Durch ein WHO-Pandemieabkommen und verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften soll die Weltgesundheitsorganisation erheblich mehr Macht bekommen, und zwar bei allen Fragen, die sich auf die Gesundheit auswirken können. Wer hier die Nachtigall und das Klima trapsen hört, hört richtig. Denn die WHO lässt ihre Alliierten bereits Druck aufbauen, damit die „Klimakrise“ zum globalen Gesundheitsnotstand erklärt wird. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung. Wolfgang Bittner hält wichtige Auszüge fest.
Der nicht gerade demokratische Vorzeigestaat Kasachstan hat mithilfe des Entwicklungsprogramms der UN (UNDP) eine Digital Family Card entwickelt, die alle Informationen über alle Bürger und ihre Verwandtschaftsverhältnisse zusammenführt. Unter dem Vorwand, so in Notlagen besser und schneller helfen zu können, werden die Familien ihrer Privatsphäre beraubt. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Die Japaner nutzen gern digitale Geräte, legen aber auch Wert auf Privatsphäre. Daher nutzen sie die neue 12-stellige digitale Identifikationsnummer kaum, die die Regierung ihnen verpasst hat. Das will der Digitalisierungsminister, ein Liebling des Weltwirtschaftsforums, unbedingt ändern. Als nächstes will er Veranstaltungsbesucher nötigen, sich mit der digitalen ID auszuweisen. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Von der ARD hysterische Berichte über sommerliche Hitze, Sprachvorschläge zur Abwertung Andersdenkender und eine Wetter-App für Kinder, die die Erde mit Spezialeffekten brennen lässt. Vom ZDF ein Leitfaden zur alarmistischen Wetterberichterstattung. Vom Gesundheitsminister ein Lob für die Willfährigkeit der Öffentlich-rechtlichen bei der Hitzeberichterstattung. Zusammen ergibt dies das Bild einer Kampagne, die das wissenschaftliche und gesellschaftliche Ringen um die richtige Diagnose und Therapie zugunsten eines Dogmas unterdrücken soll. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Tschechiens Präsident fordert Überwachung für im Westen lebende Russen - Ist die Jagd also eröffnet? Stehen am Ende wieder Internierungslager wie nach Pearl Harbor 1941? Ein Gastkommentar von Wolfgang Effenberger.
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die die Arbeiten westlicher Länder an digitalem Zentralbankgeld koordiniert, hat eine Blaupause des angestrebten neuen Geldsystems mit digitalen Zentralbankwährungen veröffentlicht. Diese lässt gruseln und entlarvt die Schönfärbereien von EU-Kommission und Europäischer Zentralbank hinsichtlich des digitalen Euro. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Die Europäische Zentralbank (EZB) begründet Ihre Absicht einen digitalen Euro einzuführen, unter anderem mit dem Ziel, die Abhängigkeit des europäischen Zahlungsverkehrs von amerikanischen Anbietern zu reduzieren. Doch gleichzeitig will die Notenbank ihre Daten an amerikanische Cloud-Anbieter auslagern. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Der Vorschlag der EU-Kommission für die Verordnung zur Einführung des digitalen Euro, der mir vorliegt, enthält eine Vielzahl von Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung der Verbreitung des neuen Zahlungsmittels ohne erkennbaren Mehrwert für die Nutzer. Die einzige erkennbare Funktion des eEuro ist es, Bargeld verdrängen zu helfen, und der digitalen Totalüberwachung näherzukommen. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Im Juni läuft die Rechtsgrundlage für die digitalen EU-Covid-Zertifikate aus, die einen Nachweis von (vorgeschriebenen) Impfungen oder Test erlauben. Die WHO übernimmt nun diese digitale Infrastruktur als dauerhaftes Modell für das weltweite Reisen. Der Zwang für alle Reisewilligen, aktuelle Impfempfehlungen der WHO zu befolgen, wird damit zur Dauereinrichtung. Die US-Digitalkonzerne werden zur Weltpassbehörde. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Die Bekanntgabe einer erneut sehr niedrigen Geburtenzahl im Februar durch das Statistische Bundesamt hat schon wieder zu einer Welle der Nichtberichterstattung in den deutschen Medien geführt. Allenthalben wurde nicht darüber spekuliert und wurden keine Experten dazu befragt, woran es liegen könnte, dass seit etwa neun Monaten nach Beginn der Massenimpfungen die Geburtenrate in Deutschland ungewöhnlich niedrig ist. Ein Beitrag von Norbert Häring.
Ein bedenklicher Vorgang bei der Smartphone-Bank N26 und deren Stellungnahme zeigen, wie die Bankenregulierung zugunsten eines ungehinderten Vorgehens gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung Grundsätze des Rechtsstaats ausgehebelt hat. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Zeitgleich mit der Entscheidung der Schweiz, Covid-Impfungen nur noch für Risikopatienten über 16 Jahren zu erlauben, drängt die Europäische Gesundheitsschutzbehörde ECDC die Regierungen zu einer Impfkampagne im Herbst. Der Bericht enthält nichts zur Nutzen-Risiko-Abwägung, dafür das Eingeständnis, dass man nicht weiß, ob die Impfung noch wirkt. Die abschließenden Forschungsprioritäten lesen sich wie eine Drohung. Ein Beitrag von Dr. Norbert Häring.
Der „Faktenfinder“ der Tagesschau hat einen langen Beitrag über die Notwendigkeit und Chancen veröffentlicht, mit künstlicher Intelligenz (KI) die Zensur des Internets zu verstärken. Dabei fällt der zensurfreudigen Autorin nicht einmal auf, wie sie mit ihrem Text die Lebenslügen ihres antijournalistischen Gewerbes offenlegt. Es geht auch nicht wirklich um Faktenchecken mit Hilfe von KI, sondern um eine viel weiter reichende Agenda.
Kein Tag wie jeder andere...Berlin. Samstag, der 25. Februar 2023. Der Tag, an dem die leider sehr umstrittene Demonstration für den Frieden in der Ukraine stattfinden sollte. Initiiert von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer. Es war ein wirklich apokalyptischer Tag. Regen, Schnee, Wind. Das volle Programm.
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben. Ein Gastbeitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Im Interview blickt Dirk Müller auf die Geschehnisse und Lehren aus 2022 zurück, gibt seine Einschätzung darüber ab, weshalb im Ukraine-Krieg noch kein Ende in Sicht ist und verweist darauf, dass man die Dinge nur durch ihr Gegenteil wieder ins Gleichgewicht bekommt.
„Das WEF plant demokratische Organisationsformen, in denen die Macht im Staat vom Volk mittels gewählter Vertreter ausgehen soll, durch ein Herrschaftssystem zu ersetzen, in dem eine Gruppe von „Stakeholdern“, also „führenden Persönlichkeiten“, ein globales Entscheidungsgremium bildet. Positiv gesehen, wäre das eine Herrschaft der Weisen, wer auch immer das sein mag. Kritisch gesehen, bedeutet es eine plutokratische Diktatur in einer grenzenfreien, übernationalen Welt.“ schreibt Dr. jur. Wolfgang Bittner.
"Vergangene Woche entdeckte ich einen Flyer mit einer Friedenstaube darauf. Dort stand geschrieben: „Menschenkette. Protest gegen die Panzerlieferung. Frieden, Heizung, Brot statt Waffen, Krieg und Tod.“ Erfrischend, dachte ich mir."
Der oberste deutsche Befehlsempfänger der USA ist noch weniger souverän als das Land, das er regiert: eine Schmach für seine Wähler. Ein Gastbeitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
"Experten wehren sich gegen Ulrike Guérot und Gabriele Krone-Schmalz“ war kürzlich zu lesen. Doch seit wann ist eigentlich nur noch eine Sichtweise erlaubt und jeglicher Widerspruch wehrhaft niederzustrecken?
Am 20. Oktober 2022 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches. Dr. jur. Wolfgang Bittner erklärt in folgendem Beitrag, weshalb er dies für skandalträchtig hält und hierin die Schaffung von Möglichkeiten für willkürliche Verurteilungen erkennt.
Im Video spricht Sahra Wagenknecht über das Problem der Wahrheitsfindung in Zeiten der Kriegspropaganda, über die zunehmende Verengung des noch "zulässigen" Meinungskorridors und darüber, wie auch - und gerade - von vermeintlichen "Linksliberalen" ein gefährlicher Konformitätsdruck erzeugt wird, der unvereinbar ist mit der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit. Unser Prädikat: Sehenswert!
Videotipp: Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?
Im Frühling haben wir auf den Film "Pandamned: Die Welt im Bann einer Pandemie" von Marijn Poels hingewiesen, wobei es uns hierbei auch wichtig war, zu betonen, dass der Film Aspekte enthält, die kritisch zu diskutieren sind. Kurz darauf hat Regisseur Marijn Poels eine Erklärung abgegeben, die nun auch mit deutschen Untertiteln zur Verfügung steht. Die filmische Reise geht natürlich weiter – und wir bleiben dran…
Pandamned: Erklärung des Regisseurs Marijn Poels & Wenn Steine sprechen könnten…
Am 31. Oktober war es wieder so weit. Wie in jedem Jahr, wurde das einschneidende Ereignis aus dem Jahre 1517 in Wittenberg, der Wiege der Reformation, ausgiebig gefeiert. Parallel zum traditionellen Fest fand diesmal ein weiteres Ereignis in Wittenberg statt, die Reformation 2.0, wie es die Organisatoren nannten. Eine Zusammenkunft kritischer Geister, die die Symbolkraft dieses historischen Tages nutzen wollten, um ihrerseits eine Botschaft in die Welt zu senden.
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