Es ist ein ungeheuerlicher Verdacht. Wurde und wird der Krieg in der Ukraine verlängert, geht das Blutvergießen weiter, weil es gewissen Kreisen im Westen so passte und passt? Was sagt das aus, über die "Werte", welche unsere Außenpolitik angeblich vertritt, über die "Regeln" auf denen unsere Ordnung angeblich basiert?
Im heutigen Bericht blicken wir auf die aktuelle Situation im Nahen Osten und die möglichen Auswirkungen der Rückkehr von Benjamin Netanjahu an die Macht in Israel. Wir untersuchen auch die wachsenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran und die Rolle, die Saudi-Arabien in diesem Konflikt spielt. Was bedeutet dies für die Region und welche Auswirkungen könnten diese Entwicklungen auf den Rest der Welt haben?
Die kürzlich zwischen Israel und dem Libanon getroffene Übereinkunft zu einer bilateralen Festlegung des Verlaufs der Seegrenze zwischen beiden Nationen verheißt nicht nur Ausblick auf eine zunehmende Steigerung der Offshore-Erdgasförderung in der Region. Auch die politische Stabilität und die Sicherheit in der gesamten Region könnten hiervon hochgradig profitieren. Doch es würde sich nicht um den Orient handeln, wenn es nicht auch eine ganze Anzahl von Pferdefüßen, die bereits den Keim für möglicherweise neu ausbrechende Konflikte in sich tragen, gäbe.
Im heutigen Bericht wird neben dem Iran auch auf Israel, Saudi-Arabien und die Vereinigten Staaten geblickt. Dass es nicht der Erhalt und die Achtung von Menschenrechten sein kann, der die US-Regierung zu einer Zusammenarbeit mit den Regierungen in Saudi-Arabien und Israel auf dem außenpolitischen Gebiet zwingt, wird anhand einer Reihe von Beobachtungen recht deutlich. Mit Blick auf den Iran und die schiitisch dominierten Regionen im Nahen und Mittleren Osten wird dies besonders klar. Könnte es dort vielleicht schon bald zu einem großen Krieg kommen?
Im Nahen Osten zeichnet sich der mögliche Ausbruch eines neuen Krieges ab. Denn die schiitische Hisbollah hat ihre Warnung inzwischen bekräftigt, Ziele aller Art in Israel ins Visier zu nehmen, falls Israel ohne eine einvernehmliche Einigung im Offshore-Gasstreit mit dem Libanon mit einer Öl- und Gasförderung beginnen sollte. Der Ausbruch eines solchen Krieges könnte die gesamte Region vollends ins Chaos stoßen und sich zu einem Flächenbrand ausweiten.
Wie ist es im Rückblick auf die letzten Jahre um die Offshore-Gasentdeckungen im östlichen Mittelmeer bestellt? Im heutigen Bericht soll nicht nur auf einen möglicherweise vor einem neuen Ausbruch stehenden Konflikt zwischen Israel und dem Libanon eingegangen werden. Auch die allgemein vorherrschende Situation in der Region, die sich durch eine Vielzahl an Nachbarn und Anrainerländern auszeichnet, soll in den Fokus der Betrachtungen rücken.
Die knappe Mehrheit für Israels neue Koalition steht. Die Knesset hat das Ende der Ära Netanjahu besiegelt. Gibt es Parallelen zu den Entwicklungen im Westen?
Sollte nicht noch etwas völlig Unvorhergesehenes geschehen, geht die Ära Netanjahu in den nächsten Tagen wohl zu Ende: Die politischen Kontrahenten von Dauerpremier Benjamin Netanjahu planen eine Koalition zu bilden. Dieses ließ am Sonntagabend der Chef der ultrarechten Partei Jamina, Naftali Bennett, verlautbaren.
Die bisher schwersten Raketenangriffe auf Israels Küstenmetropole Tel Aviv seit Beginn des aktuellen Konflikts hat bereits Menschenleben mehrere Menschenleben gekostet. Die israelische Luftwaffe reagierte - wie üblich – ihrerseits mit einem massiven Bombardement des Gazastreifens. Dutzenden Tote, darunter viele Zivilisten, kamen ums Leben. Ramon Schack fragt, wie es vor Ort nun weitergehen kann.
Die USA haben sich mit der irakischen Regierung drauf geeinigt, die Kampftruppen vor Ort abzuziehen, wobei kein fester Zeitpunkt festgelegt wurde. Doch wohin sollen die Truppen verlagert werden? Was wird aus den derzeit von der Trump-Regierung genannten Forderungen? Und wie dauerhaft wird die Verlagerung der Kampfkräfte sein?
In den Interviews nach der jüngsten israelischen Parlamentswahl fingen die Kameras viele ratlose Gesichter der Spitzenkandidaten ein. Nur ein Politiker strahlte zufrieden und zuversichtlich - Mansour Abbas, der Vorsitzende der konservativen arabischen Raam-Partei.
Die neue Biden-Administration scheint das Motto „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“ verinnerlicht zu haben. In den Vereinigten Staaten zeichnen sich Entwicklungen ab, die auf einen sich möglicherweise intensivierenden Konfrontationskurs der Washingtoner Administration gegenüber der heimischen Öl- und Gasindustrie schließen lassen. Wie sehen die Dinge aktuell aus? Und worum geht es?
Nach den Äußerungen des russischen Botschafters in Israel gibt es Spannungen zwischen Moskau und Jerusalem. „Die „Iran-Besessenheit“, unter welcher der israelische Premierminister Netanjahu zweifelsohne leidet, stellt so etwas wie die außen- und sicherheitspolitische Doktrin seiner Regierung dar, wenn auch nicht des Staates“ meint Ramon Schack in seinem Kommentar zur aktuellen Situation.
Benjamin Netanjahu soll sich am vergangenem Sonntag „heimlich“ mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Saudi-Arabien getroffen haben. Gemäß israelischer Medien soll auch US-Außenminister Michael Pompeo sowie der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, Yossi Cohen, bei den Gesprächen zugegen gewesen sein. Ramon Schack erkennt hierin einen interessengetriebenen Burgfrieden…
In Israel setzen sich die innenpolitischen Proteste fort. Auch am Wochenende kam es einmal mehr zu Großdemonstrationen gegen die Regierung von Premier Benjamin Netanyahu, die teilweise von Gewaltausbrüchen geprägt war – in der Gesamtbetrachtung eine nicht ungefährliche Entwicklung…
Der ewige Konflikt zwischen Israel und der schiitischen Hisbollah im finanziell vor einem Bankrott stehenden Libanon flackert angesichts der Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten wieder auf…
„Beide Regierungen glauben, dass eine Kombination aus militärischer Gewalt und ökonomischen Sanktionen die iranische Führung letztendlich zum Aufgeben zwingen werden, was mit deren Entwaffnung einhergehen würde – und zwar ohne die ganze Situation in den Ausbruch eines offenen Krieges eskalieren zu lassen.“ schreibt Philip Giraldi.
Dieser Tage wurde der Iran von einer Explosionsserie erschüttert, überwiegend in militärischen Anlagen, aber auch in einer Klinik im wohlhabenden Norden Teherans, wobei 19 Zivilisten, medizinisches Personal und Patienten getötet wurden. Die iranische Regierung, wie auch die staatlichen Medien hielten sich mit Schuldzuweisungen sehr zurück, während arabische Zeitungen, unter anderem die in Kuweit erscheinende Al-Dscharida Israel als Urheber bezeichnete.
Für Israel dürfte es angesichts der enorm gestiegenen wirtschaftlichen Verflechtungen mit China momentan eine schwierige Situation sein, sich zwischen den Stühlen der beiden Großmächte USA und China zu sehen. Schließlich ist China inzwischen der drittgrößte Handelspartner des US-Freundesstaats geworden…doch Geopolitik kennt keine Kompromisse.
Im Angesicht der massiv wachsenden Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China nehmen wir ebenfalls zur Kenntnis, dass der chinesische Botschafter in Israel, Du Wei, am Sonntagmorgen in seinen privaten Räumlichkeiten im Norden Tel Avivs tot aufgefunden wurde. Es gibt genügend Gründe für die aktuell um sich greifenden Spekulationen…
Die Infektionsfälle mit dem aus China stammenden Coronavirus nehmen aktuell noch weiter zu und so bleiben die Märkte zunächst hierauf fixiert. Ob die jüngsten Forderungen nach einer Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts für die Eurozone Anklang finden, kann abgewartet werden, während die internationalen Reaktionen auf die Nahost-Offensive von Donald Trump sicherlich bald zu vernehmen sind…
Griechenland sieht sich von den übrigen EU-Partnern, insbesondere von Deutschland, allein gelassen. Die in Berlin einberufene Konferenz zur Lösung der Konflikte im Bürgerkriegsland Libyen fand ohne griechische Beteiligung statt, während Griechenland mit der Türkei wegen eines Memorandums der Türkei mit einem Teil der libyschen Bürgerkriegsparteien zur Nutzung der fossilen Energievorkommen in der Ägäis über Kreuz liegt. Wassilis Aswestopoulos berichtet aus griechischer Perspektive.
Es empfiehlt sich, die Entwicklungen im östlichen Mittelmeer aufmerksam im Auge zu behalten. Nachdem Israel, Griechenland und Zypern eine Vereinbarung zum Bau eines gemeinsamen Pipeline-Projekts namens EastMed, mittels dessen zukünftig Gas aus dem östlichen Mittelmeer nach Europa gepumpt werden soll, getroffen haben, verschärfen sich die politischen Spannungen mit der Türkei zusehends.
Dieser Tage wird der Libanon von einer Protestwelle seiner Bevölkerung überrollt, die Saad Hariris angeschlagene Herrschaft ins Wanken bringt. Was für die Regierung besonders beunruhigend sein dürfte, Drusen, Christen, Sunniten und Schiiten sind diesmal über alle konfessionellen Grenzen hinweg in ihrem Protest vereint und lassen sich nicht spalten. Die Hisbollah verhält sich bislang ruhig…
Auch wenn es oberflächlich den Eindruck vermitteln mag, als ob an den Ölmärkten „business as usual“ stattfinden würde, so ließ sich zuletzt doch ein Ereignis beobachten, dass sich selbst im Angesicht der vielen „unerwarteten“ Ereignisse in unserer heutigen Zeit nicht unbedingt als gewöhnlich bezeichnen lässt...
Israel hat gewählt - zum zweiten Mal in diesem Jahr. Worum ging es also bei diesem Urnengang? „Um Alles und auch um Nichts.“ meint Ramon Schack und analysiert die gerade stattgefundenen Wahlen, um zunächst festzustellen, dass es zumindest aus ideologischer Sicht kaum Unterschiede zwischen Bibi und Herausforderer Benny gibt. In der Knesset hat jedoch Benny Gantz nach den aktuellen Zahlen die Nase hauchdünn vorne…
„Ob der Angriff wie behauptet stattgefunden haben kann, vermag man vor dem Hintergrund von Erklärungen nicht zu übersehen. Die möglichen Folgen sind umfassend.“ - Eine Einschätzung von Willy Wimmer
Während sich im Westen im Umgang mit Iran ein Umdenken anbahnt, werden die israelischen Angriffe auf die Nachbarstaaten verstärkt. Und das, obwohl sogar die Geheimdienste bestätigen, dass Iran - im Gegensatz zur Hisbollah - für Israel keine wirkliche Gefahr darstellt. Die Verbreitung dieser Erkenntnis oder gar eine Deeskalation kämen dem noch immer amtierenden Ministerpräsidenten Israels, Benjamin Netanjahu, allerdings wenig gelegen…
Frankreichs Präsident Macron, der aktuell als Gastgeber des G7 Gipfels von Biarritz fungiert, hat diesen Rahmen - im grellen Licht der Weltöffentlichkeit - für einen neuen außenpolitischen Vorstoß genutzt, dem man zweifelsohne mit dem französischen Begriff „Coup“ benennen darf. Die Verwirrung war groß, als der iranische Außenminister Sarif plötzlich am Veranstaltungsort, in dem mondänen Badeort an der französischen Atlantikküste, auftauchte…
…sagt der ehemalige Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad – und steht mit dieser Analyse auch nicht ganz alleine da. Ramon Schack erkennt an der zunehmenden Regierungskritik einen deutlichen Riss im politischen Spektrum Israels, der weitere Konsequenzen nach sich ziehen dürfte.
„Trump hat seine Chance zu einem erfolgreichen US-Präsidenten zu werden, zerstört, indem er dumme Kandidaten berufen und in seinem Umfeld installiert hat. Im aktuellen Moment wird Trump durch seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton und Israel in einen Krieg mit dem Iran hinein manövriert.“ schreibt der ehemalige Vize-US-Finanzminister Dr. Paul Craig Roberts.
Aufgrund der Korruptionsvorwürfe, mit denen sich Benjamin Netanjahu konfrontiert sieht, finden in Israel am heutigen Tage vorgezogene Parlamentswahlen statt. Als bemerkenswert ist festzustellen, dass der Wahlausgang maßgeblich von den kleinen Parteien abhängen wird. Dies ist nicht die einzige Entwicklung in Nahost, die Ramon Schack auch für Europa erwartet.
Während sich Mike Pompeo noch halbwegs diplomatisch ausdrückte, indem er sagte, dass man Frieden und Stabilität im Nahen Osten nicht erreichen könne, "ohne dem Iran entgegenzutreten", schlug der israelische Staatschef ganz andere, höchst provozierende Töne an. Wie stabil die angedachten Allianzen jedoch sind und wie weit sie letztlich tragen, bleibt weiter fraglich…
In den vergangenen sieben Jahren hat Israel den syrischen Nachbarn mehrfach angegriffen. Grenzlinien wurden überschritten und einstige Tabus gebrochen, um die „Achse des Widerstands“ innerhalb Syriens zu provozieren. Anders sieht es wiederum im Hinblick auf die im Südlibanon ansässige Hisbollah-Miliz aus, deren Zorn nicht geweckt werden sollte…
Während es an den Unternehmensanleihe-Märkten der Schwellenländer zwar weniger Transaktionen gibt, ist das Volumen auf diesem Sektor recht stabil – ganz im Gegensatz zu den traditionell im Januar eigentlich hohen Anleiheemissionen, die in diesem Jahr außerordentlich stark eingebrochen sind. Es ist ja auch durchaus nachvollziehbar, dass die Risikoeinschätzung Investoren vermehrt von den Junkbondmärkten Abstand nehmen lässt…
Nachdem israelische Streitkräfte in den letzten Tagen unter anderem Luftangriffe auf den zivilen Flughafen südlich von Damaskus durchführten, erhob nicht nur Baschar al-Dschafari die Stimme, um mit einem Angriff auf den Flughafen von Tel Aviv zu drohen, auch das russische Außenministerium mahnte, die geopolitischen Machtkämpfe in Syrien einzustellen. Die mahnenden Stimmen scheinen jedoch zu verhallen…
Es erweckt fast schon den Eindruck, als würde es sich um eine wöchentliche Inszenierung handeln. Am Mittwoch warnte der Iran davor, dass sein Militär nicht vor einem Angriff auf amerikanische und israelische Ziele zurückschrecken würde, falls das Land durch die USA attackiert werden sollte…
Oder: US-Präsident Donald Trump auf seinem home run? Die Welt hielt den Atem an, als der amerikanische Präsident Donald Trump ankündigte, unbeschadet der örtlichen Grundbucheinträge und internationaler Vereinbarungen damit einverstanden zu sein, Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.
Zwischen Bayreuth, Wien und Zürich werden staatliche Sicherheitsstrukturen durch einen „nahöstlichen Player“ subtil „ergänzt“. Willy Wimmer fragt nicht nur, wieviel Sicherheit man sich in dieser Situation erwarten kann, sondern zieht auch einen Vergleich zur Bildungsqualität, um festzustellen: Mit der Bildung ist es wie mit der Sicherheit. Wenn der Staat einmal versagt hat, ist der Schaden irreparabel. Wohl wahr!
Die aktuellen Kämpfe von Assads Truppen gegen islamistische Rebellen im Süden des kriegsgebeutelten Landes können unabsehbare Folgen für die Beziehung zwischen Russland und Israel nach sich ziehen. Denn die Parteien sind dazu gezwungen, ihre Luftschläge miteinander abzusprechen – hierbei sollte es tunlichst nicht zu Missverständnissen kommen…
Im heutigen Beitrag geht Ramon Schack auf die geschichtliche Verbundenheit der beiden Länder ein und beschreibt, wann und wie es zum Bruch der beiden früher verbündeten Staaten kam.
Ein trilaterales Gipfeltreffen der Regierungschefs Griechenlands, Zyperns und Israels fand am Dienstag in Nikosia statt; es war bereits das vierte dieser Art. Zyperns Präsident Nikos Anastasiadis sprach dabei von einem Treffen mit "bedeutendem geopolitischen Wert".
In Südafrika beginnen spätestens seit Cyril Ramaphosas Amtsübernahme die Uhren anders zu ticken. Die grassierende Angst vor der eigenen und in vielen Fällen politisch enttäuschten schwarzen Wählermehrheit mit dem African National Congress (ANC) bei gleichzeitigem Versuch eines Zurückdrängens von politisch radikalisierten Elementen und Parteien, treiben recht sonderbare Früchte.
Die Spannungen in der Nahost-Region drohen in hohem Tempo zu eskalieren, nachdem nun auch die schiitische Hisbollah-Miliz vollauf in den Disput zwischen Israel und dem Libanon um Öl- und Gasförderrechte vor der libanesischen Küste involviert ist.
Die alten Fronten zwischen dem Libanon und Israel erhärten sich zusehends, nachdem der Libanon bereits im Januar eine Auktion für Blöcke des Energiefeldes abhielt, auf die auch Israel Besitzansprüche erhebt. Nun werden die gegenseitigen Warnungen lauter – nachdem der israelische Verteidigungsminister eine Warnung an interessierte Unternehmen aussprach, folgten seitens der Hisbollah ebenfalls deutliche Worte – ein Konflikt scheint unvermeidbar.
Erstmals seit weit über 30 Jahren musste Israel den Abschuss eines Luftwaffenjets bestätigen, womit Moskau unmissverständlich demonstriert, das bisherige Vorgehen in Syrien nicht mehr zu dulden. Nicht nur in Hinsicht auf den Iran haben sich also die politischen Rahmenbedingungen derart verändert, dass ein Umdenken seitens der israelischen Regierung dringend geboten erscheint. Ramon Schack empfiehlt einen Blick in die Geschichtsbücher.
Davos mit den mit Spannung erwarteten Reden von Präsident Trump und Premier Netanjahu war so etwas wie eine geheime Offenbarung. Mirakulös in jeder Beziehung, denn es war alles drin: Hoffnung auf Zusammenarbeit und Frieden oder Krieg und Elend.
