Am heutigen Tage soll es dann doch noch zur Verabschiedung des neuen Ausgaben- und Finanzstimulierungspakets in den Vereinigten Staaten kommen. Eines ist jedoch anders als in der Vergangenheit. Während sich die Abgeordneten im Kongress überparteilich aufgrund eines erzielten „Durchbruchs“ gegenseitig auf die Schultern klopfen, könnte die Stimmung im Weißen Haus und unter weiten Teilen der Bevölkerung ob des erzielten Ergebnisses kaum schlechter sein.
Der bis zum Jahresende verlängerte Aufschub einer Begleichung von Mietrückständen hat zig Milliarden US-Dollar von unbeglichenen Rechnungen hinterlassen, die sich schon seit einigen Monaten äußerst nachteilig auf Vermieter an den gewerblichen Immobilienmärkten im ganzen Land auszuwirken beginnen. Wie steht es um diesen Sektor, wenn das Moratorium im Zwangsräumungsbereich am 1. Januar 2021 ausgelaufen sein wird?
Eigentlich sollte die Verabschiedung des Haushalts einschließlich eines neuen Fiskalpakets zur Linderung der Auswirkungen der Coronavirus-Krise laut US-Medien wie „The Hill“ bereits am Mittwoch verabschiedet worden sein. Doch nichts dergleichen ist bis zum Ende dieser Woche geschehen, während der US-Regierung einer erneuter Shut Down droht.
Im EU-Raum ballt sich eine gewaltige Krise zusammen, die sich nicht nur anhand des in wenigen Tagen bevorstehenden Austritts der Briten aus der Europäischen Union, sondern auch anhand von wachsenden Kreditausfällen und einer sich intensivierenden politischen Zerrissenheit unter den Mitgliedsländern manifestiert.
Es scheint inzwischen kaum mehr ein Tag zu vergehen, an welchem sich nicht signifikante Verschlechterungen in Bezug auf die bilateralen Spannungen zwischen China und Australien beobachten ließen. Dies führt nicht nur bei Rohstoffexporteuren in Australien zu einer ausgewachsenen Krise - insbesondere sind die geopolitischen Auswirkungen und Signale nicht aus den Augen zu lassen.
US-Justizminister William Barr hat US-Staatsanwalt John Durham inzwischen in den Rang eines offiziellen Sonderermittlers erhoben, der Durham fortan zusätzlichen Schutz gegen eine Biden-Administration, die sich veranlasst sehen könnte, dessen Ermittlungstätigkeiten ein Ende zu bereiten, bieten wird.
„Alleine schon die letzten Wochen machen deutlich, was mit der NATO los ist. Jetzt wird der Eindruck beim gestrigen Treffen der NATO-Außenminister erweckt, man könne bei der NATO etwas reformieren, um sie zukunftsfähig zu machen. Das ist eine vergebliche Liebesmüh.“ schreibt Willy Wimmer.
Schon seit Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs in den USA hatte US-Präsident Trump der Vorgängeradministration von Barack Obama vorgeworfen, Mitglieder seiner Wahlkampagne im Jahr 2016 auf illegale Weise ausspioniert zu haben. Eine Schlüsselfigur in diesem ganzen Drama war einst Carter Page, der jetzt mit einer Gegenkampagne auszuholen scheint…
Zwar bestätigte der republikanische Gouverneur von Georgia Brian Kemp den Wahlsieg von Joe Biden am Freitag offiziell, doch reichten die Anwälte Donald Trumps am späten Samstagabend eine Petition ein, um eine Neuauszählung der Neuauszählung der vor Ort abgegebenen Wahlstimmen zu beantragen. Noch ist das letzte Wort im Pfirsich-Staat also nicht gesprochen.
In den beiden Bundesstaaten Michigan und Georgia kommt es zu neuen und nennenswerten Entwicklungen. Der Kampf um eine Zertifizierung der örtlichen Wahlergebnisse spitzt sich dort auf enorme Weise zu. Auf Arizona trifft Selbiges zu. Darüber hinaus drängen neue Informationen über Dominion Voting Systems, Smartmatic und Scytl an die Oberfläche.
Vielerorts lässt sich vernehmen, dass weite Teile der überaus stark vom internationalen Tourismusgeschäft abhängigen New Yorker Wirtschaft einen zweiten Lockdown nicht überleben werden. Deshalb soll im heutigen Beitrag ein wenig eingehender auf aktuelle Entwicklungen im Big Apple geblickt werden, darunter die CRE-, CMBS-, Hotel-, Bar- und Restaurantmärkte. Auch jüngst politische Entscheidungen sollen nicht zu kurz kommen.
Es erscheint recht ungewöhnlich, dass der Vorsitzende der Föderalen Wahlkommission (FEC), Trey Trainor, öffentlich bekannt gibt, der Trump-Kampagnen-Anwältin zu glauben, wenn diese sage, dass es im Zuge der Präsidentschaftswahlen zu einem massiven Wahlbetrug gekommen sei. Dies wird wahrscheinlich in erster Linie mit der Reputation und dem Leumund der Anwältin Sidney Powell zusammenhängen.
Während Amerika angesichts eines nahenden und gefährlichen neuen Abschwungs der heimischen Wirtschaft momentan nur noch ein Thema zu kennen scheint, nämlich wer, wie und an welcher Stelle die Präsidentschaftswahlen „gestohlen“ haben soll, ist die gestrige Nachricht zur Entlassung von CISA-Chef Chris Krebs fast schon in der aktuellen Nachrichtenflut untergegangen. Was hat es damit auf sich?
Die ganze Welt sitzt und wartet auf eine abschließende Erklärung, wer der Sieger der in den Vereinigten Staaten abgehaltenen Präsidentschaftswahlen ist, was selbst unter der Prämisse gilt, dass man Joe Biden vielerorts bereits offiziell zu seinem Wahlsieg gratuliert hat. Dieser aus technischer Sicht noch immer anhaltende Wahlprozess hat eine ganze Menge Wahrheiten ans Tageslicht gebracht und bestätigt den enormen Argwohn, welcher dem Herzen der amerikanischen Politik entgegengebracht wird.
Die Dinge spitzen sich im Bundesstaat Georgia, wo gerade eine Handauszählung von Millionen von Wahlstimmen durchgeführt wird, dramatisch zu. Nun sind plötzlich knapp 3.000 bislang nicht gezählte Wahlstimmen im Bezirk Floyd aufgetaucht, die zu rund zwei Drittel auf US-Präsident Trump entfallen sind. Einmal mehr fällt der Name Dominion Voting Systems, während die Anwälte der Trump-Kampagne einen hochrangigen Zeugen unter Eid genommen haben.
"In den Vereinigten Staaten wird die Lage eng. Dort ist am 3. November 2020 gewählt worden.
Der dabei überwiegend gewählte Weg der elektronischen Wahlmaschine ist so manipulations-anfällig, dass bisher jeder Versuch fehlgeschlagen ist, diese Technologie auch in Deutschland einzusetzen.", so Willy Wimmer in seinem heutigen Beitrag.
Anwälte der Trump-Kampagne fahren schwere Geschütze auf, in Interviews gegenüber dem Sender Fox News weisen sie darauf hin, über Beweise für einen Wahlbetrug von unermesslichen Ausmaßen zu verfügen. Im Zentrum dieser Behauptungen stehen Wahltechnologieanbieter wie Dominion Voting Systems und Smartmatic, mittels deren Hard- und Software sich tabulierte Wahlstimmen in Echtzeit zugunsten von Kandidaten umleiten ließen.
Das Hotel-, Reise- und Tourismusgewerbe steuert einen signifikanten Anteil zum jährlichen Bruttoinlandsprodukt der Vereinigten Staaten bei, der laut einflussreicher Organisationen in diesem Bereich auf dem Spiel stünde. Dies gelte vor allem dann, falls es zu einem weiteren Lockdown aufgrund der Virusausbreitung im Land kommen sollte. Ein Erhalt von mehr als der Hälfte aller Arbeitsplätze in diesem wichtigen Sektor stünde landesweit auf dem Spiel.
Die internationale Flugindustrie kommt nicht auf die Beine. Die lange erhoffte Erholung ist bislang ausgeblieben, wenn in den Vereinigten Staaten im Monat Oktober zumindest die bislang höchste Anzahl an Flugpassagieren durch die TSA seit Ausbruch der Pandemie festgestellt worden ist.
In den umkämpften Swing States Pennsylvania, Michigan und Wisconsin spitzt sich der Streit zwischen der Republikanischen und Demokratischen Partei über Wahlbetrugsvorwürfe auf massive Weise zu. Nicht nur angeblich betrügerisch abgegebene Briefwahlstimmen und ein Überschreiten der Kompetenzen von Staatssekretärin Kathy Boockvar in Pennsylvania sehen sich im Zentrum dieses Sturms. Auch die Wahlsoftware Dominion rückt dabei immer stärker in den Fokus.
Der Verkauf eines großen Aktienpakets durch Pfizer-CEO Bourla ist unter Berücksichtigung von aktuellen Regulierungsbestimmungen der amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) in allen Punkten legal. Allerdings stellen sich Analysten an den Finanzmärkten Fragen hinsichtlich des Timings
Die aktuellen Entwicklungen sehen inzwischen den Beginn einer Neuauszählung und Überprüfung aller im Bundesstaat Georgia abgegebenen Wahlstimmen per Hand vor. Bis zum 20. November soll diese Auszählung laut offiziellen Aussagen abgeschlossen sein. Es heißt abwarten und Tee trinken, um zu beobachten, ob und was im Laufe dieses Prozesses an Informationen herauskommen wird – oder auch nicht.
Während sich die Stimmung im gesamten Land über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen immer stärker aufheizt, hat eine Gruppe von republikanischen Justizministern auf Ebene von einzelnen Bundesstaaten inzwischen einen `Amicus-Curiae-Brief´ am Obersten Gericht, dem U.S. Supreme Court, in Bezug auf vermeintlich illegale Wahlrechtsentscheidungen im Bundesstaat Pennsylvania eingereicht. Weitere Eingaben und Klagen dürften sich anschließen.
Eine Spielübung zu einer perfekten, heimischen Farbenrevolution mit dem Codenamen Blau wurde seitens eines großen Think Tanks in der imperialen Nation, welche das Konzept der Farbenrevolutionen sozusagen erfunden hat, ins Leben gerufen. Nicht alle Informationen, die über das mit Blau betriebene Spiel veröffentlicht werden, sind auch deklassifiziert worden. Ein solches Gebahren könnte eine höchst rüde Reaktion des Deep State hervorrufen, was selbst unter der Prämisse gilt, dass ein ähnliches Szenario durch eine Gruppe namens Transition Integrity Project durchgespielt wurde.
Der Gouverneur des Bundesstaats New York droht mit einem Stopp des aktuell vorliegenden und durch die Trump-Administration ausgearbeiteten Impfstoffplans, obwohl laut heutiger Meldung seitens des Pharmakonzerns Pfizer nun ein hochgradig verträglicher Impfstoff im Hinblick auf das Coronavirus entwickelt worden sein soll, der nun kurz vor einer Zulassung stehen dürfte. An welchen Dingen stößt sich Cuomo und wie begründet der New Yorker
Gouverneur seine Zweifel?