Was erwartet er von einer Besatzerverwaltung BRiD/GERMANY.
Diese und noch mehr Fragen bleiben bei mir zurück.
Was für ein Rechtsstaat
Was für ein freiheitlichen Verfassungsstaat?
Was für ein Staat?
Was für Grundrechte?
Was für ein Bundesverfassungsgericht?

Naja, im Mai diesen Jahres gab die Bundesregierung verfassungswidrig alle Macht in "Notzeiten" an die WHO ab. Was Gesundheitsgefährdend ist, entscheidet die WHO und kann somit nach eigenem Ermessen in unsere Grundrechte eingreifen, obwohl sie keiner gewählt hat und sie sich von "Gönnern" finanzieren lässt. Also können wir dz.B. durch den "Notstand" Klimawandel" jederzeit eingesperrt werden.
Wenn es sein muß, mit Impfzwang und Kasernierung wie es sich für "Demokraten" ala Pinochet gehört.
Es spielt ergo gar keine Rolle mehr, welche unserer Hüter des Rechts tätig wird und in wie weit,
da wir gesamtdeutsch abgedankt haben!
Und wird er Bürger unbequem, dann ist er sicher Rechtsextrem...gell?

Die Kritik ist berechtigt, kratzt aber nur auf der Oberfläche, zumal sich die Vorgänge nicht nur hierzulande abgespielt haben und die Täter weiterhin auf ihren Posten sitzen.
Wer wirklich Hintergründe und Zusammenhänge sucht, wird hier fündig: Thomas Röper " Inside Corona".

Ist doch alles klar, wir wissen das längst (und noch viel mehr). Aber wenn das von einem Verfassungsgerichtspräsidenten i.R. kommt, dem zeitweise höchsten deutschen Richter, könnte das doch - wenn es nicht unterdrückt wird - für die Auseinandersetzungen um die rechtswidrigen Corona-Maßnahmen und die deutsche Rechtsstaatlichkeit von enormer Bedeutung sein. Bedauerlich finde ich, dass Prof. Dr. Papier nicht auf die Parallelen zum Ukraine-Krieg und die Hetze gegen Russland eingegangen ist - gehörte allerdings nicht zum Thema "Deutschland zwischen Covid und Klima", und wäre wohl selbst für diesen Repräsentanten der Judikative und seine Mitstreiter zu heikel gewesen. Immerhin sind Parallelen erkennbar.

Freundlichen Grüße, Wolfgang Bittner

@aetiope: soviel zum Meinungsrecht, aber wir sind ja in Nonstop-Krisenzeiten...soviele "autokratische" Staaten wollen uns fressen, deswegen müssen wir eben vom Bürgerrecht absehen und die Bürgerpflicht im Staat hervorheben... weil er uns sonst niederhaut, preisen wir ihn alle laut:)
Und so spüren wir die Divergenz unserer tollen Demokratie: Jeder ist für alles verantwortlich und keiner für irgendwas. Die Regierung scheint nur ein grotesk programmiertes Hologramm zu sein, das aber beeindruckend viel Macht auf uns ausübt.
Man schaue sich unseren "obersten Feldherren" an, der seit einem Jahrhundert Freiheit, Demokratie und Frieden für alle zum Ziel hat, aber leider bisher alles in Schutt und Asche legte, wo er auch hinkam. Und genau da gibt es die absolute Freiheit der Wahl? Ich würde sagen, ein Minimum an Wahlmöglichkeit musste "man" zähneknirschend zulassen, also 2, Repuplikaner und Demokraten, sonst wäre der Plan aufgefogen. Auf die Frage, on eine 3. Partei in USA etwas bringen würde, fragte Noam Chomsky mal zurück: "Gibt es denn eine zweite?"
Ich glaube man fährt gut damit, wenn man sich eines bewusst macht: wir leben auf dem Planet der Lügen und sollten fast immer die verkündete Wahrheit als eine auf den Kopf gestellte Lüge überprüfen...

Übrigens... reiner Zufall, dass ich meinen Text jetzt 5 min vor Mitternacht zum Tag der Deutschen Einheit gepostet habe. Und ist es nicht ungefähr der 33., den es zu "feiern" gilt? Darauf brauch ich einen Schnaps.
Prost Deutschland!

Midasferratum

Bestimmte Grundrechte waren aus GUTEM GRUNDE unabänderlich

Waren………..

„je mehr Gebote und Verbote es gibt, desto stärker schwillt die staatliche Bürokratie an"
Genau darum ging es und geht es weiterhin. Ein ausufernder Staat garantiert Wählerstimmen, "Beschäftigung", totale Abhängigkeit vom Staat für die breite Bevölkerung und führt uns in den Kollektivismus, den die weltweiten Eliten sich wünschen (für alle ausser ihnen selbst).

«Ausnahmezustand» – Absolut lesenswert°!°

Es gibt in meiner Wahrnehmung keinen Aufschrei, jednfalls keinen, der irgend etwas bewegen würde. Die Mehrheit der Menschen ist aus der Pandemie mit heiler Haut rausgekommen und würde sich wieder allen Restriktionen unterwerfen, da bin ich mir sicher. Diejenigen, die es getroffen hat - Kolateralschäden.
Abgehakt, weiter geht es mit der Urlaubsplanung zum Jahreswechsel oder nächster Sommerurlaub.

Dr. Markus Krall läßt sich wahrscheinlich für eine neue Partei aufstellen. Wer den letzten Notausgang aus dem Regierungs-Irrenhaus sucht, sollte ihn bei der kommenden Bundestagswahl wählen.