Vor einem Jahr begann der Krieg in der Ukraine. Wahrscheinlich schon viel früher. Der Frieden lässt weiterhin auf sich warten. Es scheint, als gewöhnen sich die meisten Leute an alles. Und an der Börse beweist sich mal wieder, dass Krieg schon immer ein lohnendes und todsicheres Geschäft ist. Friedrich Schiller schrieb früher dazu: „Der beste Kaufmann ist der Krieg. Er macht aus Eisen Gold“.
Was die Panzerlieferungen an die Ukraine angeht, so ist Berlin nicht gut auf die europäischen Partner zu sprechen. Vor Kurzem wurde noch massiv Druck auf Olaf Scholz ausgeübt, sich endlich zu Gunsten von Waffenlieferungen zu entscheiden. Nun aber lassen die zugesagten Panzer auf sich warten…
Neben aktuellen Entwicklung auf dem europäischen Kontinent wird auch auf manche Ereignisse, die darauf schließen lassen, dass sich nicht nur das Tauziehen um die internationale Unterstützung der Länder des globalen Südens, sondern auch der Krieg in der Ukraine zu intensivieren drohen, geblickt. Wer letztendlich die Nase in der sich herausbildenden multipolaren Weltordnung vorne haben wird, muss sich noch zeigen, doch es gibt zumindest Tendenzen, die zum aktuellen Zeitpunkt manche Rückschlüsse zulassen.
Die Ukraine soll Leopard-Panzer erhalten. Angesichts der von vielen Seiten angekündigten russischen Großoffensive wurde die Entscheidung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Thema von vielen Seiten gelobt. Es scheint als stünden, bis auf den Premierminister Ungarns Viktor Orban, alle EU- und NATO-Regierungschefs solidarisch hinter dieser Entscheidung. Die Ampel in Berlin feiert sich, dass endlich Klarheit geschaffen wurde und widmet sich dem nächsten Thema, der Diskussion über Kampfflugzeuge. Wassilis Aswestopoulos zeigt auf, weshalb das Land mit der größten Panzerflotte keine Lieferungen in die Ukraine tätigen wird.
In was für Zeiten wir leben, lässt sich unter anderem daran erkennen, dass ehemalige Friedensfreunde, natürlich ohne jegliche militärische Ausbildung, heute für die Lieferung schwerer Waffen in Kriegsgebiete eintreten, während hochrangige Militärs diesbezüglich ihre Bedenken äußern…
Wie steht es um die Beschaffenheit der amerikanischen Waffen- und Munitionsdepots? Selbst hochrangige Vertreter der Kriegsmarine äußern inzwischen ihre Sorge vor einem möglicherweise zeitlich noch länger anhaltenden Krieg in der Ukraine. Auf die hiermit verbundenen Gründe wird heute ein wenig eingehenderes Augenmerk gelegt.
Außenministerin Baerbock besuchte gestern in die zweitgrößte Stadt der Ukraine, um sich nach eigener Aussage selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Letztlich ging es dann doch wieder nur um eins: weitere Waffenlieferungen in das völlig abhängige Land zu verschaffen.
Im Video spricht Sahra Wagenknecht über das Problem der Wahrheitsfindung in Zeiten der Kriegspropaganda, über die zunehmende Verengung des noch "zulässigen" Meinungskorridors und darüber, wie auch - und gerade - von vermeintlichen "Linksliberalen" ein gefährlicher Konformitätsdruck erzeugt wird, der unvereinbar ist mit der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit. Unser Prädikat: Sehenswert!
Videotipp: Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?
Volkswirtschaft: EcoFin-Treffen der europäischen Finanzminister, Expansive Fiskalpolitik macht den Notenbankern zu schaffen / Betriebswirtschaft: Acuity Brands – Liebling der großen Fondsanbieter - Fundamental recht gut aufgestellt - Technisch noch im Abwärtsmodus – wichtiger Test steht an / Viele Fragen um Energiepreisdeckel / Aktive und ehemalige Gesundheitsminister „schlagen“ um sich / Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt / Technischer Gesamtblick: Aktienmärkte heute stabil und aufwärts, Gold und Silber seitwärts bis aufwärts, Ölsorten stabil, Bitcoin stabil, Ethereum steigend, Euro zum US-Dollar heute stabil –Kapitalmärkte übergeordnet weiter unter Druck
Bundeskanzler Scholz meldete bei seiner Pressekonferenz nach dem letzten EU-Gipfel, dass Griechenland BMP-1 Panzerfahrzeuge sowjetischer Bauart in die Ukraine liefert. Im Gegenzug soll Griechenland aus Deutschland die gleiche Zahl an Mardern erhalten. Für den Kanzler bedeutete dies einen kurzlebigen Erfolg für sein Ringtauschmodell. In Griechenland gibt es gleich mehrfach Streit wegen der Aktion. Statt eines Erfolgs droht Scholz nun ein Fiasko. Seinem Ansehen in Südeuropa wird Schaden zugefügt. Dem griechischen Premier Kyriakos Mitsotakis droht dagegen eine Regierungskrise.
Morgige Fed-Entscheidung: Zinserhöhung um 0,75 Prozentpunkte? / Freitag Großer Verfallstag – Hoffnung auf Bodenbildung / Krankenkassen: Beitragstsunami / Fonds: Hohe Quoten an Short-Wetten / Bitcoin: Celsius Network mit Zahlungsschwierigkeiten – Es läuft wie auf Schienen! / Einäugige Debatte um Waffenlieferungen / Militärbasen: USA kritisieren chin. Basis in Kambodscha… / Ukraine: EU-Beitrittsverhandlungen wenig nachvollziehbar / Reshape in China? / Japan mit vielen historischen Unternehmen – ein Lichtblick?!
Asien positiv nach guten Zahlen von Baidu (+15 %) und Alibaba (+12 %) / DAX überspringt Zwischenhoch / Dell mit guten Nachrichten / Apple will Mindestgehälter anheben / Ifo: erwartet nachlassenden Inflationsdruck / Lieferengpässe: Lockdown Shanghai - Costco leidet / Deutsche Industrie – Schienennetz katastrophal / russische Zahlungsausfälle - wie isoliert ist Moskau? / Völkermord in Ukraine – Propaganda & Doppelmoral; Lieferung von US-Langstreckenraketen / Ostseemanöver typisch / US-Waffenlobby auf dem Prüfstand – Peking meldet sich zu Wort / Blinken zu Handelskrieg
Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine fällt Brüssel nichts Anderes ein als Sanktionen zu verhängen, die zunehmend die ökonomische Wettbewerbsfähigkeit Europas in Frage stellen, sowie an die Ukraine Waffen zu liefern, welche nur den Krieg und die damit üblicherweise einhergehenden grässlichen Begleiterscheinungen verlängern. Eine Einschätzung von Ramon Schack.
Aktienmärkte im Konsolidierungsmodus / Japans Großindustrie: negative Aussichten; BoJ schwächt Yen / 14:30 US-Arbeitsmarktdaten; 16:00 ISM-Manufacturing Index / Zero-Covid: China Caixin Einkaufsmanagerindex pessimistischer / Gipfeltreffen EU/China – man will sich gegenseitig überzeugen / Habeck, Siemens, OMV & Post: Wohlstandseinbußen stehen an / Gas-Streit kann zur Katastrophe werden; Rohstoffbeschaffung insgesamt schwierig; 50 % Ernteeinbußen in Ukraine / Unbrauchbare Waffenlieferungen / Japan vs. Russland: Streitigkeiten flammen wieder auf
Trennung von Dichtung und Wahrheit wichtiger denn je - Info-Check & Eigenreflexion nötig! / Krieg lebt von Propaganda auf beiden Seiten! / Schlagzeile „Russische Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft“ / Zweierlei Maß bei Demonstrationen / Schnellschuss: 100 Mrd. für Bundeswehr; Blick auf Rheinmetall / Gefährliche deutsche Waffenlieferungen / Hintergründe SWIFT-Ausschluss - Rohstoffbanken bisher nicht betroffen / Geldmarkt: Russland fällt als Darlehensgeber aus – höchste Gefahr für Finanzwelt / Rubel im freien Fall / Berichte über Bankrun
„Was haben der Iran und Schweden gemeinsam?“ fragt Ramon Schack, um weiter auszuführen: Beide Nationen führten ihre letzten Angriffskriege im 19.Jahrhundert. Während Schweden gemeinhin als friedliebende Nation anerkannt ist, wird der Iran in der internationalen Berichterstattung aber größtenteils als kriegstreibende Nation oder als Gefahr für den Weltfrieden gebrandmarkt, obwohl dafür - aus den genannten historischen Gründen – bisher kein Anlass bestand.
US-Außenminister Pompeo wird im Laufe des heutigen Tages in Saudi-Arabien eintreffen. Im Gegensatz zu seinen saudischen Gastgebern, die zuvor verlautbaren ließen, dass sie nicht wissen, wer hinter den Angriffen auf die Raffinerie steckt, weiß es der US-Minister anscheinend genau, denn er hatte zuvor den Iran dafür verantwortlich gemacht. Trump will zunächst „definitive“ Ergebnisse abwarten – eine etwas verwirrende Situation, wie Ramon Schack schreibt.
Mohammed bin Salman, kurz MBS, der saudische Kronprinz und enge Vertraute von US-Präsident Donald Trump, erlebt dieser Tage weitere Rückschläge bezüglich seiner außenpolitischen Abenteuer, die inzwischen die Sicherheit seines reaktionären Königreiches massiv gefährden. Eine Momentaufnahme von Ramon Schack.
Vor rund hundert Jahren wurde die Stadt Kiel - gegen Ende des 1. Weltkrieges - von den sogenannten Matrosen-Meutereien erschüttert, also von dem Aufstand der Angehörigen der Marine, die nicht mehr dazu bereit waren, den Erbstreit der europäischen Monarchen, die nicht selten miteinander verwandt waren, mit ihrem Leben zu bezahlen.
Im Moskauer Kreml wurde ein der Türkei durch die Washingtoner Regierung gesetztes Ultimatum heute als völlig inakzeptabel gebrandmarkt. Inhaltlich geht es darum, dass die Vereinigten Staaten die Regierung von Präsident Erdogan nun massiv unter Druck setzen, um den geplanten Kauf des russischen Raketensystems S-400 zu verhindern. Denn hier gibt es von amerikanischer Seite schon ganz andere Pläne…
Laut Kanzlerin Merkel sind die saudi-arabischen Despoten „unsere zuverlässigen strategischen Partner“. ARD-aktuell berichtet entsprechend. Zuverlässig. Ein Gastbeitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
