Ausnahmefalls' entzogen werden können – sei es aufgrund einer viralen Bedrohung oder künftig durch klimatische Krisenszenarien. Dadurch ist es entscheidend für jeden Einzelnen, zu verstehen, welche Einflüsse diese Werte nachhaltig untergraben. Prof. Dr. Michael Esfeld beleuchtet in seinem zweiten exklusiven Beitrag die vier zentralen Kräfte, aus denen die größte Bedrohung für diese Werte erwächst: den Szientismus, die postmoderne Ideologie, den Fürsorgestaat und die Lenkungswirtschaft. Je größer ihr Einfluss auf unseren Alltag ist, desto wichtiger ist es, sich ihrer bewusst zu werden und dem gefährlichen Sog zu entkommen, den sie entfalten.
Die Ernennung der vom Staat finanzierten Meldestelle REspect! zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ hat nun selbst in Teilen der Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche Zensur aufkeimen lassen. Hier soll es darum gehen, was man gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit unternehmen kann. Außerdem will ich die Kritiker in einem wichtigen Punkt korrigieren und besonders auf die Rolle von Militär und Geheimdiensten hinweisen. Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.
Am 22. und 23. September findet in New York ein von der deutschen und namibischen Regierung vorbereiteter UN-Zukunftsgipfel statt. Dabei soll ein Globaler Digitalpakt verabschiedet werden, der unter fast völligem Ausschluss der Öffentlichkeit und – soweit ich weiß – der Parlamente, bereits ausverhandelt wurde. Schiebt man die Floskelwatte beiseite, in die der Global Digital Compact gepackt wurde, so sieht man eine Vereinbarung, alle Menschen in eine von den Digitalkonzernen kontrollierte Welt zu zwingen. Ein Gastbeitrag von Dr. Norbert Häring.
Karl Popper verteidigt in seinem Werk "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" (1945) den Entwurf einer Gesellschaft, in der jeder frei über sein Leben entscheiden kann. Prof. Dr. Michael Esfeld, Wissenschaftsphilosoph und Professor an der Universität Lausanne, greift dieses Konzept auf und warnt in diesem exklusiven Gastbeitrag davor, dass die Freiheit immer wieder bedroht wird – nicht nur durch extreme Ideologien, sondern auch durch politische Maßnahmen, die tief in unser Leben eingreifen; wie in der Corona-Krise oder der Klimapolitik. Aus dieser Analyse können wir lernen, wie wir wieder mehr auf den eigenen Verstand und die eigene Urteilskraft vertrauen und uns dem Herdentrieb verweigern können.
Der Club of Rome fordert im Bericht einer von ihm organisierten Konferenz gleichgesinnter, globalistischer Organisationen den Ausbau der UN zu einer Weltregierung, die in der Lage ist, die „beispiellose Krise der Menschheit“ mit global verbindlichen Gesetzen zu lösen. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
In Berlin versammelten sich viele Menschen aus ganz Deutschland um ein eindeutiges Zeichen für Dialog und Frieden zu setzen. Ein Vorort-Bericht, der Hoffnung macht!
Am 17. Februar ist der fragwürdige “Digital Services Act (DSA)” der EU in Kraft getreten. Nun kommt es zum offenen Schlagabtausch zwischen der EU und dem Milliardär und Tesla Gründer Elon Musk. Wie Musk auf seiner Social Media Plattform X (ehemals Twitter) schreibt, hat die EU ihm offenbar im Hintergrund einen unglaublichen und unmoralischen Deal angeboten.
In einer Nacht und Nebelaktion hat die Weltgesundheitsversammlung am 1. Juni einen der Öffentlichkeit bis dahin unbekannten Text zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) angenommen. Zur Reform gehört, dass der WHO-Generaldirektor künftig schon eine Pandemie ausrufen kann, wenn er die Gefahr sieht, dass Gesundheitssysteme überlastet werden, wie es bei jeder größeren Grippeepidemie der Fall ist. Ein WHO-Pandemievertrag soll innerhalb eines Jahres vereinbart werden. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Für das Betreten der Stadtteile entlang der Seine, auf der die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele stattfindet, wird acht Tage lang eine Voranmeldung und ein QR-Code nötig sein. Soldaten kontrollieren die Zugänge. Wie befürchtet und vorhergesagt, wird das mit Impfausweisen eingeübte digitale Passierschein-System auf Dauer gestellt. Das zeigt überdeutlich das Potential von Known Traveller, ID2020, Bargeldabschaffung, rein digitalen Tickets in Bus und Bahn und des globalen Gesundheitspasses als Reisedokument. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Die Verhandlungen der WHO über das internationale Abkommen zur Vorbeugung von Pandemien (IHR) sind in eine entscheidende Phase eingetreten. In Genf wird aktuell über den Vertragstext diskutiert, der Ende Mai von der Weltgesundheitsversammlung abgesegnet werden soll. Die Einlassungen des deutschen WHO-Beraters Hajo Zeeb zu den freigeklagten RKI-Protokollen zeigen deutlich die Folgen einer Verabschiedung des WHO-Pandemievertrags und der IHR-Reform auf. Ihm zufolge hätte Deutschland im Rahmen der „internationalen Abstimmungen“ schon damals gar nicht anders handeln können als die Gefahr hochzustufen und Maßnahmen wie Lockdowns zu verhängen – wie stellt sich das wohl dar, wenn die WHO noch mehr Macht erhält?
„Der Mensch ist demokratiefähig, weil er es nicht nötig hat, irgendeinen Gegner zu verfolgen, zu bekämpfen. Wenn es also im Moment darum geht, dass Kritiker, Andersdenkende oder bestimmte Parteien abgelehnt, abgewertet werden, ist das für mich ein Zeichen für das Ende demokratischer Strukturen“, so Psychotherapeut und Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz. Ihm zufolge kommt eine profitgetriebene, narzisstische Gesellschaft gezwungenermaßen in einen solch kritischen Zustand, der sich als eine umfassende gesellschaftliche Krise begreifen lässt. Wer Maaz´ Gedankengänge verinnerlicht, erkennt auch einen Ausweg - und der findet sich bei uns selbst.
Seit einigen Monaten muss ich mich vorsehen, nicht depressiv zu werden. Wenn ich in die Zeitungen schaue, Rundfunk höre oder den Fernseher anstelle, überkommt mich ein Gefühl des Ausgeliefertseins an dunkle Mächte, die ich mittlerweile benennen kann. Aber darüber vermag ich nur noch mit wenigen Menschen meiner Umgebung zu sprechen, einige meiden mich, halten mich wahrscheinlich für einen Querdenker oder Verschwörungstheoretiker. Ein Gastbeitrag von Dr. Wolfgang Bittner.
Der Bericht der Enquete-Kommission des Bundestages analysiert das Scheitern der Bundeswehr in Afghanistan. Zu einem Umdenken in der Ampel-Regierung scheint dies nicht zu führen. Stattdessen schreitet man voran, von Krise zu Krise, von Krieg zu Krieg.
Am 17. Februar ist der “Digital Services Act (DSA)” in Kraft getreten. Haben Sie davon schon gehört? Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen. Aber nicht nur das, sondern auch was nicht den „EU-Werten“ entspricht (wer bestimmt die?) oder “anderweitig schädlich” ist, muss in Zukunft gelöscht werden. Besonders die schwammige Definition „anderweitig schädlich” lässt viel Spielraum zur Auslegung und könnte somit eine Gefahr für Missbrauch sein und die freie Meinungsäußerung beschränken. Ein Gastbeitrag von Marc Friedrich.
Den Wortteil Smart wie in Smartphone, Smart City und Smart Meter kann man mit Überwachung gleichsetzen. Smartphones senden den ganzen Tag Daten über ihre Nutzer an die Anbieter von Apps und des Betriebssystems, einschließlich solcher, die ein vollständiges Bewegungsprofil erlauben. Whatsapp zwingt Nutzer, dem Mutterkonzern Meta – wohl rechtswidrig – Zugriff auf die Daten von Dritten zu geben, die in den Kontakten enthalten sind. Beides lässt sich vermeiden, auch für IT-Laien. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Durch ein WHO-Pandemieabkommen und verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften soll die Weltgesundheitsorganisation erheblich mehr Macht bekommen, und zwar bei allen Fragen, die sich auf die Gesundheit auswirken können. Wer hier die Nachtigall und das Klima trapsen hört, hört richtig. Denn die WHO lässt ihre Alliierten bereits Druck aufbauen, damit die „Klimakrise“ zum globalen Gesundheitsnotstand erklärt wird. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung. Wolfgang Bittner hält wichtige Auszüge fest.
Der nicht gerade demokratische Vorzeigestaat Kasachstan hat mithilfe des Entwicklungsprogramms der UN (UNDP) eine Digital Family Card entwickelt, die alle Informationen über alle Bürger und ihre Verwandtschaftsverhältnisse zusammenführt. Unter dem Vorwand, so in Notlagen besser und schneller helfen zu können, werden die Familien ihrer Privatsphäre beraubt. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Die Japaner nutzen gern digitale Geräte, legen aber auch Wert auf Privatsphäre. Daher nutzen sie die neue 12-stellige digitale Identifikationsnummer kaum, die die Regierung ihnen verpasst hat. Das will der Digitalisierungsminister, ein Liebling des Weltwirtschaftsforums, unbedingt ändern. Als nächstes will er Veranstaltungsbesucher nötigen, sich mit der digitalen ID auszuweisen. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Von der ARD hysterische Berichte über sommerliche Hitze, Sprachvorschläge zur Abwertung Andersdenkender und eine Wetter-App für Kinder, die die Erde mit Spezialeffekten brennen lässt. Vom ZDF ein Leitfaden zur alarmistischen Wetterberichterstattung. Vom Gesundheitsminister ein Lob für die Willfährigkeit der Öffentlich-rechtlichen bei der Hitzeberichterstattung. Zusammen ergibt dies das Bild einer Kampagne, die das wissenschaftliche und gesellschaftliche Ringen um die richtige Diagnose und Therapie zugunsten eines Dogmas unterdrücken soll. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Tschechiens Präsident fordert Überwachung für im Westen lebende Russen - Ist die Jagd also eröffnet? Stehen am Ende wieder Internierungslager wie nach Pearl Harbor 1941? Ein Gastkommentar von Wolfgang Effenberger.
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die die Arbeiten westlicher Länder an digitalem Zentralbankgeld koordiniert, hat eine Blaupause des angestrebten neuen Geldsystems mit digitalen Zentralbankwährungen veröffentlicht. Diese lässt gruseln und entlarvt die Schönfärbereien von EU-Kommission und Europäischer Zentralbank hinsichtlich des digitalen Euro. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Die Europäische Zentralbank (EZB) begründet Ihre Absicht einen digitalen Euro einzuführen, unter anderem mit dem Ziel, die Abhängigkeit des europäischen Zahlungsverkehrs von amerikanischen Anbietern zu reduzieren. Doch gleichzeitig will die Notenbank ihre Daten an amerikanische Cloud-Anbieter auslagern. Ein Beitrag von Norbert Häring.
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