"Wenn am Ende doch nicht Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union werden sollte, hat auch Merkel an diesem Abend ein Scherflein dazu beigetragen“, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Und sie weist auch darauf hin, dass sich Merkel nur dann zu Anne Will in die Talkshow setzt, „wenn sie in Bedrängnis ist“…
…doch kein Wort davon in der Tagesschau: Wiedereinführung des Zwölfstunden-Arbeitstages. Ein Gastbeitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Derzeit sieht alles nach einer zweiten Amtszeit Donald Trumps aus. Die Demokraten hingegen gehen unsicheren Zeiten entgegen. Selbst eine Zerlegung dieser Partei nach einem absehbaren Wahldebakel in 2020 ist nicht auszuschließen. Das mag die Verbissenheit erklären, mit der sich die Partei an den Strohhalm „Impeachment“ klammert.
Der Machtkampf in der CDU ist voll entbrannt. Es handelt sich jedoch eher um einen Schwelbrand, denn allzu viel Dynamik sollte man nicht erwarten. Die Partei erinnert an die deutsche Fußballmannschaft, mit der einst Erich Ribbeck in der Vorrunde der Europameisterschaft gegen Portugals B-Team sang- und klanglos unterging.
Von der feministischen Philosophieprofessorin Nancy Fraser stammt eine sehr prägnante Analyse des Niedergangs linker Parteien und des Aufstiegs rechter und autoritärer Parteien und Führungsfiguren. Hätte sich die SPD ihren Text von Anfang 2017 zu Herzen genommen, sie würde jetzt nicht nach unten durchgereicht.
Der schöne Begriff der Volkspartei kommt langsam außer Mode. Den beiden Parteien, die einst bei den Bundestagswahlen gemeinsam mehr als 90% der Stimmen erhielten, laufen die Wähler in Scharen davon. Bestätigen sich die aktuellen Umfragen bei den anstehenden Wahlen, dürfte die Panik innerhalb der Parteien noch einmal deutlich zunehmen.
Aschermittwoch – heute ist für die einen alles vorbei, manche sind auch schon wieder in Würselen verschwunden – und für andere geht es jetzt erst wieder richtig (alternativ)los. Willy Wimmer erkennt den Auftritt von Angela Merkel am Faschingssonntag als untrügliches Zeichen dafür, dass alles erstmal so bleibt, wie es ist…
Was haben die Börse, der Bitcoin und die SPD gemeinsam? Den Abwärtstrend, wobei die SPD schneller fällt als der DAX. Viel gab es zu verlieren, wenig zu gewinnen, auch für Martin Schulz…
Vor Superlativen soll man sich hüten, sie nutzen sich zu schnell ab. Dass die aktuellen innenpolitischen Ereignisse, besonders der Zustand der SPD, aber einer Zerreißprobe gleichen, oder gar einem Zerfallsprozess, ist jedoch mit Sicherheit keine Übertreibung.
In seinen Anmerkungen zum neuen Koalitionsvertrag nimmt Ramon Schack kein Blatt vor den Mund und bezeichnet den Regierungsentwurf nicht nur als ein Papier wie aus der Mottenkiste, sondern warnt wohlweislich davor, dass das System der Volksparteien nicht für die Ewigkeit gebaut sein muss.
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